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Wettbewerb auf dem Rücken der Patienten: Krankenkassen kalkulierten ihre Beitragssätze zu niedrig

Marcel Kowalski

Nach Medienberichten haben die gesetzlichen Krankenkassen im ersten Halbjahr 2015 ein Defizit von fast einer halben Milliarde Euro verbucht – ungeachtet der positiven gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland. Immerhin waren im Mai mit 30,6 Millionen mehr als eine halbe Million mehr Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt als ein Jahr zuvor; der Nominallohnindex lag im ersten Quartal 2,5 Prozent über dem Vorjahreswert.

KBV-Chef Dr. Gassen verwies zur Erklärung auf den gesunkenen Beitragssatz: „Der Beitragssatz lag im Jahr 2014 bei durchschnittlich 15,5 Prozent, in diesem Jahr bei 15,43 Prozent. Diese Differenz mag klein erscheinen, bedeutet aber für das Gesamtjahr einen Einnahmeverlust von etwa 900 Millionen Euro. Damit ist klar, woher das Defizit rührt.“

Gassen warnte davor, den Wettbewerb um niedrige Beitragssätze auf dem Rücken der medizinischen Versorgung auszutragen. Schon 2014 kritisierte er die Beitragssatzsenkung der AOK-Plus und der AOK-Sachsen-Anhalt um 0,6 Prozent auf 14,9 Prozent. „Nun argumentieren die Kassen, dass notwendige Investitionen in die medizinische Versorgung wegen des Defizits nicht machbar wären. Das ist unredlich“, führte Gassen aus.

Zentralinstitut warnt vor verfrühter Panikmache

Der Geschäftsführer des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (Zi), Dr. Dominik von Stillfried, plädierte dafür, zunächst die offiziellen Zahlen aus dem Bundesgesundheitsministerium abzuwarten. „Schon jetzt werden wieder Bürgerversicherung oder Kostendämpfungsmaßnahmen als Lösungen vorgeschlagen. Dafür gibt es überhaupt keine Grundlage. Aus den Zahlen für das erste Quartal 2015 geht hervor, dass die Kassen ohne die Beitragssatzsenkung insgesamt sogar einen Überschuss erzielt hätten. Außerdem werden Finanzreserven der GKV von 25,3 Milliarden Euro ausgewiesen. Die Finanzsituation ist also insgesamt mehr als positiv. Dieses Bild wird sich mit Vorlage der Zahlen für das erste Halbjahr 2015 nicht wesentlich ändern.“

Feldmann sieht im Kassendefizit kein Argument gegen Investitionen in die ambulante Versorgung

Die stellvertretende KBV-Vorstandsvorsitzende, Dipl.-Med. Regina Feldmann, sieht zunächst keine Auswirkungen für die Verhandlungen über Mittel für die künftige ambulante Versorgung. „Die Gesetzeslage ist eindeutig. Die finanzielle Ausstattung soll sich nicht nach der aktuellen Finanzlage der GKV richten, sondern nach dem Bedarf der Versicherten. Außerdem steigt der Bundeszuschuss für die gesetzlichen Krankenkassen 2016 ohnehin um 2,5 Milliarden Euro, was einer Erhöhung der Einnahmen um etwa 1,25 Prozent entspricht. Dieses Geld muss dann natürlich in der Versorgung ankommen. Die berechtigte Forderung der KBV, eine leistungsstarke ambulante Versorgung der Versicherten möglich zu machen, wird mit Sicherheit nicht für steigende Zusatzbeiträge verantwortlich sein“, so Feldmann.

Gemeinsame Pressemitteilung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung

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AOK-Studie: Leichter Rückgang der Fehltage

