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Bundesgesundheitsminister beruft Internationales Beratergremium
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat sechs hochrangige Expertinnen und Experten in ein „Internationales Beratergremium zur globalen Gesundheitspolitik“ berufen. Dieser Beirat trat heute in Berlin erstmals zusammen. Er soll das Bundesgesundheitsministerium bei der Neuausrichtung der Strategie zur internationalen Gesundheitspolitik beraten. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: „Wir haben die deutsche Unterstützung für andere Staaten bei Gesundheitskrisen spürbar ausgebaut und auch unsere finanziellen Beiträge für die globale Gesundheit deutlich gesteigert. Globale Gesundheitspolitik ist damit zu einem Markenzeichen der internationalen Verantwortung unseres Landes geworden. Diese Verantwortung werden wir im Rahmen der Staatengemeinschaft mit unserem starken Gesundheitswesen und unseren gut ausgebildeten Fachkräften auch in Zukunft kraftvoll wahrnehmen – das ist nicht nur Ausdruck unserer Solidarität mit ärmeren Staaten, sondern liegt auch in unserem eigenen Interesse. Wir werden daher unsere Strategie zur globalen Gesundheitspolitik weiterentwickeln. Ich freue mich, dass wir sechs international anerkannte Expertinnen und Experten gewinnen konnten, die bei der Erarbeitung dieses Konzepts ihr Wissen und ihren Erfahrungen einbringen.“ Dem „Internationalen Beratergremium zur globalen Gesundheitspolitik“ (International Advisory Board on Global Health) gehören an: Vorsitz: Prof. Dr. Ilona Kickbusch, Direktorin des Global Health Centre, Graduate Institute of International and Development Studies in Genf (http://graduateinstitute.ch/globalhealth) Prof. Dr. Christian Drosten, Direktor des Instituts für Virologie Charité (https://virologie-ccm.charite.de) Dr. Christopher Elias, Präsident des Global Development Program, Bill & Melinda Gates Stiftung (www.gatesfoundation.org/de) Prof. Jeremy Farrar, Direktor des Wellcome Trusts (https://wellcome.ac.uk) Prof. Dr. Jörg Hacker, Präsident der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina – Nationale Akademie der Wissenschaften (www.leopoldina.org) Dr. Matshidiso Rebecca Moeti, WHO Regionaldirektorin für Afrika (www.afro.who.int) Prof. Dr. Ilona Kickbusch, Vorsitzende des Beratergremiums: „Deutschland hat in den vergangenen Jahren eine Vorreiterrolle im Bereich der globalen Gesundheit übernommen. Ein Kennzeichen dieses Erfolges ist die multilaterale Vorgehensweise und die Zusammenarbeit mit zahlreichen nationalen und internationalen Akteuren. Das Beratergremium will Deutschland dabei unterstützen, neue Maßstäbe in der globalen Gesundheit zu setzen.“ Deutschland hat die Gesundheit in diesem Jahr auf die Tagesordnung der internationalen Politik gebracht. Ereignisse wie der verheerende Ebola-Ausbruch in Afrika und weltweit zunehmende Antibiotika-Resistenzen zeigen, dass die Welt unzureichend auf internationale Gesundheitskrisen vorbereitet ist. Die Hamburger Erklärung der G20-Staats- und Regierungschefs und die Berliner Erklärung der G20-Gesundheitsminister bringen deutliche Fortschritte diesen zwei großen Herausforderungen der Zukunft: dem Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen und der Verbesserung des weltweiten Gesundheitskrisenmanagements. Auf diese und weitere Entwicklungen im Gesundheitsbereich muss die internationale Staatengemeinschaft Antworten geben. Das neu gegründete Internationale Beratergremium wird Impulse für die Lösung globaler gesundheitspolitischer Herausforderungen geben. Die Gestaltungsmöglichkeiten Deutschlands in der internationalen Gemeinschaft stehen dabei im Fokus. Das nächste Treffen des Internationalen Beratergremiums ist für Ende 2017 vorgesehen. Zur Neuausrichtung der Strategie zur globalen Gesundheitspolitik ist ein umfangreicher Austausch aller Ressorts der Bundesregierung mit Vertreterinnen und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, Wissenschaft, privater Wirtschaft und Politik geplant. Gerade im Hinblick auf die nächsten Schritte des Reformprozesses in der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und damit verbunden einer nachhaltigen Finanzierung der internationalen Gesundheitspolitik ist auch eine Zusammenarbeit mit den internationalen Stiftungen am Standort Berlin ein wichtiges Ziel. Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit
