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Knappschaft-Bahn-See verabschiedete Haushaltsplan für 2016

Marcel Kowalski

Die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See hat in ihrer heutigen Sitzung den Haushaltsplan für das Jahr 2016 verabschiedet. Das Ausgabenvolumen im Haushaltsjahr 2016 beträgt insgesamt 47,4 Milliarden Euro, der Zuwachs gegenüber dem Ansatz für das laufende Jahr 1,1 Milliarden Euro bzw. 2,4 Prozent.

Kranken- und Pflegeversicherung werden im kommenden Jahr rund 9 Milliarden Euro ausgeben, die Rentenversicherung 23,2 Milliarden Euro.

Die Minijob-Zentrale wird Beiträge von ca. 8 Milliarden Euro einziehen. Dieses Geld geht an die Sozialversicherungsträger und an den Fiskus.

Weitere Beträge entfallen beispielsweise mit fast 550 Millionen Euro auf die Renten-Zusatzversicherung und mit 18 Millionen Euro auf die Seemannskasse.

Die Zahl der Minijobber im gewerblichen Bereich ist leicht rückläufig. Wie in der heutigen Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) bekanntgegeben wurde, lag sie zum Stichtag 30. September bei knapp 6,7 Millionen. Dies sind 2,7 Prozent weniger als im Vorjahr. Im Vergleich zum Vorquartal sank die Zahl der gewerblichen Minijobber um 1,1 Prozent.

Im Bereich der haushaltsnahen Beschäftigungen in Privathaushalten ist die Zahl der angemeldeten Minijobber im Vergleich zum Vorjahr um fünf Prozent gestiegen. Sie liegt jetzt bei rund 290.000. Der Anstieg der Minijobber-Zahl in Privathaushalten ist erwünscht, denn jeder angemeldete Minijobber in diesem Bereich ist ein Schwarzarbeiter weniger. Insgesamt geht man davon aus, dass bundesweit etwa 4 Millionen Menschen illegal in Haushalten als Putzhilfe, Gärtner oder Babysitter arbeiten.

Eine positive Bilanz kann die Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für ihre Haushaltsjob-Börse ziehen, die vor einem Jahr an den Start gegangen ist. Das Internet-Portal www.haushaltsjob-boerse.de bietet die Möglichkeit kostenlos Anzeigen aufzugeben, um eine Haushaltshilfe zu finden oder als Minijobber seine Dienste anzubieten. Die Haushaltsjob-Börse hat derzeit 16.000 aktive Nutzer. Bereits 600.000 Besucher haben sich in dem Online-Portal über das Angebot informiert.

Pressemitteilung der Knappschaft-Bahn-See

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Überschüsse in öffentlichen Haushalten für Investitionen in Krankenhäuser nutzen

Zur Diskussion über die Überschüsse in den öffentlichen Haushalten erklärte Thomas Reumann, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) heute in Berlin: „Der Krankenhausbereich muss an oberster Stelle stehen, wenn über den Einsatz der Überschussmittel für die öffentliche Infrastruktur nachgedacht wird. Es ist seit Jahren bekannt, dass die Investitionsmittel für die Krankenhäuser in keiner Weise mit der Entwicklung des Steueraufkommens standgehalten haben. Die Investitionsmittel wurden im Gegenteil immer weiter zurückgefahren. Auch die Beitragszuwächse bei den Krankenkassen waren immer höher als die Zuwächse bei den Betriebskostenmitteln der Krankenhäuser. Nach Ansicht der DKG sind Investitionen sowohl im baulichen Bereich als auch bei der Digitalisierung dringend erforderlich. So sind zur Infektionsvermeidung viel mehr bauliche Investitionen in den Krankenhäusern notwendig. Auch der Ausbau der digitalen Infrastruktur und vor allem die Gewährleistung digitaler Sicherheit erfordert weit mehr Investitionsmittel als von den Bundesländern für die Krankenhäuser bereitgestellt werden. Die Krankenhäuser dürfen hier nicht alleine gelassen werden. Für die Finanzierung der Investitionen sind nach den gesetzlichen Vorschriften die Länder und damit der Staat zuständig. Bekanntlich werden die Investitionskosten nicht in den Fallpauschalen und bei den Vergütungen für den laufenden Betrieb der Krankenhäuser berücksichtigt. Notwendig ist eine gemeinsame Investitionsinitiative unter Einbeziehung von Bundesmitteln. Von den anerkanntermaßen erforderlichen sechs Milliarden Euro, die die Krankenhäuser jährlich brauchen, zahlen die Länder derzeit nur ca. die Hälfte. Angesichts der Überschüsse muss es möglich sein, die fehlenden Mittel für die Krankenhäuser aus den Haushalten von Bund und Ländern aufzubringen. Aber auch bei der Finanzierung der laufenden Betriebskosten gibt es in der ambulanten Notfallversorgung eklatante Unterfinanzierungen zu Lasten der Krankenhäuser. Hier kann nicht länger hingenommen werden, dass den Krankenhäusern Defizite aufgebürdet werden, während gleichzeitig die Beitragsüberschüsse bei den Krankenkassen und im Gesundheitsfonds steigen. Nachdem der gesetzliche Auftrag an den Bewertungsausschuss zur Verbesserung der Notfallvergütungen gescheitert ist, sind gesetzliche Anhebungen der einzige Weg aus dieser Misere.“ Pressemitteilung der Deutschen Krankenhausgesellschaft e.V.