Der Krankenstand im Südwesten ist nach aktuellen Zahlen der AOK Baden-Württemberg im Vergleich zu den beiden zurückliegenden Jahren leicht gesunken. Die AOK Baden-Württemberg verzeichnete 2017 im Schnitt pro Mitglied 18,2 Fehltage. Das sind 0,2 Tage weniger als 2016 und 0,4 Tage weniger als 2015. Der Krankenstand ist mit 5 Prozent im Vergleich zu 2016 nahezu unverändert und um 0,1 Prozent niedriger als 2015. Wie die aktuellen Zahlen zeigen, sind bei Mitgliedern der AOK Baden-Württemberg insgesamt 3,11 Millionen Fälle von Arbeitsunfähigkeit und 33,22 Millionen Fehltage registriert worden. Die Erwerbspersonen in Baden-Württemberg waren 2017 durchschnittlich (1,7-mal) etwas seltener krankgeschrieben als noch in den beiden Vorjahren. Für die krankheitsbedingten Fehltage sind besonders verantwortlich Krankheiten des Muskel-Skelett-Systems und des Bindegewebes (22,4 Prozent), Krankheiten des Atmungssystems (13,7 Prozent), psychische Störungen (11,3 Prozent) sowie Verletzungen (10,6 Prozent). Während die Zahlen für Atemwegserkrankungen und Verletzungen nahezu unverändert geblieben sind, belegt die aktuelle Auswertung bei den Krankheiten des Muskel-Skelett-Systems (z. B. Rückenschmerzen, sonstige Bandscheibenschäden und Schulterläsionen) einen leichten Rückgang. Die Zahl der krankheitsbedingten Fehltage, die auf psychische Störungen zurückzuführen sind, ist in den letzten Jahren kontinuierlich leicht angestiegen. Ein Grund für die Spitzenposition der Krankschreibungen aufgrund von Muskel- und Skeletterkrankungen sei das ständige Sitzen und die dabei eingenommenen Fehlhaltungen bei der Arbeit und in der Freizeit, weiß PD Dr. Sabine Knapstein, Ärztin und Psychologin bei der AOK Baden-Württemberg. „Das belastet die Wirbelsäule und schwächt auf Dauer die Rückenmuskulatur, was unter anderem zu Rücken-, Nacken- und Schulterschmerzen führen kann. Auch psychosoziale Belastungen, wie zum Beispiel Stress durch geringe Handlungsspielräume oder Angst um den Arbeitsplatz, können Ursache von Rückenschmerzen sein. Vorbeugen kann man unter anderem mit einer Arbeitsgestaltung, die körperliche und geistige Beweglichkeit fördert, bewegten Pausen und regelmäßiger Bewegung in der Freizeit“, so Knapstein. Mehr als die Hälfte der Mitglieder der AOK Baden-Württemberg (55,3%) war 2017 mindestens einmal krankgeschrieben. Dies entspricht ungefähr den Werten der Jahre 2016 und 2015. Um die Gesundheit der Beschäftigten zu fördern und sie für dieses Thema zu sensibilisieren, bietet die AOK Baden-Württemberg viele Aktionen und Maßnahmen in Betrieben an. Oft reichen schon wenige Maßnahmen, um rückenschonender zu arbeiten. Zu wenig oder einseitige körperliche Aktivität am Arbeitsplatz, ohne Ausgleich in der Freizeit, spielen beim Thema Rückenschmerzen eine entscheidende Rolle. Pressemitteilung der AOK Baden-Württemberg

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Europäische Impfwoche: Leichter Anstieg der Impfungen gegen Masern noch nicht ausreichend

In Deutschland werden zwar wieder mehr Kinder und Erwachsene gegen Masern geimpft, doch der leichte Anstieg reicht noch nicht aus, um die gesamte Bevölkerung vollständig gegen eine der häufigsten Infektionskrankheiten der Welt zu schützen. Im Jahr 2017 wurden 2,0 Mio. Impfdosen im Wert von 130 Mio. Euro von Apotheken an Ärzte zur Impfung ihrer kleinen und großen Patienten abgegeben (inkl. Kombinationsimpfstoffe mit Mumps, Röteln und Windpocken). Das ist zwar mehr als im Jahr 2016 (1,9 Mio. Impfdosen für 122 Mio. Euro), aber immer noch weniger als im Jahr 2015 (2,3 Mio. Impfdosen für 142 Mio. Euro). Dies ergeben Berechnungen des Deutschen Arzneiprüfungsinstituts (DAPI) vor Beginn der diesjährigen Europäischen Impfwoche, die vom 23. bis 29. April 2018 stattfindet. „Jede einzelne Impfung zählt für die Gesundheit eines Menschen“, sagt Mathias Arnold, Vizepräsident der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. „Bei Kinderkrankheiten wie Masern sind nicht nur in ärmeren Teilen der Welt, sondern selbst in Deutschland die Durchimpfungsraten längst noch nicht ausreichend und müssen deshalb weiter erhöht werden.“ Arnold weiter: „Wer seine Kinder und sich selbst gegen Masern und andere Krankheiten impfen lässt, schützt seine Familie und letztlich auch die gesamte Bevölkerung vor Infektionen. Lokale Masernausbrüche entfalten offenbar meist nur eine kurzfristige positive Wirkung auf die Impfbereitschaft. Unser aller Ziel muss es jedoch sein, eine dauerhaft hohe Impfquote in allen Altersgruppen zu erreichen. Masern sind leider keine harmlose Kinderkrankheit. In einigen Fällen kommt es zu ernsten Komplikationen mit Hirnschäden oder sogar zu Todesfällen.“ Arnold: „Die Apotheken stehen als Partner für Informationsangebote zum Impfen bereit.“ In Deutschland gehören Schutzimpfungen gegen Masern und andere Infektionskrankheiten seit 2007 zum Pflichtleistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Nach den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) werden Kinder insgesamt zweimal – je einmal im Alter von 11 bis 14 Monaten und im Alter von 15 bis 23 Monaten – gegen Masern geimpft. Bei unklarem Impfstatus wird Erwachsenen ab 18 Jahren, die nach 1970 geboren wurden, eine einmalige Impfung von der STIKO empfohlen. Sofern mindestens 95 Prozent der Bevölkerung über eine ausreichende Immunität gegen die Masern verfügen und damit ein Herdenschutz ausgebildet wird, gelten Masern als eliminiert. Da diese Quote in Deutschland unterschritten wird, kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu lokalen und regionalen Ausbrüchen von Masern-Infektionen. Pressemitteilung der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. – Bundesapothekerkammer – Deutscher Apothekerverband e. V.

