Herr Gröhe, unser aktueller CDU-Gesundheitsminister, ist als Jurist und Berufspolitiker für seine neue Aufgabe perfekt geeignet. Bei seinem ersten Vorsprechen im Deutschen Bundestag hat er gestern unter anderem gesagt: “Wir wollen Menschen für einen Gesundheitsberuf gewinnen, ja begeistern.” Das klingt vielversprechend! Aber es kommt noch besser. Er sagte nämlich auch: “Dauerhafte Qualitätssicherung ist ein weiterer Schwerpunkt unserer Politik.” Er will also Maßnahmen zur Qualitätssicherung in der Politik einführen: “Zu diesem Zweck werden wir ein neues Qualitätsinstitut schaffen.“
Fantastisch! Endlich eine leitlinienorientierte und mit Rankings qualitätsgesicherte Gesundheitspolitik, eventuell sogar mit Regresshaftung bei Verfehlen des Plansolls. Ein von den Bundestagsabgeordneten selbst finanziertes Institut zur Sicherung der Qualität in der Politik.
Oder meinte er eher ein Qualitätsinstitut für die ambulante und die stationäre Versorgung? Damit würden das IQWIG, das ÄZQ, das WIDO, der GbA, die GQMG, die KTQ, das IQMG, um nur einige zu nennen, überflüssig?
Oder meinte er etwas völlig anderes: “Zur Qualität im Gesundheitswesen gehört auch diese Frage wird in diesen Tagen wieder einmal öffentlich diskutiert –, dass die Menschen in angemessener Zeit einen Termin beim Facharzt bekommen. (…) Daher wollen wir, dass künftig Terminservicestellen bei den Kassenärztlichen Vereinigungen helfen, zügig einen Facharzttermin zu erhalten, oder, falls dies nicht möglich ist, eine ambulante Behandlung im Krankenhaus ermöglichen. Die Ärzteschaft hat auf diesen Vorschlag mit kritischen Einwänden, aber auch mit eigenen Vorschlägen etwa im Hinblick auf eine differenzierte Überweisungspraxis – reagiert. Ich begrüße, dass damit Handlungsbedarf eingeräumt wird.”
Von einem Juristen hätte ich eine fundiertere Kenntnis der Gesetzeslage erwartet: solange “wesentliche Elemente der Daseinsvorsorge” durch politische Vorgaben rationiert werden, solange wird es auch Terminschwierigkeiten geben. Und die Begeisterung für einen Gesundheitsberuf wird sich in Grenzen halten, wenn weiter Mittel aus der ambulanten Daseinsvorsorge abgezogen und profitorientierten Klinikkonzernen zugeschustert werden.
Es ist nach wie vor ärgerlich, dass unsere Ärztefunktionäre regelmäßig und impertinent durch vorauseilenden Gehorsam unangenehm auffallen, statt klar festzustellen, dass die Wartezeiten Ausdruck einer verfehlten Kostendämpfungs- und Rationierungspolitik sind.
