AOK Bayern sucht gerichtliche Lösung im Hausärztestreit

Marcel KowalskiJune 1, 2015

Nach der Klage und dem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen den Bayerischen Hausärzteverband hat die AOK Bayern folgerichtig auch gegen die Aufsichtsanordnung des Bayerischen Gesundheitsministeriums Klage beim Landessozialgericht erhoben. Ein weiterer Antrag richtet sich gegen den vom Ministerium rückwirkend zum 1. April 2015 angeordneten sofortigen Vollzug des geschiedsten Hausarztvertrages vom 19. Dezember 2014.

„Wir brauchen eine rasche gerichtliche Klärung“, so Dr. Helmut Platzer, Vorstandsvorsitzender der AOK Bayern. Der nicht umsetzbare Schiedsspruch dürfe neuen Verhandlungen über die Zukunft der hausarztzentrierten Versorgung nicht länger im Weg stehen. Die Gerichte müssten nun insbesondere die strittige Frage klären, ob überhaupt eine umsetzungsfähige Regelung getroffen wurde. Die AOK Bayern wendet sich auch dagegen, die Hausarztverträge auf die schlichte Generierung von Zusatzeinkommen für Hausärzte zu reduzieren. Ziel der hausarztzentrierten Versorgung sei es vielmehr, die Versorgungsqualität für die Patienten zu verbessern, so wie das Gesetz es vorsieht.

Pressemitteilung der AOK Bayern

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Mehr als jeder vierte Bürger geht nicht zum Zahnarzt

Viele Erwachsene in Deutschland scheuen offensichtlich eine zahnärztliche Behandlung. So haben mehr als 28 Prozent der gesetzlich Versicherten im Jahr 2015 keinen Dentisten aufgesucht. Das geht aus Analysen der BARMER mit Blick auf den Tag der Zahngesundheit am 25. September hervor. „Stetige Vorsorge legt den Grundstein für eine langanhaltende Zahngesundheit. Jeder Versicherte sollte daher mindestens zweimal im Jahr zum Zahnarzt gehen. Andernfalls riskiert man irreversible Erkrankungen wie zum Beispiel Parodontose, die zum Zahnverlust führen kann“, sagt der Vorstandsvorsitzende der BARMER, Prof. Dr. Christoph Straub. Ostdeutsche gehen eher zum Zahnarzt Im regionalen Vergleich gehen vor allem die Saarländer nicht zum Dentisten. Hier nahmen im Jahr 2015 nur 65,1 Prozent einen Zahnarzttermin wahr. Ähnlich sah es in Bremen (67,5 Prozent), Hamburg (68,3 Prozent) und Rheinland-Pfalz (68,6 Prozent) aus. Die Thüringer nehmen hingegen die Spitzenposition ein. Hier waren es 77,9 Prozent, die zum Zahnarzt gegangen sind, gefolgt von den Bürgern aus Sachsen (77,7 Prozent), Sachsen-Anhalt (76,4 Prozent), Brandenburg (76,1 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (75,4 Prozent). Keine Zahnbeläge, keine Parodontitis „Wir appellieren ausdrücklich an alle Bürger, die Zahngesundheit nicht zu vernachlässigen. Schon bei ersten Warnsignalen wie Zahnfleischbluten sowie geschwollenem und gerötetem Zahnfleisch sollte man zum Zahnarzt gehen“, sagt Straub. Denn aus einer Zahnfleischentzündung könne ohne Behandlung rasch eine Parodontitis werden. „Es gibt kaum eine Krankheit, die sich so leicht vermeiden lässt wie eine Parodontitis. Vereinfacht gesagt lautet die Formel, keine Zahnbeläge, keine Parodontitis“, sagt Straub. Pressemitteilung der BARMER

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Kassenverband nicht für Fehler der Industrie büßen lassen

