Zurzeit treffen in München Tag für Tag Hunderte von Flüchtlingen ein. Wir haben Antje Sanogo von der Münchner Aids-Hilfe zur Versorgung HIV-positiver Asylbewerber in Deutschland und in Bayern befragt.
Frau Sanogo, Sie kümmern sich bei der Münchner Aids-Hilfe um HIV-positive Migranten. Wie viele davon sind Asylbewerber?
Die Hälfte unserer Klienten sind Migranten. Davon sind rund 40 Prozent Asylbewerber, vor allem Flüchtlinge aus Eritrea – meist junge Männer zwischen 18 und 25 – und Nigeria, darunter auffällig viele Schwangere, die aus Italien nach Deutschland kommen. Flüchtlinge haben in Italien kaum Zugang zur medizinischen Versorgung, weshalb sich gerade Schwangere erneut auf den Weg machen. Sie wissen einfach nicht, wie sie das sonst mit der Geburt hinkriegen sollen.
Wie sieht es dann mit der medizinischen Versorgung in Deutschland aus?
Den Zugang dazu gibt es. Laut Asylbewerberleistungsgesetz müssen die Flüchtlingssozialbehörden die Kosten für die HIV-Therapie übernehmen, weil es sich um Leistungen handelt, die nötig sind, um eine gesundheitliche Verschlechterung zu verhindern. Das sind bei einer HIV-Therapie die Medikamente, die Laboruntersuchung und alle drei Monate eine ärztliche Untersuchung.
Welche Aufgaben hat dann noch die Aidshilfe?
Wir müssen dafür sorgen, dass die Flüchtlinge die notwendige medizinische Hilfe auch tatsächlich bekommen. Denn jeder Gang zum Arzt ist mit einem riesigen Aufwand verbunden. Für jede Behandlung muss man nämlich erst zum Sozialamt gehen und dort einen Behandlungsschein abholen. Stellt der Arzt dann aber fest, dass der Flüchtling zum Orthopäden muss, wird ein neuer Behandlungsschein gebraucht.
Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Bremen, Hamburg und NRW
Vorbildlich sind hier Bremen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen, wo man Flüchtlingen eine Gesundheitskarte aushändigt, mit der sie medizinische Hilfe sofort in Anspruch nehmen können.
Viele Flüchtlinge mit HIV erfahren erst in Deutschland von ihrer Infektion. Wie nehmen sie diese Nachricht auf? Eine HIV-Infektion ist ja auch ein Abschiebehindernis …
Viele Flüchtlinge wissen das gar nicht und haben Angst, dass sie wegen HIV abgeschoben werden. Oft müssen wir ihnen daher erst einmal erklären, dass mit einem positiven HIV-Status das Asylverfahren mit einem Bleiberecht abgeschlossen werden kann. Wir unterstützen sie dann dabei, das Abschiebehindernis durchzusetzen. Auch hier arbeiten wir eng mit den HIV-Schwerpunktpraxen zusammen, weil sie die ärztlichen Atteste für die Asylverfahren ausstellen. Wir wiederum besorgen die Stellungnahmen zur medizinischen Situation in den Herkunftsländern: Wenn dort die nötigen Medikamente nicht verfügbar sind, wird die HIV-Infektion zum Abschiebehindernis.
Asylverfahren abschließen, Abschiebungen verhindern: Funktioniert das denn bei so vielen Flüchtlingen?
Das ist genau das Problem. Momentan werden vorwiegend die Asylanträge von Flüchtlingen aus Syrien und den Balkanstaaten geprüft, woher derzeit auch die meisten Flüchtlinge kommen. Über die Asylanträge von Menschen aus andern Herkunftsländern wird aktuell gar nicht entschieden.
„Humanitäre Einzelfalllösungen sind nicht mehr möglich“
Die Flüchtlinge hoffen natürlich, dass wir bei der Verfahrensdauer oder der Unterbringung etwas machen können – irgendwas, um ihre Situation zu verbessern. Aber genau das können wir nicht. Allein schon wegen des Mangels an Plätzen sind humanitäre Einzelfalllösungen nicht mehr möglich – selbst dann nicht, wenn das Gesundheitsamt das einfordert. Wir können nichts tun, außer mit den Betroffenen mitzuleiden. Ihre Asylanträge liegen einfach ganz unten im Stapel, und da bleiben sie auch.
Was bedeutet das für die Betroffenen im Alltag?
Das ist eine ungeheure Zerreißprobe für sie. Wenn sie fernab irgendwo auf dem Land leben, haben sie schon mal große Mühe, zu einem HIV-Schwerpunktarzt zu kommen, wegen der Fahrtkosten und weil nur einmal am Tag ein Bus in die Stadt fährt. Hinzu kommen die Unterkünfte – inzwischen mit je 1.000 bis 1.500 Flüchtlingen. Da herrschen irgendwann unhaltbare hygienische Zustände und ein hoher Aggressionspegel. Die einen sind laut, die anderen wollen ihre Ruhe. Auch die unterschiedliche kulturelle Sozialisation birgt Konfliktstoff. Dabei hat jeder schlimme Erlebnisse hinter sich und sieht sich jetzt schon wieder in einer hoffnungslosen Situation.
