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SPECTARIS begrüßt wirtschaftliche Öffnung Irans

Marcel Kowalski

Am 16. Januar 2016 hat die Internationale Atomenergie Organisation (IAEO) bekannt gegeben, dass Iran seine Verpflichtungen aus dem „Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPOA), welcher im Juli 2015 in Wien unterzeichnet wurde, nachgekommen ist. Die internationalen Inspektoren haben überprüft und bestätigt, dass mehr als zwei Drittel der Zentrifugen abgebaut, das angereicherte Uran außer Landes gebracht und jetzt auch der Kern des Plutoniumreaktors in Arak zerstört wurde.

Die Bestätigung der IAEO läutet den langerwarteten „Implementation Day“ ein und damit die Aufhebung der internationalen Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die den Handel mit Iran in den letzten Jahren praktisch zum Erliegen gebracht haben. Es ist jedoch Vorsicht geboten. Die Embargovorschriften wurden zwar weitgehend aufgelockert, jedoch bestehen weiterhin zahlreiche Beschränkungen, die zu beachten sind. Jedes Unternehmen muss sorgfältig prüfen, ob das angestrebte Rechtsgeschäft weiterhin verboten, genehmigungspflichtig oder genehmigungsfrei ist.

SPECTARIS begrüßt die neuen Entwicklungen. Die erfolgte Sanktionslockerung bildet die Grundlage für die Normalisierung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Teheran und der internationalen Gemeinschaft. Iran hat nun die Möglichkeit die Modernisierung seiner Wirtschaft voranzutreiben. Aufgrund des jahrelangen Embargos besteht in verschiedenen Bereichen ein großer Nachholbedarf. Die Prioritäten liegen im Ausbau des Öl- und Gassektors, der Verkehrsinfrastruktur, Umwelt und des Gesundheitswesens.

„Die Aufhebung der Wirtschafts- und Finanzsanktionen bietet eine gute Möglichkeit, um den traditionell guten deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen neuen Schwung zu verleihen“, so Tobias Weiler, Geschäftsführer von SPECTARIS. Vor 2007 war Deutschland noch der führende Exporteur in das persische Land. Aufgrund der Verschärfung des Atomkonflikts und den auferlegten Sanktionen wurden die Spitzenpositionen an China, Indien und Südkorea abgegeben. „Ziel der deutschen Exportwirtschaft ist es, die verlorene Marktposition langsam wieder zurückzugewinnen“, so Weiler. Die Chancen dafür stehen gut. Produkte „made in Germany“ genießen bei den Iranern einen sehr guten Ruf. Der Wunsch ist groß, wieder mit den alten Partnern neue Geschäfte machen zu können.

Die Bundesregierung wird dafür entsprechende Instrumente bereitstellen. SPECTARIS hat sich bereits im letzten Jahr für einen deutschen Gemeinschaftsstand im Rahmen der Medizintechnikmesse Iran Health, die vom 15. bis 18. Mai 2016 in Teheran stattfindet, eingesetzt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat dem Antrag von SPECTARIS auch stattgegeben. Anmeldeunterlagen werden mit aller Voraussicht ab Anfang Februar bereitgestellt. Darüber hinaus ist auch geplant, das Thema Iran im laufenden Jahr bei SPECTARIS verstärkt auf die Agenda zu setzen – unter anderen durch Kooperationen mit entsprechenden Ländervereinen oder durch eigene Veranstaltungen zum Thema.

Pressemitteilung des SPECTARIS. Deutscher Industrieverband für optische, medizinische und mechatronische Technologien e.V.

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Kassen der Länder sind gut gefüllt – Länder müssen den Investitionsverpflichtungen gerecht werden

Bund, Länder und Kommunen können bis zum Jahr 2022 mit 63,3 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen. Diese Zahlen des Arbeitskreises Steuerschätzung machen deutlich, dass auch genug Spielraum für investives Handeln auf allen Ebenen vorhanden ist. „Bevor jetzt die Einnahmen in neue Projekte fließen, müssen nun erst einmal die Verpflichtungen bedient werden, die es seit Jahren gibt. Hier gilt, dass die Länder endlich ihren Investitionsverpflichtungen im Krankenhausbereich gerecht werden. Jährlich fehlen rund 3 Milliarden Euro, um in die bauliche, aber auch technische Infrastruktur der Krankenhäuser investieren zu können. Krankenhausversorgung ist Daseinsvorsorge und ohne die Bereitstellung von Investitionsmitteln werden die Länder dauerhaft diesem Auftrag nicht gerecht“, erklärte Dr. Gerald Gaß, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). „Ebenso wie gute Schulen und Verkehrsinfrastruktur erwartet die Bevölkerung Krankenhäuser auf dem modernsten medizinischen und baulichen Standard. Dies liegt in der Verantwortung der Bundesländer“, so Gaß weiter. Wer langfristig eine patientenorientierte Krankenhausbehandlung ermöglichen möchte, muss eine zeitgerechte apparative Ausstattung und bauliche Infrastruktur gewährleisten. Die Ansprüche der Patienten an moderne Strukturen, Technik auf dem aktuellen Stand und neueste Versorgungsformen steigen. Zugleich braucht es auch moderne Strukturen, um die Arbeit für Pflegekräfte und Ärzte attraktiv zu gestalten. Dafür benötigen die Kliniken die Investitionsmittel. Die Fakten zur Investitionsmisere der Krankenhäuser sind bekannt: Dem jährlichen Investitionsbedarf der Krankenhäuser in Höhe von über 6,5 Milliarden Euro steht eine Investitionsförderung der Länder von rund 2,8 Milliarden Euro gegenüber. Die Investitionslücke von rund 3,7 Milliarden Euro jährlich erschwert den notwendigen Erhalt und Ausbau der bestehenden Substanz und begrenzt in einem nicht mehr vertretbaren Ausmaß dringend erforderliche Investitionen der Krankenhäuser, zum Beispiel in Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit vor Cyberangriffen, zur Verbesserung des Infektions- und Brandschutzes, zur baulichen Modernisierung und zur Optimierung von Strukturen. „Mit den vorliegenden Zahlen zu den Steuereinnahmen 2022 haben die Länder keine Ausreden mehr, ihren Verpflichtungen nicht mehr nachzukommen. Zudem verfügen sie über den Spielraum, um mit einem mehrjährigen Sonderprogramm Digitalisierung von 1 Milliarde Euro pro Jahr einen wesentlichen Anstoß für die Kliniken zu leisten“, so Gaß. Pressemitteilung der Deutschen Krankenhausgesellschaft e.V.

