Piraten-Bashing ist ja en vogue: die Anfeindungen changieren dabei zwischen dem Vorwurf, es gäbe kein Programm, keine Inhalte, Piraten lassen sich nicht an ihren eigenen Forderungen messen und das Kommunikationsverhalten sei chaotisch. Nun gut, wir leben in einem freien Land, kann ja jeder davon halten, was er/sie will – aber von den Piraten gehen in der politischen Diskussion Impulse aus, da sitzen die anderen nur daneben, machen dicke Backen und kommen aus dem Staunen nicht mehr raus.
Ständige Mitgliederversammlung als Instrument der permanenten Beteiligung der Mitglieder an Parteiprozessen, generischer Feminismus als Merkmal ernst gemeinter Geschlechtergerechtigkeit in der Kommunikation und Liquid Feedback zur basisnahen Entscheidungsfindung.
Das ist alles neu in der politischen Kommunikation und dafür kann man die Piraten feiern. Am Ende des Tages ist es aber auch so, dass hier ein Land regiert werden muss – und da geht es eben auch um das “was” und nicht nur um das “wie”.
Wir stehen ja im Verdacht, in erster Linie alles aufmerksam zu beobachten, was mit Pflege zu tun haben könnte. Also schauen wir vor den Wahlen auf die Programme der zur Wahl anstehenden Kombattanten und erlauben uns, uns mit diesem Blick auf die Programme ein Bild davon zu machen, wer denn von den Bürgerinnen und Bürgern, die als Volksvertreter die je kommende Legislaturperiode in die Berufspolitik einsteigen wollen, eine besondere Aufmerksamkeit auch auf die Pflege hat.
Das kann man uns ja nicht vorwerfen, weil wir unseren Mitgliedern genau das in unseren Vereinszielen auch versprochen haben – die also auch aus diesem Grund bei uns Mitglied sind. Und da muss vor der Landtagswahl in Niedersachsen für die Piraten mal nüchtern festgestellt werden, dass Pflege da kein Schwerpunktthema darstellt – gelinde gesagt.
So kommt der Begriff Pflege im Piratenprogramm kurz vor der Wahl in Niedersachsen auf 47 Seiten gerade 2x vor. Die Grünen zum Vergleich haben ihrem Programm mehr Platz gelassen und reden auf 92 Seiten an knapp 100 Stellen über Pflege.
Aus unserer Perspektive spiegelt das die Bedeutung wieder, die einem Thema im Wahlkampf beigemessen wird. Wenn dank der kollektiven Beteiligungsbereitschaft der Piraten diesen nicht mehr zur Pflege einfällt, sind die Prioritäten eben anders verteilt. Gut – sie sind mit dieser Haltung in bester Gesellschaft, denn die meisten Menschen interessieren sich erst im Bedarfsfalle für Pflege. Aber dann muss man aus diesem Blickwinkel unterstellen, dass die anderen Parteien erheblich weitsichtiger an diese Herausforderung herantreten.
Nun wurde uns aus Piratenkreisen nahegelegt, nicht nur auf das Parteiprogramm zurückzugreifen, sondern selber Fragen zu stellen. Das können wir ja machen, liebe Piraten – wie haltet ihr es denn so mit der Pflege? Zu Allgemein? Ja, so ging uns das bei der Lektüre des Programms auch. Und ganz ehrlich: wir wissen gar nicht, wo wir anfangen sollen. Aber auch wir sind für die Diskussion offen.