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Koalitionsvertrag: Weichen zur erfolgreichen Digitalisierung des Gesundheitswesens gestellt
Der Bundesverband Gesundheits-IT – bvitg e.V. begrüßt die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zur Digitalisierung des deutschen Gesundheitssystems. Aus Sicht der Hersteller von IT-Lösungen im Gesundheitswesen wurden mit den vereinbarten gesundheitspolitischen Vorhaben wichtige Impulse für die kommenden vier Jahre gesetzt, die es nun zügig im Falle einer Regierungsbildung in verbindliche Maßnahmen umzusetzen gilt. „Im Vergleich zu der letzten Koalitionsvereinbarung wird die Digitalisierung des Gesundheitswesens in der kommenden Legislaturperiode einen viel höheren Stellenwert einnehmen als jemals zuvor“, lautet die Prognose von Sebastian Zilch, Geschäftsführer des Bundesverbandes Gesundheits-IT – bvitg e. V., basierend auf den Ergebnissen der Koalitionsvereinbarungen zwischen CDU, CSU und SPD. Positiv zu bewerten sei dabei, dass eines der Kernanliegen des bvitg, nämlich die Entwicklung eines übergeordneten Prozesses zur Erarbeitung eines eHealth-Zielbildes, im Koalitionsvertrag mit aufgenommen wurde. „Mit dieser grundlegenden Entscheidung stellt die kommende Bundesregierung die Weichen zur erfolgreichen Digitalisierung des deutschen Gesundheitssystems. Die Ausgestaltung eines Zielbildes kann nur gelingen, wenn ihn auch die an der industriellen Gesundheitswirtschaft und an der Gesundheitsversorgung beteiligten Akteure dieses in einem politisch moderierten Prozess ressortübergreifend und sektorübergreifend gemeinsam entwickeln. Zudem sollte der Anspruch sein, im Rahmen eines konkreten Aktionsplans noch in dieser Wahlperiode mit der Umsetzung der ersten Maßnahmen zu beginnen“, betont Zilch. Um eine rasche Umsetzung der elektronischen Patientenakte und weiterer Projekte noch in dieser Wahlperiode zu garantieren, bedürfe es zudem einer Investitionsoffensive zur Digitalisierung des Gesundheitssystems. Zugang und Refinanzierung müssen im politischen Prozess geklärt und verbindlich festgelegt werden. Zusätzlich sollte auch die Finanzierung der Digitalisierung von medizinischen Einrichtungen, stationär als auch ambulant, sichergestellt sein, damit diese befähigt werden, längst notwendige Investitionen zu tätigen. Auch der Ausbau der digitalen Infrastruktur müsse vom Staat weiterhin gefördert werden, denn schnelle Datenübertragung sei die Grundvoraussetzung einer erfolgreichen Digitalisierung des Gesundheitssystems, sowohl in der Stadt als auch auf dem Land. „Es kann nicht sein, dass es immer noch weiße Flecken in der Breitbandversorgung in Deutschland gibt“, kritisiert der bvitg-Geschäftsführer. Zu begrüßen sei im Koalitionsvertrag wiederum der weitere Ausbau der Telematikinfrastruktur sowie die Herbeiführung von Interoperabilität und die Integration der Pflege in die Telematikinfrastruktur. In diesen Belangen bietet der bvitg der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die unter Berücksichtigung der Telematikinfrastruktur die sektorübergreifende Versorgung vorantreiben soll, Unterstützung durch seine Expertise an. „Nach einer intensiven und langen Zeit der Verhandlung gilt es nun gemeinsam die Ergebnisse schnellstmöglich umzusetzen“, so Zilch. Pressemitteilung des Bundesverbandes Gesundheits-IT – bvitg e.V.
