Träume werden wahr – der 9. DKMS LIFE Dreamball hilft dabei

Berlin 11.09.2014 – Im prächtigen Ambiente des Hotel Ritz Carlton Hotel fand zum neunten Mal die glamouröse Veranstaltung zugunsten des Programms “look good feel better” der DKMS LIFE statt. In den vergangenen Jahren konnten an den Kosmetikseminaren, die speziell auf die Bedürfnisse von Krebspatientinnen während einer Therapie abgestimmt sind, über 100.000 Frauen teilnehmen. Sie alle erlebten […]

Out Now! Einmal täglich

Es ist soweit! Mein Buch ist draussen und per sofort erhältlich! Ich sollte sagen Bücher – denn am Schluss habe ich mich entschieden mehrere Versionen zu machen. Also präsentiere ich:  Einmal täglich – grösser: 23.5×19 cm, 216 Seiten, 190 Cartoons plus Begleittext – Eignet sich bestens zum Verschenken auch an Laien, also solche, die zufälligerweise […]

Kommunikations-Tipps für Medizinische Fachangestellte: Auch ein „Nein“ kann patientenorientiert formuliert werden

Selbst bei intensivster Patientenorientierung gibt es in Arztpraxen Situationen, in denen die Medizinischen Fachangestellten ihren Patienten ablehnende Auskünft erteilen müssen. Viele Mitarbeiterinnen sind mit derartigen Kommunikationssituationen überfordert und reagieren hilflos mit einem barschen „Nein“. Doch es geht auch diplomatisch: so kann man beispielsweise einem nicht realisierbaren Terminwunsch statt mit der üblichen Formulierung: „Heute geht es […]

10 Sätze für die Innentasche der Notarztjacke

Du denkst, Notfallmedizin wäre schwierig? Du möchtest auch mal cool und lässig rüberkommen und nicht wie ein inkompetenter Hasenfuß? Kein Problem! Mit diesen zehn Sätzen liegst du immer richtig: 1. Wo haben Sie denn Ihre Krankenkassenkarte? 2. Und warum rufen Sie uns jetzt, Sonntagnacht um drei Uhr, an? 3. Ah, ein Herzinfarkt/ Krampfanfall/ Luftnot – einmal […]

Mathematik und Informatik: Heidelberg Laureate Forum 2014

Morgen beginnt zum zweiten Mal das Heidelberg Laureate Forum (HLF), auf dem sich Fields-Medaillenträger (so etwas wie der “Nobelpreis für Mathematik”), Abel-Preisträger (auch sowas) und Turing-Preisträger (auch sowas, aber für Informatik) mit jungen Wissenschaftlern derselben Fachgebiete treffen. Blogartikel dazu finden sich wieder auf den SciLogs (siehe meine Beiträge vom letzten Jahr), und zumindest an einigen Tagen werde ich auch dieses Jahr wieder vom HLF berichten. Meine Beiträge erscheinen auf dem HLF-Blog, aber ich werde sie wieder auch von hier ausweiter

Wieso Cartoons?

Ein Bild sagt ja mehr als 1000 Worte – wenn man das so sieht, habe ich einen Roman geschrieben 🙂 Mein neues Buch wird also Comics, oder besser Cartoons enthalten – lustige Einzelbilder. … und dazu passende Ergänzungen / Erläuterungen. Das sieht dann so aus: Ich zeichne sehr gerne – und komme in meinem Beruf […]

Interessenbindungen im Bundeshaus – Lobbywatch.ch

Was ist der Einfluss der Lobbygruppen im Schweizer Parlament? Welche Verflechtungen gibt es? Welche Interessen vertreten Parlamentarier und Parlamentarierinnen? Welche Organisationen und Verbände haben welchen Zugang im Bundeshaus?

Fragen, die schwierig zu beantworten sind, die aber für unser tägliches Leben von erheblichem Einfluss sind. Denn die 200 National- und 48 Ständeräte machen unsere Gesetze oder sie verteilen Subventionen.

Eine Gruppe von Bürgern versucht Antworten auf diese Fragen zu ermöglichen:

Die Plattform Lobbywatch.ch wurde an der Opendata.ch/2014-Konferenz am 18. September gestartet.

Das Schweizer Parlament ist nach dem Milizsystem aufgebaut. Die National- und Ständeräte üben ihr Mandat im Nebenamt aus. Es gibt im Jahr vier Sessionen, wo im Bundeshaus über die Gesetze beraten und entschieden wird. Als Milizparlamentarier gehen sie weiteren Tätigkeiten nach. Sie arbeiten beispielsweise als Anwälte, Bauern oder Verwaltungsräte. Als engagierte Menschen sind sie daneben in diversen Vereinen, Verbänden und Gesellschaften aktiv. Diese Tätigkeiten sind erwünscht und befruchten den politischen Prozess.

