Auch wenn Union und FDP in diesen Tagen beteuern, über Personalfragen werde ganz am Ende der Koalitionsgespräche entschieden – die Debatte ist längst da. Also: Wer wird Bundesgesundheitsminister, und warum – bzw. warum nicht?
In den letzten Tagen immer wieder als Kanditaten genannt:
Josef Hecken
Ursula ‘Röschen’ von der Leyen
Daniel Bahr
Oder doch ein ganz anderer, bzw. andere?
Einschätzungen, Bewertungen, Wetteinsätze bitte in den Kommentaren hinterlassen.
Übrigens: Daniel Bahr ist in Lahnstein geboren. Für die jüngeren Leser: Vor ziemlich genau 17 Jahren einigten sich Horst Seehofer als Gesundheitsminister und der Sozialpolitiker Rudolf Dreßler für die SPD-Opposition in Lahnstein auf eine Gesundheitsreform (Gesundheitsstrukturgesetz). Der Kompromiss markiert den Beginn vieler Regelungen, die heute nicht mehr aus dem GKV-System wegzudenken sind. Freie Wahl der Krankenkassen, Einführung eines Arznei- und Heilmittelbudgets, Steuerung der Arztzahlen durch Bedarfsplanung, ein Risikostrukturausgleich zwischen den einzelnen Krankenkassen, Einführung eines neuen Entgelt-Systems für stationäre Leistungen, Strukturreformen wie die Förderung der ambulanten Operationen. Die geplante Einführung einer Positivliste wurde durch die Pharmalobby gekippt. Arznei- und Heilmittelbudgets für die Ärzte einer Region sind mittlerweile durch Ausgabenvolumen und Zielvorgaben ersetzt worden, DRG-Fallpauschalen sind Grundlage der Krankenhausvergütung. Lahnstein ist in der Gesundheitspolitik zum Mythos geworden. Von einem Gesundheitsminister mit der Bürde Lahnstein als Geburtsort dürfte man keine radikale Reformen erwarten.
Der Ausschuss Öffentlichkeit hat sich in den vergangenen Monaten mit der Frage beschäftigt, wie die öffentliche Kommunikation zum Gesundheitssystem verbessert werden kann. Zum Ergebnisbericht des Ausschusses.