Manchmal sieht man sich als Anwalt in Besprechungen mit ungewöhnlichen Fragen konfrontiert. So kam ein Mandant mit der Frage zu uns, ob er von seiner Ex-Freundin das Geld für eine Schönheitsoperation an den Brüsten zurückverlangen könne, da die Beziehung nicht gehalten habe, die Brustimplantate aber schon. Er habe ihr immerhin 6.500 Euro gezahlt. Im besagten Einzelfall bestand tatsächlich ein juristisch denkbarer Erstattungsanspruch, aber wir haben trotzdem angeregt, sich die Sache noch einmal zu überlegen.
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Zuweiserprämien – Möglichkeiten der sektorenübergreifenden Zusammenarbeit
Kopfprämien, Zuweiserpauschalen, “Ärzte verkaufen ihre Patienten” … Mal wieder hat es die Presse geschafft, die Ärzte als Sündenbock der Nation darzustellen.
Was steckt dahinter? Was sind die Beweggründe? Welche Wege sind möglich? Ich möchte versuchen, einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion zu geben.
1. Ausgangslage
In keinem Land gibt es so starre Sektorengrenzen, eine so strikte […]
Kosten der Nachbehandlung müssen bereits entstanden sein!
Behauptet ein Patient einen ärztlichen Behandlungsfehler geht es ihm meist um Schadensersatz und Schmerzensgeld etc. Doch welche Schäden hat der Arzt/ Zahnarzt ihm zu ersetzen?
Wird infolge des Behandlungsfehlers eine Nachbehandlung bei einem anderen Arzt notwendig, sind diese Kosten allgemein ersatzfähig. Doch die Tücke liegt wie so oft im Detail.
Das OLG Naumburg hat mit Urteil vom […]
Beschränkung der Einwilligung auf einen bestimmten Arzt
Der BGH hatte in einem Urteil vom 11.05.2010 (Aktenzeichen: VI ZR 252/08) die Frage zu klären gehabt, inwieweit ein Patient seine Einwilligung in eine ärztliche Behandlung auf einen bestimmten Arzt beschränken kann. Der Fall: Die Patientin hatte mit dem betreffenden Krankenhaus einen einheitlichen, so genannten totalen Krankenhausaufnahmevertrag geschlossen. Trotzdem meinte Sie, dass sie ausreichend zum […]