Das rätselhafte Röntgen-Ratespiel (Nr. 6) Was ist auf unserem heutigen ominösen Röntgenbild abgebildet? Bitte tragt Eure Antworten und Vorschläge wieder zahlreich unten als Kommentar ein. Zu gewinnen gibt es zwar wieder nichts, aber es sollte eigentlich trotzdem etwas Spaß machen. Zur Auflösung
Der neue UV-C Staubsauger mit patentiertem 3-Stufen-System der Reinigung. Er beseitigt spielend auf chemiefreie Art und Weise Milben, Bakterien, Viren, Pilze und Allergene aus Matratzen, Bettwäsche, Polstermöbeln und weiteren Textilien. Er vernichtet nachweislich 99,9 Prozent der Bakterien und Viren und beseitigt mehr als 93,5 Prozent der Milben. Die hervorragende HEPA Filtrierung fängt auch die kleinsten […]
UV-Strahlen können Hautkrebs verursachen. Und der ist auf dem Vormarsch. Die Rate bei weißem Hautkrebs hat sich in zehn Jahren ungefähr verdoppelt und die Patienten werden immer jünger. Der weiße Hautkrebs ist weltweit die häufigste Krebsart der weißen Bevölkerung und tritt… Lesen Sie weiter auf: Harmloser Pickel oder weißer Hautkrebs? Die 6 Phasen bis zur […]
Im Anschluß an die Urteilsverkündung im eGK-Prozeß vor dem Sozialgericht fand in Düsseldorf die Pressekonferenz zum Prozeß zur eGK statt.
Veranstalter waren die Versichertenorganisation Neuanfang und die IPPNW.
Teilnehmer: Wolfgang Linder, Kommittee für Grundrechte und Demokratie; Silke Lüder, Bündnis “Stopp die eCard”, Jan Kuhlmann, Rechtsanwalt des Versichertenklägers; Kathrin Vogler, MdB der Linken und Md Gesundheitsauschusses des Bundestags. Moderatorin: Elke Steven, Grundrechtekommittee.
Rechtsanwalt Jan Kuhlmann trug vor, dass es nach der Klageabweisung durch das SG Düsseldorf neben der Berufung, die zum LSG in Essen führe, auch die Möglichkeit der Sprungrevision direkt zum Bundesverfassungsgericht gebe, wenn die Gegenseite (hier die Krankenkasse des klagenden Versicherten) zustimme. Eine solche Zustimmung sei durchaus denkbar, da die Kasse, wie einige andere Kassen offenbar auch, selbst kein sonderliches Interesse an der eGK habe, sondern sich durch anhängige IT-und weitere Verpflichtungen in ihrer Autonomie möglicherweise eher behindert sieht. Schließlich seien die Kassen auch wider Willen durch die Gesetzgebung 2010 und 2011 verpflichtet worden, 10% bzw. dann 70% der Mitglieder mit der eGK auszustatten (wie Vogler später ergänzte).
Grundsätzlich kann nach Kuhlmann nur das BVerfG die Gesetzesgrundlagen der eGK ändern, so dass am Ende eine Verfassungsklage stehen muß.