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Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: „Kraftakt zur Stärkung der Pflege“
Am 12. Mai wird jedes Jahr der Internationale Tag der Pflegenden begangen. Der Tag erinnert an den Geburtstag der britischen Krankenpflegerin und Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: „Unsere Pflegekräfte setzen sich im Krankenhaus, bei Pflegediensten und in Pflegeeinrichtungen tagtäglich unermüdlich für andere ein. Dafür haben sie Anerkennung, vor allem aber gute Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen und eine angemessene Bezahlung verdient. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass mehr Pflegefachpersonal in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen eingestellt werden kann, die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in Pflegeeinrichtungen nahezu verdoppelt wurde, unnötige Bürokratie abgebaut und die Bezahlung der Pflegekräfte nach Tarif gestärkt wird. Wir haben für Pflegebedürftige und Patienten, für ihre Angehörigen und unsere Pflegekräfte einen Kraftakt zur Stärkung der Pflege in unserem Land gestemmt. Diesen Weg setzen wir mit der Modernisierung der Pflegeausbildung, der Entwicklung eines Personalbemessungsverfahrens für die Altenpflege und von Personaluntergrenzen im Krankenhausbereich fort.“ Staatssekretär Karl-Josef Laumann, Patientenbeauftragter und Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung: „Die Arbeit unserer Pflegekräfte ist mit Gold nicht aufzuwiegen. Ohne sie würde das Gesundheitswesen in Deutschland nicht funktionieren. Mit einem hohen Maß an Professionalität und Fachkompetenz, aber auch an Einfühlungsvermögen sichern unsere Pflegekräfte die Versorgung der Pflegebedürftigen in unserem Land. Dafür möchte ich ihnen nicht nur am Tag der Pflegenden unsere Anerkennung und unseren Dank aussprechen. Diese Wertschätzung darf sich jedoch nicht nur in schönen Sonntagsreden zeigen. Sie muss ganz konkret mit Leben gefüllt werden – nicht zuletzt durch gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne. Dafür haben wir in dieser Legislaturperiode wichtige Grundlagen geschaffen, die jetzt alle zusammen umsetzen müssen.“ Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne für Pflegekräfte in der Altenpflege Pflegekräfte müssen sich auf gute Arbeitsbedingungen und eine angemessene Bezahlung verlassen können. Damit Pflegekräfte mehr Zeit für die Pflegebedürftigen haben, unterstützt das Bundesgesundheitsministerium Pflegeeinrichtungen beim Abbau unnötiger Bürokratie durch eine vereinfachte Pflegedokumentation. Mehr als 11.000 Pflegeeinrichtungen nehmen bereits daran teil, das ist fast jede zweite Einrichtung in Deutschland. Durch die Pflegereform wurde dafür gesorgt, dass die Personalausstattung in Pflegeeinrichtungen verbessert werden konnte. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff musste zum Anlass genommen werden, die Personalsituation in den Pflegeeinrichtungen vor Ort zu überprüfen. Bereits in 11 der 16 Bundesländer konnten Verbesserungen beim Pflegepersonalschlüssel vereinbart werden. Zudem muss die Selbstverwaltung in der Pflege bis zum 30. Juni 2020 ein fachlich fundiertes Verfahren entwickeln und erproben, mit dem besser bestimmt werden kann, wie viel und welches Personal es in einer Pflegeeinrichtung geben muss. Zudem wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in Pflegeeinrichtungen deutlich zu erhöhen. Rund 49.000 Betreuungskräfte unterstützen heute die wichtige Arbeit der Pflegefachkräfte und verbessern damit den Pflegealltag spürbar. 