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Hermann Gröhe: „Gesundheits-Apps müssen Patienten echten Nutzen bringen“ – Studie „Chancen und Risiken von Gesundheits-Apps“ veröffentlicht

Heute wurde die vom Bundesministerium für Gesundheit geförderte Studie „Chancen und Risiken von Gesundheits-Apps – CHARISMHA“, die am Peter L. Reichertz Institut für medizinische Informatik erarbeitet wurde, veröffentlicht. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: “Für viele sind Apps heute schon ein Ansporn, sich mehr zu bewegen, sich gesünder zu ernähren – und sie unterstützen z. B. auch ‎bei der regelmäßigen Einnahme von Medikamenten. Das kann vielen Menschen eine wertvolle Hilfe sein. Doch bei mehr als 100.000 Gesundheits-Apps ist es für Bürger, aber auch für Ärzte nicht einfach zwischen guten und schlechten Angeboten zu unterscheiden. Nötig sind klare Qualitäts- und Sicherheitsstandards für Patienten, medizinisches Personal und App-Hersteller. Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass Produkte, die einen wirklichen Nutzen für Patienten bringen, schnell in die Versorgung gelangen. Die heute vorgelegte Studie ist eine wichtige Grundlage für den Fachdialog mit Experten und Verantwortlichen im Gesundheitswesen, in den wir nun eintreten wollen.“ Die Studie umfasst eine Bestandsaufnahme zu Gesundheits-Apps, ihrer Bedeutung für die Gesundheitsversorgung und leitet Handlungsmöglichkeiten ab. Die Ergebnisse der Studie sollen nun in einem Fachdialog mit Verantwortlichen im Gesundheitswesen, Datenschützern, App-Herstellern und Experten diskutiert werden, um daraus konkrete Maßnahmen und Selbstverpflichtungen abzuleiten. Wichtige Ergebnisse der Studie: Eine Marktanalyse hat ergeben, dass bei den gegenwärtig angebotenen Apps in den Kategorien „Medizin“ und „Gesundheit und Wellness“ Produkte mit diagnostischem oder therapeutischem Anspruch bisher eher selten sind. Medizinische Apps bieten zahlreiche Anwendungsmöglichkeiten, z.B. für Selbstmanagement und Therapietreue sowie Prävention und Gesundheitsförderung. Umfassende Belege für den Nutzen fehlen bisher. Allerdings gibt es einzelne Hinweise darauf, dass Apps eine positive Auswirkung auf die Zunahme der körperlichen Aktivität, die Anpassung der Ernährung und die Gewichtskontrolle haben können. Die Studie empfiehlt, die weitergehende wissenschaftliche Evaluation von Präventions-Apps sowie Apps zur Diagnostik und Therapie zu fördern, um mehr Evidenz zu schaffen. Die ethische Diskussion zu den Folgen der neuen technologischen Möglichkeiten im Gesundheitsbereich, z.B. zur Abwägung von Privatheit und Transparenz, Autonomie und Kontrolle, muss vertieft werden. Hier könnten ethische Richtlinien für die Entwicklung, Empfehlung und Nutzung von Gesundheits-Apps sowie Vorgaben, damit Nicht-Nutzern keine Nachteile entstehen, entwickelt werden. Gesundheits-Apps halten die datenschutzrechtlichen Anforderungen häufig nicht ein. Bei der Datenschutzerklärung und der Einholung von Einwilligungen durch die Nutzer fehlt es oft an Transparenz. Soweit Daten im Ausland gespeichert werden, ist die Nutzung nicht dem deutschen Datenschutzrecht unterworfen. Daher empfehlen die Forscher, Datenschutzstandards weiterzuentwickeln und die Aufklärungspflichten zu erweitern. Die bisher existierenden Orientierungshilfen für Nutzer haben unterschiedliche  Zielsetzungen und Konzepte. Keiner der bisherigen Ansätze zum Nachweis von Qualität und Vertrauenswürdigkeit konnte sich durchsetzen. Daher empfiehlt die Studie, Qualitätskriterien in einem breiten Konsensverfahren zu entwickeln, auf deren Basis Orientierungshilfen für Nutzer erarbeitet werden können. Auch professionelle Nutzer benötigen Orientierung. Leitlinien oder Empfehlungen für professionelle Nutzer sowie die Förderung von Strukturen, die es Ärzten, Krankenkassen und weiteren professionellen Nutzern ermöglichen, geeignete Apps