Das vorläufige Endergebnis der Bundestagswahl und die daraus resultierenden Koalitionsspielchen sind diesmal das Thema von ÄG Nord-Vorstandssprecher Dr. Klaus Bittmann. “Jetzt haben wir eine Situation, die in vielen anderen Ländern zu einer Nichtregierbarkeit führen würde. Die jeweiligen Positionen sind unversöhnlich – CDU kann nicht allein regieren, zu einer Schwarz-Roten Koalition müssten sich die Roten erst finden und werden Bedingungen stellen, die die CDU vielleicht nicht erfüllen will. Schwarz-Grün ist eigentlich nicht denkbar nach dem, was im Wahlkampf gelaufen ist und was Herr Seehofer gesagt ist. Was mir logisch und zwingend erscheint, ist auch Wählerwille, das kann demoskopisch abgebildet werden – eine Große Koalition. Insbesondere auch deshalb, weil man für notwendige Gesetzesänderungen die Zustimmung des Bundesrates bräuchte. Jetzt wird es spannend…..”
