Ein kleiner Pieks kann Leben retten – BARMER GEK rät zur zeitnahen Grippeimpfung

Der AOK-Bundesverband kritisiert von der Koalition geplante nachträgliche Änderungen beim  Mengenabschlag für Krankenhäuser. Wenn der sogenannte Fixkostendegressionsabschlag (FDA) auf Bundesebene zu niedrig angesetzt werde, würden damit Regelungen des Krankenhausstrukturgesetzes (KHSG) ausgehebelt. „Die Pläne der Koalition gefährden das Ziel einer effektiven Mengensteuerung“, sagt Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes. „Bei den Kliniken würden ökonomische Anreize für immer mehr und medizinisch teilweise unnötige Operationen vergrößert.“ Zudem dürfe ein bundesweiter Abschlagswert im Vergleich zu den bisherigen Regelungen nicht zu Mehrausgaben für die gesetzlichen Krankenkassen führen. „Diese Ausgabenneutralität ist Wille des Gesetzgebers und im Krankenhausstrukturgesetz so festgeschrieben worden. Darauf müssen wir uns verlassen können“, betont der Verbandschef. Wenn ein FDA unterhalb von 65 Prozent festgesetzt würde, entstünden für die Beitragszahler Mehrausgaben im dreistelligen Millionenbereich. Vor einigen Tagen war bekannt geworden, dass die Koalition auf Druck der Krankenhaus-Verbände Regelungen des KHSG aufweichen will. Es geht darum, dass Kliniken, die mehr Leistungen erbringen als im Vorjahr, ab 2017 einen Abschlag für alle abgerechneten Mehrleistungen in Kauf nehmen müssen. Die Höhe dieses Fixkostendegressionsabschlags sollte laut KHSG eigentlich auf der Landesebene zwischen Krankenkassen und Landes-Krankenhausgesellschaften vereinbart werden. Dazu laufen Verhandlungen in den Ländern; auch Schiedsverfahren sind bereits vorbereitet und terminiert worden. Nun plant die Koalition auf Druck der Krankenhausseite jedoch die Einführung eines bundesweit einheitlichen FDA. „Die Selbstverwaltung hat das komplexe Gesetz bisher Zug um Zug umgesetzt“, so Litsch. „Wenn jetzt im laufenden Verfahren die Rechtsgrundlage für einzelne Regelungen geändert wird, müssen bereits verhandelte Lösungen wieder in Frage gestellt werden.“ Das Ganze sei „schon wieder ein Einknicken vor der Krankenhauslobby, um im Wahljahr Ruhe an dieser Front zu haben“, kritisiert er. „Ohne Not wird das KHSG-Paket wieder aufgeschnürt, um den Krankenhäusern auf Kosten der Beitragszahler finanzielle Vorteile zu verschaffen. Und das, obwohl durch die Krankenhausreform ohnehin schon über zehn Milliarden Euro extra in die Kassen der Kliniken fließen.“ Mit dem Fixkostendegressionsabschlag werden die betriebswirtschaftlichen Vorteile berücksichtigt, die Kliniken bei zusätzlichen medizinischen Eingriffen haben – vor allem, weil sie hierfür in der Regel keine zusätzlichen Ärzte oder Pflegekräfte beschäftigen müssen, sondern nur zusätzliche Sachkosten haben. Der FDA sorgt dafür, dass eine Klinik tatsächlich nur diese Extra-Kosten erstattet bekommt. Auf diese Weise soll bei Operationen, die besonders „mengenanfällig“ sind, eine bessere Steuerung erreicht werden. Auch im Sinne des Patientenschutzes sollen unerwünschte Leistungsausweitungen der Kliniken vermieden werden.

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Wie lässt sich die Qualität unserer Krankenhäuser messen? Wie darstellen? Wie verbessern? Seit gut einem Jahr beschäftigt sich die Stiftung Initiative Qualitätskliniken (SIQ!) mit diesen Fragen. Die SIQ! ist die gemeinsame Dachorganisation von Qualitätskliniken.de und der Initiative Qualitätsmedizin (IQM), zwei unabhängigen Organisationen, die sich seit Jahren mit der Messung, Verbesserung und Darstellung von Qualität in deutschen Kliniken beschäftigen. Das erste SIQ! Forum am 30. und 31. Mai 2016 in Berlin zeigt Zwischenergebnisse, die von Experten der sechs SIQ! – Arbeitsgruppen bislang erarbeitet wurden. Kernthemen sind unter anderem Patientensicherheit und Hygiene; weitere Arbeitsgruppen beschäftigten sich mit der Struktur- und Ergebnisqualität von Krankenhausbehandlungen sowie der Qualität von Indikatoren. Ein weiteres Thema: Wie kann eine Patientenbefragung aussehen und wie können deren Ergebnisse in Kombination mit anderen Qualitätsdaten das Gesamtbild einer Klinik ergeben? Auch hier will die SIQ! Vorschläge zur künftigen Ausgestaltung vorstellen. In mehreren Foren wird zudem diskutiert, wie deutsche Krankenhäuser beratend zur Seite stehen können, um das politische Ziel zu erreichen, die Qualität von Kliniken objektivierbar zu machen. Referenten beim SIQ! Forum sind unter anderem Prof. Boris Augurzky vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung sowie Dr. Christof Veit, Leiter des Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen. Der SIQ! gehören über die beiden Mitgliedsorganisationen IQM und Qualitätskliniken.de mehr als 450 deutsche Krankenhäuser in öffentlicher, kirchlicher, universitärer und privater Trägerschaft an, in denen jährlich insgesamt rund 6,5 Millionen Patienten behandelt werden. Das entspricht etwa einem Drittel der stationären Patientenversorgung in Deutschland. Geschäftsführer der SIQ! sind Professor Dr. Ralf Kuhlen, Geschäftsführer Medizin der HELIOS Kliniken GmbH und Dr. Michael Philippi, Vorsitzender der Sana Kliniken AG. Dr. Michael Philippi machte zum Auftakt des Forums deutlich: „Die Qualitätsverbesserung im Krankenhaus liegt im Interesse aller. Wir arbeiten in unseren Qualitätsinitiativen seit vielen Jahren an der Messung, Darstellung und Verbesserung der Qualität im Krankenhaus – weit über das gesetzliche Maß hinaus. Die SIQ! hat deshalb eine hervorragende Übersicht über die praktische Qualitätsarbeit bei unterschiedlichen Krankenhausträgern und unterschiedlichen Krankenhausgrößen.“ Prof. Ralf Kuhlen betonte: “Wir blicken auf langjährige Erfahrung mit einer Vielzahl von Werkzeugen, etwa dem Peer Review, um Qualität in Kliniken spürbar und messbar zu verbessern. Wir sehen uns deshalb als wichtigen Berater und Ansprechpartner für die Planung, Weiterentwicklung und Umsetzung qualitätsrelevanter Vorhaben im Krankenhauswesen.“ Pressemitteilung der Initiative Qualitätsmedizin e.V. (IQM)

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