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Habe vor kurzem ein neues Bild für die Mundschutzgalerie bekommen: Wie man sieht geht es hier um geballte ITS-Kompetenz: Sylvia & Kollegin. Hygienisch einwandfrei, formschön und schlichtweg vorbildlich. Danke. Wer auch ein schönes Mundschutzbild von sich besitzt könnte es bald schon zum Mundschutz des Tages schaffen … nur Mut. Artikel von: Monsterdoc Artikel zum […]
Artikel von: Monsterdoc
Erster Prozess gegen neue Gesundheitskarte: “Meine Krankenakte gehört mir!” Rechtsanwalt erwartet “dutzende oder hunderte Verfahren”
Einladung zum Pressegespräch
Düsseldorf (ots) – Sven S. ist bei der Wuppertaler Bergischen Krankenkasse versichert. Er gehört zu den ersten Versicherten in Deutschland, die die neue “Elektronische Gesundheitskarte” (EGK) erhalten sollten. Er verlangt aber, weiterhin ohne diese Karte medizinische Leistungen von seiner Krankenkasse zu bekommen. Am Donnerstag, 28.06., 9:00 Uhr ist in seinem Prozess Verhandlung vor dem Sozialgericht Düsseldorf, Ludwig-Erhard-Allee 21, 40227 Düsseldorf, 1. Etage, Saal 139. Die Verhandlung ist öffentlich.
Sven S. will sein Verfahren zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe bringen. Das Verfassungsgericht soll die technische Vernetzung der Ärzte, Krankenhäuser und Apotheken mit zentralen Servern stoppen, für die die Karte der Schlüssel sei. Der erste Schritt auf diesem Weg von Sven S. nach Karlsruhe ist diese Verhandlung in Düsseldorf.
Sein Anwalt Jan Kuhlmann ergänzt: “Bei mir stapeln sich Mails von Versicherten. In wenigen Monaten wird es dutzende oder hunderte ähnliche Verfahren geben.” Bei den Krankenkassen ist die Ausgabe der neuen Chipkarte in vollem Gang. Nach gesetzlichen Vorgaben müssen bis Ende 2012 70 % aller Versicherten die Chipkarte erhalten.
Der Kläger Sven S. wird vom Bündnis “Stoppt die E-Card” unterstützt. Es besteht aus Bürgerrechtsorganisationen, Datenschützern, Patienten- und Ärzteverbänden. Das Bündnis hat soeben im Internet einen ausführlichen Ratgeber für kritische Bürger gegen die Karte veröffentlicht. Gegen die Vorratsdatenspeicherung hatten sich über 30.000 Menschen einer Verfassungsbeschwerde angeschlossen. Man erwartet Vergleichbares bei der Gesundheitskarte. Es weigern sich bereits hunderte Versicherte, das geforderte Foto für die Karte einzusenden. Sie stehen deswegen mit ihren Krankenkassen im Konflikt.
“Die Karte ist der Schlüssel zur geplanten elektronischen Gesundheitsakte. Diese elektronische Akte soll zum Ausverkauf der heutigen Krankenakten an Klinikkonzerne und Versicherungen dienen.” So der Anwalt. “Die Karte ist ein Geschenk an IT-Industrie, Privatversicherungen und Klinikketten. Dass ausgerechnet die SPD da mitmacht, ist erstaunlich. Die wissen nicht, was sie tun.”
Zum Prozess und zu den Aktionen gegen die Elektronische Gesundheitskarte lädt die Versichertenorganisation “Neuanfang e.V.” Sie zu einem Pressegespräch ein:
Donnerstag 28.06., 13:00 Uhr
Hotel NH Düsseldorf City, Kölner Straße 186-188, 40227 Düsseldorf.
Elke Katschmarek, “Gesund genießen bei Nahrungsmittelallergien”, Preiswerte Rezepte für Kinder und Erwachsene, ISBN 3899936159, Schlütersche Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, 136 S., 16,95 € Nahrungsmittelallergien und Nahrungsunverträglichkeiten sind auf dem Vormarsch und oft leiden Kinder am meisten darunter, sei es weil sie Hautausschläge , allergischen Schnupfen oder gar Asthma entwickeln. Elke Katschmarek ist staatl. gepr. […]
Bundesweit erstes Verfahren gegen elektronische Gesundheitskarte / Grauduszus: “Am 28. Juni beginnt die juristische Klärung.”