2013 waren es noch 28.000. Damit Pflegekräfte eine faire Bezahlung erhalten, wurde gesetzlich festgelegt, dass Tariflöhne und Löhne bis zur Höhe des Tarifs von Pflegekassen und Sozialhilfeträgern als wirtschaftlich anerkannt und entsprechend finanziert werden müssen. Jetzt sind die Tarifpartner am Zug, damit die Verbesserungen den Pflegekräften schnell zugutekommen. Wichtig ist auch, dass diejenigen, die tagtäglich andere pflegen, selbst gesund bleiben. Deshalb wurden die Leistungen der Krankenkassen für die betriebliche Gesundheitsförderungnahezu verdoppelt. Mehr Unterstützung bei der Pflege zu Hause Auch die Pflege zu Hause wird deutlich besser unterstützt und am persönlichen Bedarf ausgerichtet. Pflegende Angehörige werden durch Leistungen wie Verhinderungs-, Kurzzeit- und Tagespflege sowie Hilfen im Haushalt spürbar entlastet. Berufstätige Pflegende, die besonderen Belastungen ausgesetzt sind, haben einen Rechtsanspruch auf eine Auszeit von bis zu zehn Tagen mit einem Pflegeunterstützungsgeld, das die Pflegeversicherung finanziert und auch auf eine Familienpflegezeit. Zudem wurde die soziale Absicherung der pflegenden Angehörigen in der Arbeitslosen-, Unfall und Rentenversicherung verbessert. Dadurch steigen die Beiträge, die die Pflegeversicherung für pflegende Angehörige an die Rentenversicherung zahlt um 400 Millionen auf insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro an. Die gute Nachricht ist, die Leistungen kommen an: 2016 hat die Pflegeversicherung für die rund 2,9 Millionen Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen Ausgaben in Höhe von 28,3 Milliarden Euro übernommen. Mehr Pflegekräfte in Krankenhäusern Mehrere Maßnahmen zielen auf eine bessere Ausstattung der Krankenhäuser mit Pflegepersonal ab. Als Sofort-Maßnahme wurde das Pflegestellen-Förderprogramm eingerichtet. Mit dem Programm soll die pflegerische Patientenversorgung am Bett dauerhaft gestärkt werden. Gefördert werden Neueinstellungen und die Aufstockung von Teilzeitstellen des Pflegepersonals im Krankenhaus. Dazu trägt auch bei, dass nach der dreijährigen Förderphase die Finanzmittel in Höhe von jährlich bis zu 330 Millionen Euro weiterhin zur Verfügung stehen. Der Pflegezuschlag wird nach den Pflegepersonalkosten der Krankenhäuser verteilt: Krankenhäuser mit höheren Kosten für das Pflegepersonal erhalten einen höheren Zuschlag als Krankenhäuser mit niedrigeren Kosten für das Pflegepersonal. Die Krankenhäuser erhalten damit einen Anreiz, eine angemessene Pflegeausstattung vorzuhalten. Durch beide Programme erhalten die Krankenhäuser ab 2018 jährlich bis zu 830 Millionen Euro, um dauerhaft mehr Personal zu beschäftigen. Außerdem werden Krankenhäuser und Krankenkassen gesetzlich verpflichtet, für Krankenhausbereiche, in denen dies für die Patientensicherheit besonders wichtig ist, verbindliche Pflegepersonaluntergrenzen festzulegen. Auch das Hygieneförderprogramm unterstützt Krankenhäuser mit rund 460 Millionen Euro dabei, mehr Hygienepersonal auszubilden und einzustellen. Allein im Jahr 2016 haben die Krankenhäuser deutlich über 3 Milliarden Euro zusätzlich erhalten. Diese finanziellen Verbesserungen kommen auch dem Krankenhauspersonal zugute. Modernisierung der Pflegeausbildung wirkt Fachkräftemangel entgegen Der Pflegeberuf ist ein Zukunftsberuf. Denn durch den Anstieg der Zahl der Pflegebedürftigen werden wir in Zukunft auch mehr Pflegekräfte bauchen. Daher ist es gut, dass die „Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege“, die Bund, Länder und Verbände angestoßen haben, Wirkung zeigt. Mit mehr als 68.000 Altenpflegeschülern und insgesamt 139.000 Pflegeschülern (Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege) haben sich noch nie so viele junge Menschen für eine Pflegeausbildung entschieden wie in den vergangenen Jahren. Um mehr junge Menschen für die Pflege zu gewinnen, müssen die Anstrengungen weitergeführt werden. Dazu trägt auch die geplante umfassende Modernisierung der Pflegeausbildung bei, durch die künftige Pflegekräfte in Pflegeeinrichtungen und im
Krankenhaus besser auf die Herausforderungen ihres Berufs vorbereitet werden können und mehr Berufs- und Aufstiegschancen erhalten. Zudem wird Schulgeld in der Altenpflege dadurch bald endgültig der Vergangenheit angehören. Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit
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