Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See mit Sitz in Bochum erhält analog zu anderen Bundesbehörden eigene Kfz-Kennzeichen. Dies hat das Bundeskabinett jetzt beschlossen. Möglich wurde dies durch die geänderte Fahrzeug-Zulassungsverordnung in der Fassung vom Juli 2014. Dienstwagen werden vor dem Unterscheidungsbuchstaben nicht mehr „BO“ für Bochum tragen, sondern „KBS“.
„Andere durften früher schon“, so Pressesprecher Wolfgang Buschfort. „Vom Bayerischen Bereitschaftspolizeipräsidium (BA) bis zur Bundeswasserstraßenverwaltung (BW) und dem Bayerischen Landtag (BYL) bis hin zur Bundeswehr (Y), alle haben eigene Nummernschilder. Aber wir als KBS bisher nicht. Weil man an dieses heiße Eisen in der Vergangenheit nicht dran wollte“. Denn alle Bundes- und Landesbehörden, die schon ein eigenes Kennzeichen hatten, mussten zustimmen. Hätte auch nur eine Behörde nein gesagt, und sei es auch nur der Bremer Senat, wäre die KBS nicht zum eigenen Nummernschild gekommen. Der Club sollte exklusiv bleiben. Doch mit der Reform von Juli 2014 wurde das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft. Jetzt genügt die Mehrheit der Kennzeicheninhaber. Und nachdem Bundesverteidigungsministerin von der Leyen für eigene KBS-Nummernschilder war und dies in der vergangenen Woche unterschrieben hat, war die Mehrheit erreicht.
Bis Juni sollen alle Fahrzeuge mit den neuen Nummernschildern ausgestattet sein. Auch Privatwagen von langjährigen Mitarbeitern dürfen hiermit ausgerüstet sein, denn an der Kfz-Steuerpflicht ändert sich mit dem neuen Kennzeichen nichts. In einer Eilentscheidung teilte uns das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit: „Die KBS wird hiermit ermächtigt, analog zu den Gebietskörperschaften (Landkreis, kreisfreie Stadt) eine Zulassungsstelle einzurichten die befugt ist, Kennzeichen mit dem genannten Unterscheidungszeichen auszugeben. Der Verwaltungsakt ist auf Mitarbeiter zu beschränken, die die Gewähr bieten, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik einzutreten und mindesten 5 Jahre bei der KBS beschäftigt sind.“
Ab dem zweiten Quartal 2015 gibt es die Möglichkeit, sich für ein KBS-Nummernschild online zu bewerben. Die Nummernverteilung erfolgt in der Reihenfolge der Anträge.
Pressemitteilung der Knappschaft-Bahn-See
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