Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) kommt aus der Kritik nicht
heraus. „Weder kann die eGK die Patientenversorgung verbessern noch ist
sie für die elektronische Kommunikation im Gesundheitswesen notwendig“,
sagte Wieland Dietrich, Vorstandsvorsitzender der Freien Ärzteschaft
(FÄ) heute auf dem Deutschen Ärztetag in Düsseldorf. „Wir fordern statt
der geplanten bundesweiten zentralisierten Telematikinfrastruktur eine
datensparsame, staats- und kassenferne dezentrale Kommunikation und
Datenverwendung in der Medizin.“
Der Deutsche Ärztetag stellte
heute fest, „dass große, über das Internet gespeicherte Datenmengen auf
Dauer nicht sicher zu schützen sein werden.“ Medizindaten ständen unter
dem besonderen Schutz der ärztlichen Schweigepflicht und dürften
grundsätzlich nicht zentral gespeichert werden. Die Ärztetag-Delegierten
lehnten zudem mit großer Mehrheit das sogenannte
Versichertenstammdatenmanagement (VSDM) ab und fordern von der Politik
eine entsprechende Gesetzesänderung. Denn nach dem Willen der
Krankenkassen sollen die Arztpraxen verpflichtend die
Versichertenstammdaten über das Internet auf der eGK aktualisieren.
„Arztpraxen sind aber keine Online-Außenstellen der Krankenkassen“,
betonte FÄ-Vizevorsitzender Dr. Axel Brunngraber. Auch eine
Ausweiskontrolle in den Praxen zur Prüfung der Identität der Patienten
lehnten die Delegierten mit großer Mehrheit ab. Maßgebliche Triebkraft
dieser wegweisenden Entscheidungen zur elektronischen Gesundheitskarte
war die Freie Ärzteschaft. „Jetzt sind Bundesärztekammer und Politik
gefordert, diese Beschlüsse umzusetzen“, sagte der FÄ-Chef.
Ebenso
standen die Kosten des eGK-Projekts zur Abstimmung. Angesichts der
bisherigen Milliardenverschwendung verlangte der Deutsche Ärztetag eine
neue, ehrliche Kosten-Nutzen-Analyse. Ebenso beschlossen die
Delegierten, der Vorstand der Bundesärztekammer müsse Transparenz über
die bisherigen Ausgaben der Bundesärztekammer für die
eGK-Einführungsgesellschaft gematik und das eigene Telematik-Dezernat
herstellen.