48 Ständeräte vertreten eine Bevölkerung von acht Millionen. Durch ihre Machtfülle sind die Parlamentarier und Parlamentarierinnen gesuchte Menschen. Alle kämpfen um ihre Gunst und ihr Wohlwollen. Die National- und Ständeräte werden umgarnt. Interessengruppen wie z.B. Pharmafirmen, Krankenkassen oder Spitäler haben oder bezahlen Lobbyisten, die sich für ihre Anliegen im Bundeshaus einsetzen. Teilweise sind die Parlamentarier selbst Vertreter solcher Interessengruppen, z.B. im Vorstand der Ärztevereinigung FMH. Die Parlamentarier können zudem zwei Gästen einen Zugang ins Bundeshaus ermöglichen. Das reicht von persönlichen Mitarbeitern über PR-Berater bis zu Verbandslobbyisten. Diese zutrittsberechtigten Gäste dürfen sich in der Wandelhalle frei bewegen und können versuchen anwesende Parlamentarier mit ihren Argumenten für ihre Anliegen zu gewinnen.

Grössere Organisationen und reiche Verbände können sich Lobbyisten und einen guten Zugang ins Parlament leisten. Einer Gruppe von kaum organisierten Menschen oder finanziell knappen Verbänden, wie z.B. den Steuerzahlern oder den Konsumenten, fällt es schwerer sich für ihre Anliegen Gehör zu verschaffen.

Die Parlamentarier sind vom Volk gewählt und vertreten dieses im Gesetzgebungsprozess. Für die Wähler oder Journalisten ist es nützlich zu wissen, welche Interessen ein Parlamentarier vertritt und zu welchen Organisationen eine Verbindung besteht.

Aus diesem Grund ist es im Parlamentsgesetz vorgeschrieben, dass die zutrittsberechtigten Gäste registriert und die Interessenbindungen der Parlamentarier erfasst und öffentlich zugänglich sind. Doch wird die Interessenbindungsliste nur einmal jährlich aktualisiert und wurde bisher von niemandem kontrolliert.

Lobbywatch.ch

Lobbywatch.ch füllt genau diese Lücke.

  • Auf der Internetplattform kann nach Parlamentariern oder Organisationen gesucht werden. Es werden die Verbindungen angezeigt.
  • Die Daten werden von Journalisten und Journalistinnen recherchiert und gepflegt. Der Einfluss ins Parlament wird gewichtet.

Die Parlamentarier werden in Lobbywatch.ch kommissionsweise erfasst. Aktuell sind die Parlamentarier der „Kommissionen für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK)“ in der Lobbywatch.ch-Datenbank enthalten. Die Recherche, die Pflege und die Qualitätssicherung der Interessenbindungen der Parlamentarier ist ein aufwändiger Prozess. Beispielsweise werden die recherchierten Daten vor der Veröffentlichung den Parlamentariern zur Gegenkontrolle vorgelegt.

Die Interessenbindungen der 38 National- und Ständeräte und deren Gäste führten zu Verbindungen zu über 700 Organisationen.

Crowd-Funding

Der bisherige Aufbau der Plattform wurde ehrenamtlich in einem Jahr Arbeit und auf eigene Kosten durchgeführt.

Die Erfassung aller Parlamentarier und Parlamentarierinnen ist im öffentlichen Interesse.

Zur Erfassung weiterer Kommissionen und zur Datenpflege wurde deshalb eine Crowd-Funding-Kampagne gestartet. In 45 Tagen sollen 10‘000 Franken gesammelt werden. Damit kann beispielsweise jemand zur regelmässigen Dateneingabe und -pflege bezahlt werden. Jetzt auf wemakeit unterstützen! Die Kampagne läuft bist Ende Oktober. Je mehr kleine Unterstützungen es gibt, desto breiter ist das Projekt abgestützt.

Zusammenfassung

Transparenz beim Gesetzgebungsprozess und bei der Subventionsverteilung im Bundeshaus ist wichtig. Ein Abruf der Interessenbindungen der National- und Ständeräte und eine Einordnung des Einflusses von Organisationen auf den Gesetzgebungsprozess ist für eine funktionierende Demokratie wünschenswert. Die neue Plattform lobbywatch.ch engagierter Journalisten und Bürger versucht diese Lücke zu schliessen. Bis Ende Oktober läuft die Crowd-Funding-Kampage zur weiteren Datenerfassung.

Offenlegung

Ich habe beim Aufbau der lobbywatch.ch Plattform mitgearbeitet und bin am Projekt beteiligt.

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Nachtrag

[Aktualisierung 03.11.2014: Das Crowd-Funding-Ziel von 10‘000 Franken wurde mit den erzielten 14‘000 Franken sogar übertroffen. Das Geld steht nun bald dem Projekt für die Transparenzarbeit zur Verfügung.]

Michael Rothgang – Der Mathe-Wettbewerber

Michael Rothgang ist einer der jüngsten Teilnehmer beim diesjährigen Heidelberg Laureate Forum. Seine Liebe gilt der Mathematik und der Musik. So spielt er nicht nur Klavier, sondern auch Trompete und er singt im Chor. In fünf kurzen Fragen erzählt uns Michael etwas über seinen Weg in der Mathematik und seine Erwartungen an das HLF. In welchem Forschungsgebiet bist Du interessiert und tätig? MR: Ich studiere derzeit im dritten Semester und habe noch kein festes “Gebiet”, auf das ich mich spezialisiertweiter