Das mit dem eHealth-Gesetz verfolgte Ziel, die Einführung der Telematik im Gesundheitswesen zu beschleunigen und dies auch mittels Sanktionen zu ermöglichen, wurde vom GKV-Spitzenverband immer geteilt. Er hat allerdings wiederholt darauf hingewiesen, dass solche Sanktionen verursachergerecht eingesetzt werden müssen, damit sie die gewünschten Effekte erzielen können. Medienberichte von heute machen deutlich, dass einige am Telematik-Projekt beteiligte Auftragnehmer der Industrie zum Teil Lieferprobleme bei entscheidenden Komponenten haben. Dies betrifft beispielsweise die Konnektoren, die für den Start der Online-Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte notwendig sind. Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes: „Laut Gesetz sollen wir und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen dafür büßen, wenn die schon heute durch Versäumnisse der Industrie überholten Termine aus dem eHealth-Gesetz nicht eingehalten werden. Sollte es tatsächlich 2017 zu der im Gesetz vorgesehenen Haushaltskürzung kommen, wäre die Handlungsfähigkeit des GKV-Spitzenverbandes zum Beispiel bei der Umsetzung der Pflegereform oder der Weiterentwicklung des Leistungskatalogs im Gemeinsamen Bundesausschuss direkt gefährdet. Am Ende der Sanktionskette würden die Versicherten und die Beitragszahler anstelle der Industrie büßen.“ Vor dem Hintergrund der Lieferprobleme der Industrie hat der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes auf seiner gestrigen Sitzung noch einmal nachdrücklich das Abstrafen der Gesellschafter der gematik aufgrund von Säumigkeiten oder technischer Probleme auf der Anbieterseite als nicht gerechtfertigt abgelehnt. Er fordert gleichzeitig den Gesetzgeber auf, die Sanktionsmechanismen verursachergerecht auszugestalten und den Termin für den Wirkbetrieb des Versichertenstammdatenmanagements entsprechend der Verfügbarkeit der notwendigen Komponenten anzupassen. Pressemitteilung des GKV-Spitzenverband

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Zahl der Antibiotika-Verordnungen in Deutschland bleibt konstant niedrig

Die öffentlichen Apotheken gaben 2016 vergleichbar häufig Antibiotika wie in den Vorjahren ab. Es waren rund 12,6 definierte Tagesdosen pro 1000 Versicherte und Tag (dose per 1000 inhabitants per day, DID) an oralen Antibiotika zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung. Das entspricht etwa dem Wert der Vorjahre: 2012 wurden rund 13,1 und 2014 rund 12,8 DID abgegeben. Das ergab eine Auswertung des Deutschen Arzneiprüfungsinstituts e. V. (DAPI) anlässlich des Europäischen Antibiotikatags. Verordnungen auf Privatrezepten wurden nicht erfasst. Innerhalb von Europa gibt es immense Unterschiede im Antibiotika-Gebrauch. Im Jahr 2015 wurden in den Niederlanden im ambulanten Bereich nur 10,7 DID abgegeben. Spitzenreiter war Griechenland mit 36,1 DID. Der die Bevölkerungszahlen berücksichtigende Mittelwert lag in ganz Europa bei 22,4 DID. „Diese Zahlen sind nicht eins zu eins mit unseren aktuellen Ergebnissen vergleichbar, zum Beispiel weil in der aktuellen Auswertung des DAPI Verordnungen von Zahnärzten nicht berücksichtigt wurden und sich die Auswertung auf oral angewendete Antibiotika beschränkte. Aber die Tendenz ist klar: In Deutschland werden Antibiotika erfreulicherweise zurückhaltender verordnet als in den meisten anderen europäischen Ländern“, sagt Dr. Andreas Kiefer, Vorstandsvorsitzender des DAPI. Werden Antibiotika falsch eingesetzt, können sie ihre Wirksamkeit verlieren. Immer häufiger kommt es zu Infektionen durch resistente Bakterien, bei denen die klassischen Antibiotika nicht mehr wirken. Kiefer: „Apotheker beraten ihre Patienten zum richtigen Umgang mit Antibiotika. Das trägt dazu bei, dass sich weniger Resistenzen entwickeln.“ Unter www.abda.de ist ein Flyer mit dem Titel “7 Tipps für den richtigen Umgang mit Antibiotika” verfügbar. Dazu gehört unter anderem, dass Antibiotika nur nach ärztlicher Verordnung eingenommen werden. Pressemitteilung der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. – Bundesapothekerkammer – Deutscher Apothekerverband e. V.

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