Peter Schaar ist Vorsitzender der Schlichtungsstelle bei der gematik

Marcel KowalskiFebruary 1, 2016

Die Gesellschafter der gematik haben den früheren Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar zum 1. Januar 2016 als Vorsitzenden der Schlichtungsstelle berufen. Als unparteiischer Vorsitzender der Schlichtungsstelle wird Peter Schaar die Entscheidungen über Regelungen, Aufbau und Betrieb der Telematikinfrastruktur mit voranbringen. Seine Berufung geht einher mit einer Stärkung der Schlichtungsstelle, die das im vergangenen Dezember verabschiedete E-Health-Gesetz durch die Ausdehnung des Schlichtungsverfahrens auch auf den Wirkbetrieb vorsieht.

Peter Schaar war von 2003 bis Ende 2013 Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ist heute Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID). Er ist seit Jahrzehnten in unterschiedlichen Ämtern und Institutionen sowie als Autor für den Datenschutz engagiert.

„Wir freuen uns sehr, mit Peter Schaar einen Experten an Bord zu haben, der sich der Anerkennung aller Beteiligten sicher sein kann. Ohne Zweifel wird er im Sinne von Patientennutzen und Datenschutz viel zur Digitalisierung der Kommunikation in der gesundheitlichen Versorgung beitragen“, betont Frau Dr. Doris Pfeiffer, Vorsitzende der Gesellschafterversammlung der gematik. Dr. Thomas Kriedel, stellvertretender Vorsitzender der gematik hebt hervor: „Wir schätzen den unabhängigen Geist, den Pragmatismus und die ausgleichenden Fähigkeiten von Herrn Schaar sehr und freuen uns auf die Zusammenarbeit.“

Peter Schaar begann nach einem Studium der Volkswirtschaftslehre seine Karriere in der Hamburger Verwaltung, wo er 1994 stellvertretender Datenschutzbeauftragter wurde. Vor seiner Berufung als Bundesdatenschutzbeauftragter 2003 gründete er ein ebenfalls in diesem Feld tätiges Unternehmen. Er ist Autor u.a. der Bücher „Das Ende der Privatsphäre – Der Weg in die Überwachungsgesellschaft“ (2007) und „Das digitale Wir – Unser Weg in die transparente Gesellschaft“ (2015). Für seine Arbeit wurde er national und international mehrfach ausgezeichnet, etwa 2014 mit dem Louis D. Brandeis Privacy Award der US-Patientenrechte-Organisation Patient Privacy Rights.

Pressemitteilung der gematik GmbH

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Die Angst hat viele Gesichter

Es gibt wohl kaum einen Menschen, der gerne zum Zahnarzt geht. Und nicht selten handelt es sich bei dem unangenehmen Gefühl bezüglich des anstehenden Besuches um Angst. Doch Angst ist nicht gleich Angst. Es gibt verschiedene Formen, mit denen sich die Patienten plagen und der Zahnarzt sollte diese kennen, um entsprechend damit umzugehen. Zum einen […]

Barrierearmut: Schulterschluss von Ärzten, Zahnärzten und Politik beim Umbau von Praxen nötig

„Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Bundesregierung mit dem Nationalen Aktionsplan 2.0 die niedergelassenen Ärzte und Zahnärzte dabei unterstützen will, ihre Praxen möglichst barrierearm zu gestalten“, erklärte Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) am Dienstag in Berlin. „Für möglichst alle Menschen einen gleichberechtigten, flächendeckenden und wohnortnahen Zugang zur gesundheitlichen Versorgung zu gewährleisten, betrachten wir als standespolitische Verpflichtung. Angesichts erheblicher Kosten – insbesondere beim barrierearmen Aus- und Umbau so genannter Bestandspraxen – bedarf es allerdings konkreter finanzieller Unterstützung, damit Zahnärzte und Ärzte dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe gerecht werden können. Dieses gemeinsame Anliegen von KBV und KZBV wurde nun im Arbeitsentwurf des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aufgegriffen. Für die Kolleginnen und Kollegen vor Ort ist das ein ganz wichtiges Signal“, sagte Dr. Wolfgang Eßer, Vorstandsvorsitzender der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV). Bereits seit Jahren setzen sich KBV und KZBV mit zahlreichen Projekten und Initiativen dafür ein, dass insbesondere ältere Menschen, Pflegebedürftige und Patienten mit einem Handicap die Praxis ihres Arztes oder Zahnarztes so leicht wie möglich aufsuchen können. „So haben wir zum Beispiel im vergangenen Jahr das Qualitätszirkel-Modul „Barrieren identifizieren – auf dem Weg zur barrierearmen Praxis“ ins Leben gerufen“, erläuterte der Vorstand der KBV, Dipl.-Med. Regina Feldmann. Ein barrierearmer Aus- oder Umbau gerade von Bestandspraxen nach den gültigen Bauvorschriften ist in der Regel mit hohen Kosten verbunden, die durch die ärztliche und zahnärztliche Vergütung in keiner Weise gedeckt sind. Dies belegen unter anderem Gutachten, die das Architektur- und Ingenieurbüro Opper für die KBV und die KZBV erstellt hat. Darin wurden – je nach Lage, Stockwerk, Alter und technischer Ausstattung – notwendige Investitionen kalkuliert, die mitunter im sechsstelligen Bereich liegen. Der Arbeitsentwurf des Nationalen Aktionsplans sieht daher unter anderem vor, dass das Fördermerkmal „Barrierefreiheit“ innerhalb vorhandener Förderprogramme – etwa von der Bankengruppe der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) – so ausgestaltet werden soll, dass diese auch von Ärzten und Zahnärzten als konkrete Finanzierungsgrundlage genutzt werden können. Angesichts von aktuell mehr als sieben Millionen Menschen mit einer Schwerbehinderung in Deutschland, etwa 3,5 Millionen Pflegebedürftige bis zum Jahr 2030 und einer zunehmend alternden Gesellschaft sprechen sich KBV und KZBV für einen engen Schulterschluss mit der Politik aus, um im Interesse der betroffenen Patienten den schnellen und umfassenden Ausbau einer barrierearmen Versorgung weiter voran zu bringen. Das Gutachten des Büros Opper für die KBV findet sich hier. Die Broschüre „Barrieren abbauen – Ideen und Vorschläge für Ihre Praxis“ der KBV kann hier heruntergeladen werden. Zudem haben ärztliche und zahnärztliche Institutionen zu dem Thema anlässlich einer gemeinsamen Tagung im Jahr 2013 eine Dokumentation herausgegeben. Die KZBV-Anwendung “Virtuelle Rundgang durch eine barrierearme Zahnarztpraxis“ kann unter rundgang.kzbv.de abgerufen werden. Darüber hinaus hat die KZBV auf ihrer Website eine Checkliste für die barrierearme Ausgestaltung einer Praxis veröffentlicht. Mit der KZBV-App „Zahnarztsuche“ können Patienten mit dem Kriterium „Barrierearmut/Barrierefreiheit“ die Praxis ihrer Wahl finden. Pressemitteilung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

