Ich möchte „Rürup Rente“ herzlichst zum 1000. Spamkommentar auf meinem Blog gratulieren!
*Konfetti schmeiß*
*Blumenstrauß überreich*
Jetzt wollen wir aber auch mal die Dankesrede den Spamkommentar lesen, oder? ; )
(Gepostet als Kommentar zu diesem Artikel)
Es ist doch vollkommener Unsinn anzunehmen man koenne rechtlich nichts machen gegen Stuttgart-21, nur weil der Paul Kirchhoff das im Fernseher gesagt hat. Wo ein Wille ist ist auch ein Weg. Unter der ueberschrift „Gutachten gegen Gutachten“ stand gestern in der Stuttgarter Zeitung ein sehr interessanter Artikel. Der Rechtsprofessor Georg Hermes sieht die Rechtslage demnach ganz anders als Herr Paul Kirchhoff. Zitat Georg Hermes: „Es sei klar, dass das Eisenbahnrecht beim Bund liege, das Land trage aber erhebliche Kosten, damit sei es mit zustaendig.“ Professor Georg Hermes laesst auch nicht gelten, dass Vertraege ewig unkuendbar sein sollen. „Das verstoeßt gegen das Demokratieprinzip.“ Neue Parlamente haetten dann keine Moeglichkeiten, aus langfristigen Vertraegen herauszukommen, argumentierte Hermes. Auch den Einwand, gegen den Haushalt sei keine Volksabstimmung moeglich, laesst Hermes nicht gelten. „Dann waere eine Abstimmung ueber jedes Gesetz, das Geld kostet, ausgeschlossen.
Das ist natürlich besonders dreist. Es ist ja davon auszugehen, dass viele Blogs zur Zeit über S21 berichten, und da fällt dieser Kommentar natürlich schnell mal durchs Raster und wird genehmigt. Wer sich Anlässe wie diesen beim Spammen zum Vorteil machen will, der rasiert auch kleine Katzen!