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Aktueller Stand der Einführung der Telematikinfrastruktur und erster Anwendungen

Das komplexe Entwicklungsprojekt zur Einführung der Telematikinfrastruktur und erster Anwendungen schreitet weiter voran. Die beauftragten Industrieunternehmen befinden sich derzeit in der Entwicklung, dem Aufbau und der Integration der Infrastrukturkomponenten. Ein wesentlicher Bestandteil der Integration ist der Aufbau des zentralen Netzwerkes der Telematikinfrastruktur. In einem ersten Schritt wurden die Fachdienste der Krankenkassen zur Unterstützung des Versichertenstammdatenmanagements (VSDM) Mitte des Jahres angebunden. Das zentrale Netz ist aufgebaut, und die Zulassungstests (z.B. Public Key Infrastruktur) für den zukünftigen Betrieb mit Echtdaten von rund 70 Millionen Karten haben begonnen. In einem ersten Test („Durchstichtest“), der von den Industriepartnern zusammen mit der Kaufmännischen Krankenkasse im Dezember durchgeführt wurde, konnte der Nachweis erbracht werden, dass die Telematikinfrastruktur im Zusammenspiel mit allen Komponenten für den Versichertenstammdatenabgleich funktionsfähig ist. In dem Test wurde der Versichertenstammdatensatz über die Telematikinfrastruktur online überprüft und erfolgreich aktualisiert. Damit ist ein wichtiger Schritt getan, um die Telematikinfrastruktur im kommenden Herbst im Echtbetrieb erproben zu können. Ebenfalls im Dezember ist die erste Produktivzulassung (CVC-Root) erfolgt. Somit ist die Grundlage für eine spätere Personalisierung der Karten (eGK, Heilberufsausweise, Instituts- und Gerätekarten) gelegt. Erprobungsstart Voraussichtlich im Herbst 2015 kann mit der Erprobung bei allen Teilnehmern begonnen werden. Bereits vorher werden die Inbetriebnahme und die Zulassung abgeschlossen. An der Erprobung werden in den zwei Testregionen Nordwest (Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz) und Südost (Sachsen und Bayern) insgesamt 1.000 Arzt- und Zahnarztpraxen und 10 Krankenhäuser teilnehmen. Nach aktueller Planung wird sich die Erprobung der Qualifizierten Elektronischen Signatur (QES) und der sicheren Kommunikation der Leistungserbringer – KOM-LE (*) – der Erprobung VSDM anschließen. Wissenschaftliche Evaluation Die Erprobung wird durch eine wissenschaftliche Evaluation begleitet. Ziel der wissenschaftlichen Evaluation ist, die Akzeptanz und Praxistauglichkeit der neuen technischen Prozesse mit der elektronischen Gesundheitskarte zu analysieren. Dies erfolgt aus Sicht der Anwender, also der an der Erprobung teilnehmenden Ärzte, Zahnärzte und Krankenhäuser sowie aus Sicht der Beteiligten, also der Patienten. Darüber hinaus werden die Auswirkungen der Einführung der Anwendungen und Basisdienste auf interne Prozesse und Strukturen in den Institutionen der Leistungserbringer betrachtet. Aus den Ergebnissen der wissenschaftlichen Evaluation werden Empfehlungen für den bundesweiten Rollout abgeleitet. Die gematik hat im September 2014 die Friedrich-Alexander-Universität (FAU) Erlangen-Nürnberg beauftragt, die wissenschaftliche Evaluation durchzuführen. Nach erfolgreichem Abschluss der Erprobung und parallel durchgeführter Evaluation wird das Netz der Telematikinfrastruktur für den bundesweiten Anschluss aller Praxen und Krankenhäuser bereitstehen. Notfalldatenmanagement Die gematik-Gesellschafter haben in der 48. Gesellschafterversammlung im November das Vorhaben „Notfalldatenmanagement-Sprint“ beschlossen, in dem bereits heute Prozesse aus der späteren Projektphase des Notfalldatenmanagements (NFDM) evaluiert werden. Hierbei soll bereits ohne Anbindung an die Telematikinfrastruktur untersucht werden, ob das Einwilligungsverfahren des Versicherten in die freiwillige Anwendung und das erstmalige Anlegen eines Notfalldatensatzes alltagstauglich sind sowie durch die Patientenverwaltungssysteme ausreichend unterstützt werden. Da die Integration von NFDM in die Primärsysteme für die Akzeptanz bei Versicherten und Ärzten bedeutsam ist, können so gegebenenfalls Optimierungspotenziale frühzeitig erkannt und genutzt werden, bevor die eigentliche Erprobung beginnt. Pressemitteilung der gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH

