Der 1. Zivilsenat des OLG Braunschweig hat mit Urteil vom 25.09.2013 – 1 U 24/121 – entschieden, dass die Einwilligungserklärung eines Patienten auf die persönliche Leistungserbringung durch den Chefarzt beschränkt ist, wenn der Patient hierfür eine Wahlleistungsvereinbarung getroffen hat. Wird … Weiterlesen
Related Posts
Bewegungsdrang von Demenzpatienten nicht einengen
Manche Demenzpatienten haben einen hohen Bewegungsdrang. Pflegende Angehörige sollten ihn möglichst akzeptieren und unterstützen, gleichzeitig aber auf ein sicheres und beruhigendes Umfeld achten. Darauf weist das Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) hin. So sollte man zum Beispiel darauf achten, dass wandernde Demenzpatienten nicht unbemerkt die Wohnung verlassen. Manchmal reicht dafür… Lesen Sie weiter […]
Was tun, wenn man wie Ungeziefer behandelt wird?
„Mit HIV kann man fliegen“ heißt es auf einem Plakat der Deutschen AIDS-Hilfe. Gemeint ist, dass nach neuen europäischen Vorschriften auch HIV-Positive als Pilot oder Flugbegleiter arbeiten können. Das ist eine gute Nachricht. Die schlechte Nachricht: Menschen mit HIV dürfen nicht überall auf der Welt landen oder werden sogar ausgewiesen. Von Peter Wiessner Auf der […]
OLG Schleswig: “Stoppt Durchfall“ ist unzulässige Werbung für ein Medikament gegen Durchfall
Das OLG Schleswig Holstein hat mit Pressemitteilung vom 20.03.2014 bekannt gegeben, dass der Slogan „Stoppt Durchfall“, mit dem für ein Medikament gegen Durchfall geworben wurde, eine unzulässige Werbung nach dem UWG darstellt. Die weitere Verwendung des Solgans wurde versagt, da … Weiterlesen →