Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) will die Arbeitnehmerdatenbank „Elena“ stoppen, nachdem Kostenprobleme und datenschutzrechtliche Schwierigkeiten diagnostiziert wurden, und weil unklar ist, ob das Verfahren wirklich eine Arbeitserleichterung darstellt.
Ob jetzt diese Maßstäbe auch an die “Gesundheitskarte” angelegt werden?
„Was für „Elena“ gilt, muss erst recht für die elektronische Gesundheitskarte gelten.“ Mit dieser Feststellung reagierte Martin Grauduszus, Präsident der Freien Ärzteschaft (FÄ), auf die Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), das Datenprogramm „Elena“ mit sofortiger Wirkung unbefristet auszusetzen.
Wenn Herr Brüderle hier Datenschutz und Kostenexplosion als Begründung anführe, müsste es einem weiteren FDP-Minister umso leichter fallen, so Grauduszus, das Projekt der elektronischen Gesundheitskarte ebenfalls in die „Elena“-Ablage zu entsorgen: „Zwar wurden bei dem jetzt stillgelegten Projekt „Elena“ auch sensible Daten auf einem zentralen Server gespeichert, angesichts der noch weitaus intimeren Patientendaten, die mit der elektronischen Gesundheitskarte ungeschützt verfügbar würden, sollte Herr Rösler unverzüglich den Stopp diesen Datenprojektes verfügen – analog zum eindeutigen Beschluss des 113. Deutschen Ärztetages.
Besser könnte die jetzt sichtbar wieder keimende Renaissance liberalen Gedankenguts im Bereich des Datenschutzes nicht unter Beweis gestellt werden, so der FÄ-Präsident.
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