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Über 12.000 eArztbriefe ausgetauscht – Verlängerung Feldtest

Die KV Telematik GmbH verlängert die mit 26 Arztnetzen gemeinsam erfolgende Erprobung des eArztbriefes bis zum 31. Dezember 2016. Bereits über 12.000 eArztbriefe wurden zwischen niedergelassenen Haus- und Fachärzten ausgetauscht. Die Anwender sind nach Einrichtung der technischen Grundlagen von der sicheren, schnellen und datenschutzkonformen elektronischen Kommunikation der Patientendaten begeistert. Auch Ärzte außerhalb der Erprobung nutzen den eArztbrief bereits häufig. „Das Interesse am eArztbrief ist seit Beginn des Feldtests im letzten Jahr bei den Ärzten sehr hoch“, berichtet Dr. Florian Fuhrmann, Geschäftsführer der KV Telematik GmbH (KVTG) und fügt hinzu, „uns ist wichtig, den eArztbrief via KV-Connect anhand der Rückmeldungen der Teilnehmer zukunftsfähig zu gestalten. Da nicht alle Teilnehmer Gelegenheit hatten, den eArztbrief hinreichend zu testen und Erfahrungen auszutauschen, verlängern wir den Feldtest bis Ende diesen Jahres“. Die bisherigen Auswertungen des Feldtests zeigen bereits deutlich, dass diejenigen, die den eArztbrief installiert haben, ihn auch schnell in ihre täglichen Arbeitsabläufe integrieren und den Nutzen hoch bewerten. Daher wird der eArztbrief auch schon von vielen Ärzten eingesetzt, die nicht am Feldtest teilnehmen. Verbesserungsbedarf wurde bislang bei der technischen Implementierung und den Installationen vor Ort geäußert. Schließlich sollen bis Jahresende Feldtestteilnehmer auch bei einem eArztbrief-Austausch mit Krankenhäusern unterstützt werden. Die fachliche Beschreibung des eArztbriefs hatte die KVTG den PVS-Herstellern kostenfrei zur Verfügung gestellt. Zur Qualitätssicherung wurde neben einem Audit der KVTG ein Interoperabilitätsworkshop in Berlin durchgeführt, zusammen mit dem Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg e. V.). Ziel des Workshops war der Test eines systemübergreifenden Austauschs von eArztbriefen per KV-Connect und der reibungslosen Weiterverarbeitung empfangener eArztbriefe. Als technische Infrastruktur für den eArztbrief wird das „Sichere Netz der KVen (SNK)“ genutzt. Immer mehr Ärzte und Psychotherapeuten schätzen die Vorzüge des SNK: Mit etwa 93.000 angeschlossenen Nutzern ist es das größte Kommunikationsnetz im Gesundheitswesen und bietet den Nutzern viel Potential für zeitgemäße Kommunikation, auch im Hinblick auf die Telematikinfrastruktur. Link zum Interview: „Meine Meinung zum eArztbrief“, Dr. Thomas Koch, GPN GmbH Pressemitteilung der KV Telematik GmbH

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