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E-Health-Gesetz: Ländervotum für Einbindung von Apotheken bei Medikationsplan ist vernünftig

Der Bundesrat hat sich in seinem heutigen Beschluss zum E-Health-Gesetz dafür ausgesprochen, dass der vorgesehene Medikationsplan nicht nur von Ärzten, sondern auch von Apothekern erstellt und aktualisiert werden kann. Der Präsident der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, Friedemann Schmidt, begrüßt diese Empfehlung ausdrücklich: „Die Länder sind damit näher an der Versorgungswirklichkeit. Sie wissen, dass man einen vollständigen und damit brauchbaren Medikationsplan nur in Zusammenarbeit mit den Apotheken aufstellen kann. Die Stammapotheke des Patienten ist oft die einzige Stelle im Gesundheitswesen, die einen Überblick über seine rezeptfreie Selbstmedikation hat. Und die muss definitiv mit in den Plan.“ Schmidt weiter: „Es ist auch ein wichtiges Stück Wahlfreiheit, wenn der Patient selbst entscheiden kann, ob er den Medikationsplan von seinem Arzt oder seinem Apotheker bekommen will. Vervollständigt werden muss der ohnehin immer im Austausch aller beteiligten Heilberufe. Der Bundestag täte deshalb gut daran, der Empfehlung der Länderkammer im weiteren parlamentarischen Verfahren zu folgen.“ „Dass Versicherte, die mindestens drei Arzneimittel einnehmen, über das E-Health-Gesetz einen Anspruch auf einen Medikationsplan bekommen, ist richtig“, sagt Schmidt. „Aber in der Umsetzung gibt es da noch erhebliche Defizite. Die bloße Auflistung von Arzneimitteln bietet kaum einen Mehrwert, wenn die Medikation des Patienten nicht genau analysiert und auf mögliche Wechselwirkungen überprüft wird.“ Solch eine Analyse sei eine aufwendige pharmazeutische Leistung, die nicht kostenfrei erbracht werden könne. Die wichtige Rolle der Apotheker in Sachen Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS) sei allgemein anerkannt: Das Bundesgesundheitsministerium fördere das ABDA-Modellprojekt PRIMA zum heilberufsübergreifenden Medikationsplan. Im Rahmen der gematik hätten die Apotheker die Federführung für das AMTS-Modul der elektronischen Gesundheitskarte. „Und beim Modellprojekt ARMIN zeigen Apotheker und Ärzte in Sachsen und Thüringen schon heute, dass sie in Sachen AMTS eng zusammen arbeiten können. Diese Realitäten muss man jetzt auch im E-Health-Gesetz anerkennen.“ Pressemitteilung des ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände

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AOKs erwirtschaften 2016 deutliches Plus

Das AOK-System hat das Jahr 2016 mit einem deutlichen Plus abgeschlossen. Das vorläufige Rechnungsergebnis weist einen Überschuss von rund 935 Millionen Euro aus. Damit ist das Ergebnis gegenüber dem dritten Quartal noch einmal um rund 377 Millionen Euro angestiegen. Für Jens Martin Hoyer, Stellvertretender Vorsitzender des AOK-Bundesverbandes, folgt diese solide Finanzentwicklung dem Wachstumskurs und der guten Wettbewerbsposition des AOK-Systems: „Die AOK ist vor allem für jüngere Altersgruppen sehr attraktiv und hat ihr Versorgungsmanagement in den letzten Jahren konsequent verbessert.“ Bei stabiler Konjunktur und steigender Zahl von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist die Einnahmeentwicklung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stabil. Die positive Finanzentwicklung der AOK resultiert aus dem weiterhin moderaten Anstieg der AOK-Leistungsausgaben. Mit 1,7 Prozent je Versichertem lag dieser im vierten Quartal 2016 deutlich unter dem Branchendurchschnitt der GKV und noch einmal um 0,1 Prozentpunkte unter dem Vorquartal. Der Trend spiegelt sich in den drei großen Kostenblöcken wider. Im Krankenhaus-Bereich stiegen die AOK-Ausgaben um 1,1 Prozent, bei den Ärzten um 2,6 Prozent und bei den Arzneimitteln um 0,8 Prozent je Versichertem. „Hier macht sich auch unser Engagement bei den Arzneimittelrabattverträgen bezahlt“, so Hoyer. Mit Blick auf die bisher bekannten Jahresergebnisse der anderen Kassenarten und die daran anknüpfende Forderung nach Reformen am morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) bemerkt Hoyer: „Am Morbi-RSA hat sich im letzten Jahr nichts geändert. Er kann also nicht die Erklärung für die bilanzielle Achterbahnfahrt einiger Kassen sein.“ Pressemitteilung des AOK Bundesverband

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