auszuwählen, einzusetzen und zu empfehlen, könnten hier helfen. Die bisher vorhandenen Orientierungshilfen für Hersteller von Gesundheits-Apps bieten ersten Anhalt für den Medizinproduktebereich, decken jedoch nicht den gesamten Bereich der Gesundheits-Apps ab. Daher wird empfohlen, weitere Informationen zur qualitätsgesicherten Entwicklung und zum Zulassungsverfahren bereitzustellen. Die Abgrenzung, welche Apps dem Medizinprodukterecht unterliegen und welche nicht, erweist sich in der Praxis noch als schwierig. Hier schlagen die Autoren eine weitere Ausarbeitung der Abgrenzungskriterien und eine Verpflichtung der Hersteller zur deutlichen Herausstellung der Zweckbestimmung einer App vor. Ob und ggf. wie Apps in die Regelversorgung der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen werden sollen, muss, so die Studie, grundsätzlich überprüft werden. Hierzu sollte auch geklärt werden, ob die Wirksamkeit von Apps in den heute üblichen klinischen Studien evaluiert werden kann oder spezielle Anforderungen formuliert werden müssten. Mit dem E-Health-Gesetz wurde geregelt, dass digitale Anwendungen, die die Versorgung verbessern, auch besser von den Kassen erstattet werden sollen. Zudem werden über einen Innovationsfonds Projekte und Forschung mit jährlich 300 Mio. Euro gefördert, die neue Wege in der Versorgung einschlagen. Das gibt neuen Ideen für das Gesundheitswesen Rückenwind. Um zu klaren Regeln für Nutzennachweise und Kostenerstattung für Versorgungsangebote rund um Gesundheits-Apps zu kommen, soll der Dialog zwischen Herstellern und Krankenkassen im Rahmen der E-Health-Initiative des Bundesgesundheitsministeriums gestärkt werden. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat bereits für App-Entwickler eine Orientierungshilfe für die Zulassung von „Medical Apps“ entwickelt. Es soll zu einer zentralen Anlaufstelle für Gründer und App-Entwickler in Deutschland weiterentwickelt werden. Gerade beim Schutz höchstpersönlicher Patientendaten ist die internationale Zusammenarbeit wichtig, denn der Markt der Gesundheits- und Medizin-Apps ist international aufgestellt. Deshalb begleitet das Bundesgesundheitsministerium auf EU-Ebene derzeit die Arbeiten an einem sogenannten „Code of Conduct“, der sich zu einer Selbstverpflichtung der Hersteller von Gesundheits-Apps in Bezug auf Qualität und Datenschutz entwickeln soll. Zugleich muss sichergestellt werden, dass durch neue Technologien nicht die Solidarität zwischen gesunden und kranken, jungen und alten Menschen in Frage gestellt wird. Das Bundesgesundheitsministerium wird in Kürze eine Forschungsförderung im Bereich Ethik und Digitalisierung im Gesundheitswesen ausschreiben. Über die Studie Die Studie „Chancen und Risiken von Gesundheits-Apps – CHARISMHA“ wurde vom Peter L. Reichertz Institut für medizinische Informatik (PLRI) durchgeführt, einem Exzellenz-Cluster der Technischen Universität Braunschweig und der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH), an dem multidisziplinär zum Thema Gesundheits-Apps geforscht und publiziert wird. Insgesamt 18 Autoren waren beteiligt. Studienleiter war Dr. med. Urs-Vito Albrecht, stellvertretender Direktor des hannoverschen Standorts des PLRI und geschäftsführender Arzt der Ethikkommission der MHH. Er leitet die multidisziplinäre Forschergruppe PLRI MedAppLab, die sich mit den ethisch-rechtlichen Rahmenbedingungen des medizinischen Einsatzes von Gesundheits-Apps auseinandersetzt. Um die Ergebnisse der Studie auf eine möglichst breite Basis zu stellen, wurden die Einrichtungen  im Gesundheitswesen im Rahmen einer Kommentierung einbezogen. Die Kommentare werden ebenso wie die Studie auf der Website www.charismha.de veröffentlicht. Weitere Informationen finden Sie unter: www.bundesgesundheitsministerium.de Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit

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