Bundesverfassungsgericht verwirft Beschwerde gegen Einführung der eGK

In einer Entscheidung (BVerfG, 1 BvR 1184/04 vom 13.2.2006, Absatz-Nr. (1 – 68) hat das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde gegen die Einführung der Gesundheitskarte im Februar verworfen. Erst wenn wirklich Anwendungen der eGK existieren und Echtdaten gespeichert werden, könnte nach Auffassung der Richter über die Beschwerde vor Fachgerichten geurteilt werden. Auch rechtlich gesehen steht der Gesundheitskarte […]

Jetzt juckt es mich schon wieder …

Eine Frau mittleren Alters kommt zur Theke und winkt mich zu sich, während sie in ihrer Handtasche nach etwas sucht. Frau: “Sind Sie die Apothekerin?” Pharmama: “Ja?” Frau (zieht einen durchsichtigen Ziplock Plastiksack aus der Handtasche) “Könnten Sie sich das mal ansehen?” (Sie nestelt oben am Plastiksack) “Sind das Läuse?” Pharmama: (leicht hektisch): “Haaaalt! Nicht aufmachen!!” […]

Bundesverfassungsgericht hebt nun auch das PsychKG Sachsens vorerst auf.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg13-014.html Das Bundesverfassungsgericht hatte vor 8 Monaten das bundesweit geltende Betreuungsgesetz teilweise für rechtswidrig erklärt, da der Abschnitt über Zwangsbehandlingen nicht konkret genug ausformuliert und geregelt war, um einen so schwerwiegenden Eingriff grundgesetzkonform zu regeln. Inzwischen ist das Betreuungsrecht geändert worden und es ist davon auszugehen, dass die neue Fassung grundgesetzkonform ist.  Das sächsische PsychKG […]

“Ab in den Papier-Container!”: Pharma-Mailings sind für niedergelassene Ärzte keine wertvolle Informationsquelle / Erste Resultate des Monitoring-Projektes „Wie gut sind meine Pharma-Mailings?”

Das erste Resultat des Projektes “Wie gut sind meine Pharma-Mailings?” ist ernüchtern: von 100 kontaktierten, zufällig ausgewählten Ärzten – gaben 14 an, die Zusendungen der Industrie ohne nähere Prüfung von ihren Mitarbeiterinnen wegwerfen zu lassen, – berichteten weitere 63, die Briefe und Folder grundsätzlich nicht zu lesen. Vielmehr hätten Sie ihre Helferinnen angewiesen, die Aussendungen […]