Erkrath (ots) – “Das juristische Procedere ist nunmehr gesichert”, begrüßt Martin Grauduszus, Präsident der ‘Freien Ärzteschaft’ (FÄ) die Tatsache, dass im bundesweit ersten Verfahren gegen die elektronische Gesundheitskarte das damit befasste Sozialgericht Düsseldorf nunmehr den Termin für die mündliche Verhandlung auf den 28. Juni 2012, 9.00 Uhr, festgesetzt hat.
Damit behalte der Kläger, ein Versicherter bei der in Solingen ansässigen ‘Bergischen Krankenkasse’ alle Möglichkeiten, seine Klage über zwei Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht zu bringen: “Deshalb muss das Verfahren der ersten Instanz Mitte 2012 abgeschlossen werden, da nach Gesetzeslage die Krankenkassen gezwungen sind, bis Ende 2012 siebzig Prozent der Versicherten mit der neuen Gesundheitskarte auszustatten.” Der Kläger sieht durch die elektronische Gesundheitskarte seinen Datenschutz gefährdet: er fürchtet, dass sie Teil einer neuen Informationsstruktur im Gesundheitswesen ist und seine Gesundheitsdaten in diesem System gespeichert und übertragen werden.
Der Anwalt des Klägers, Jan Kuhlmann, erklärt, nach dem Gesetz sollten die Patienten “bei erster Verwendung der Karte” ihre Einwilligung oder ihren Widerspruch zur Benutzung der freiwilligen Anwendungen der neuen Karte dokumentieren – wie Einwilligung oder Widerspruch u. a. zu Notfalldaten, elektronischem Arztbrief oder zur elektronischen Gesundheitsakte. Derzeit sei es weder vorgesehen noch überhaupt technisch möglich, diese Erklärungen der Versicherten bei der ersten Verwendung der Karte abzufragen und zu dokumentieren.
Die freiwilligen Anwendungen seien derzeit nicht vorgesehen, sollen aber später eingeführt werden. “Die Einwilligung der Versicherten muss nach dem Gesetz jetzt, beim so genannten ‘Rollout’ der neuen Karte, vorgenommen werden und nicht erst zum Zeitpunkt der Einführung dieser freiwilligen Anwendungen der Karte, das aber geschehe nicht: “Auch insofern muss wegen dieses Rollout-Skandals die Karte gestoppt werden”, sagt Kuhlmann.
Vor diesem Hintergrund appelliert FÄ-Präsident Grauduszus an Kolleginnen und Kollegen, “nach Möglichkeit an dieser öffentlichen Verhandlung gegen die von uns Ärztinnen und Ärzten nicht gewollte elektronische Gesundheitskarte zahlreich teilzunehmen.”
Ein Bericht von Langzeitärztin Barbara Hünten-Kirsch aus Nairobi, Kenia Was gibt’s Neues von Baraka? Die Sponsoren unseres HIV-Programms haben eine Projektvisite gemacht und waren insgesamt sehr mit unserem Programm zufrieden. Ganz wichtig und erklärtes staatliches Ziel ist, dass praktisch alle … Weiterlesen →
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Links die alte Schachtel, rechts die neue – die Grundfarben sind gleich geblieben (Moosgrün?), der Inhalt auch, gewechselt hat aber die Vertriebsfirma. Von Roche zu Bayer.
Ta…
Kieselerde wird aus den Schalengehäusen fossiler Kieselalgen gewonnen. Zum größten Teil besteht das Naturprodukt aus Kieselsäure in Verbindung mit dem Element Silicium. Als wichtiges Spurenelement übernimmt Silicium eine entscheidende Rolle als Nähr- und Aufbaustoff im menschlichen Körper. Vor allem zur Gesunderhaltung von Knochen, Haut, Haare, Nägel und Bindegewebe ist Silicium unverzichtbar und sollte immer in […]
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