„Unhaltbare hygienische Zustände und ein hoher Aggressionspegel“
Wegen der fehlenden Privatsphäre nehmen HIV-Positive oft ihre Medikamente nicht regelmäßig ein – aus Angst, jemand könnte von ihrer HIV-Infektion erfahren, was in den Unterkünften schwere Diskriminierung nach sich zieht. Dieser Angst sind sie über Jahre ausgeliefert – bei all der Ungewissheit, ob sie abgeschoben werden oder nicht, ob sie weiterhin Zugang zur Therapie haben oder nicht.
Wie muss man sich die Diskriminierung in den Unterkünften vorstellen?
Sie reicht von Türschildern mit der Aufschrift „Hier wohnt jemand mit Aids“ bis hin zu „besonderen“ Reinigungsmaßnahmen: dass man HIV-Positiven hinterherwischt, sobald sie ihr Zimmer verlassen, dass man ihre Wäsche aus der Waschmaschine rauswirft oder dass die anderen die Gemeinschaftsküche nicht mehr mitbenutzen wollen.
Kann man in einem solchen Klima überhaupt jemanden aufklären?
Das geht durchaus. Aber die meisten wollen nicht allein zu einer Infoveranstaltung gehen, weil sie das Gerede der anderen fürchten. Deshalb muss man von Tür zu Tür gehen und versuchen, bei allen Interesse zu wecken. Wenn sie merken, dass sie nicht die einzigen sind, die Fragen haben, und dass es schlicht um Gesundheit geht und nicht darum, irgendeinen moralischen Anspruch durchzusetzen, dann fragen sie einem Löcher in den Bauch. Leider liegt dieser Teil unserer Arbeit momentan brach, weil uns dafür die Ressourcen fehlen. Wir können derzeit nur eine gute Begleitung für HIV-positive Flüchtlinge im Asylverfahren sicherstellen.
Wenn man die Menschen auf diese Weise zur HIV-Prävention bringen kann: warum setzt Bayern dann immer noch auf Zwangstests?
In der Tat, man sollte die Leute nicht entmündigen, sondern ihnen ein Angebot machen. Sie werden offener, wenn ich in eine Unterkunft gehe und erkläre, was es mit HIV auf sich hat. Wenn ich die Krankheit entstigmatisiere, indem ich ihnen sage, HIV bekommen nicht nur Prostituierte und Schwule. Oder wenn ich aufzeige, dass auch die Flucht Risiken birgt: Schließlich haben viele auf der Flucht sexuelle Gewalt erfahren.
„Wir behandeln Flüchtlinge wie Schulkinder“
In Deutschland können sie sich kostenlos und anonym testen lassen und sich im Fall einer HIV-Infektion behandeln lassen. Wenn sie das wissen, werden sie von sich aus den Test machen wollen und die Testangebote nutzen. Stattdessen behandeln wir Flüchtlinge wie Schulkinder, denen man die Zivilisation beibringen muss.
Die Zwangstests sind also der Hauptkritikpunkt an der bayerischen Flüchtlingspolitik?
Was den HIV-Bereich angeht, absolut, zumal bei der hohen Flüchtlingszahl! Das Gesundheitsamt in München untersucht jeden Tag – einschließlich Samstag und Sonntag – um die 200 Flüchtlinge. Und das, obwohl vielleicht nur zwei davon HIV-positiv sind. Wenn die Testergebnisse dann endlich vorliegen, sind die Flüchtlinge meist schon in einem fernen Landkreis. Die positiven Befunde schickt man dann zum dortigen Gesundheitsamt, das die betreffenden Leute noch mal für eine zweite Blutprobe einbestellt. Zum Teil erfahren sie erst nach einem halben Jahr von ihrer HIV-Infektion. Gerade unter den aktuellen Bedingungen sind HIV-Zwangstests nicht mehr zu verantworten! Zu befürchten ist sogar, dass positive Befunde untergehen und nicht mitgeteilt werden.
Könnten dann nicht wenigstens Schnelltests Abhilfe schaffen?
Ja, man könnte bei der vorgeschriebenen Gesundheitsuntersuchung wenigstens den Schnelltest einsetzen. Aber da weigert sich Bayern immer noch mit Händen und Füßen. Auch in den Unterkünften wäre so ein Angebot sinnvoll: Die Leute könnten entscheiden, ob sie den Schnelltest machen wollen oder nicht. Bei einem positiven Befund könnte man sie zur weiteren Diagnostik direkt zu einem HIV-Schwerpunktarzt schicken und hätte nicht mehr die Staus beim zuständigen Landeslabor. Es ließe sich also vieles rein organisatorisch entzerren.
Das Interview führte Michael Mahler.