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7. gemeinsamer Präventionskongress 2015 Prävention und Pflege – (wie) passt das zusammen?

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und Helga Kühn-Mengel MdB, Präsidentin der Bundesvereinigung Prävention und Gesundheitsförderung e.V. (BVPG), haben heute in Berlin den 7. gemeinsamen Präventionskongress „Prävention und Pflege“ eröffnet. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: „Gesundheitsförderung ist in jeder Lebensphase wichtig, vom Kindes- bis ins Rentenalter. Gerade mit Blick auf die wachsende Zahl älterer Menschen in unserer Gesellschaft bekommt der Dreiklang ‚Prävention vor Rehabilitation vor Pflege‘ eine besondere Bedeutung. Mit dem Präventionsgesetz wollen wir ältere und pflegebedürftige Menschen verstärkt mit gesundheitsfördernden Leistungen erreichen. Deshalb erhalten die Pflegekassen einen eigenen gesetzlichen Auftrag zur Gesundheitsförderung und Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen. Und auch die Gesundheit der Beschäftigten in der Pflege soll durch betriebliche Gesundheitsförderung besser unterstützt werden.“ „Begünstigt durch den demografischen Wandel werden die Anzahl pflegebedürftiger Menschen und damit auch der Bedarf an Betreuungs- und Unterstützungsleistungen in den nächsten Jahren zunehmen“, so die Präsidentin der BVPG, Helga Kühn-Mengel MdB. „Selbstverständlich gehen Altern und Alter nicht zwangsläufig mit dem Eintritt von Pflegebedürftigkeit einher. Doch in jedem Fall kommt Maßnahmen, die auf die Erhaltung körperlicher und geistiger Aktivität und Mobilität im Alter abzielen, grundlegende Bedeutung zu.“ Auf dem Kongress thematisieren Expertinnen und Experten den Stellenwert von Prävention und Gesundheitsförderung – sowohl für Pflegebedürftige als auch für Pflegende – und zeigen präventive Potenziale der Pflege auf. In sieben Workshops diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf der Grundlage von Praxisbeispielen, wie Prävention und Gesundheitsförderung verstärkt in die Pflege integriert werden können. Seit 2008 veranstalten das Bundesministerium für Gesundheit und die Bundesvereinigung Prävention und Gesundheitsförderung e.V. regelmäßig gemeinsam Präventionskongresse. Die Kongresse sollen dazu beitragen, den aktuellen Stand im Bereich „Prävention und Gesundheitsförderung“ abzubilden, den bereits erreichten Umsetzungsstand zu klären, Handlungsansätze aufzuzeigen und insbesondere auch zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren eine Plattform für den Austausch zu bieten. In diesem Jahr nutzen mehr als 280 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter Fachkräfte aus dem Gesundheits-, Pflege- und Seniorenbereich sowie Akteurinnen und Akteure aus Kommunen, Wohlfahrtsverbänden, Krankenkassen, Politik und Verwaltung den Kongress. Er bietet die Möglichkeit, den Diskurs über den Zusammenhang von Prävention und Pflege aufzugreifen und mit neuen Impulsen fortzuführen. Weitere Informationen zum Präventionskongress 2015 sowie seiner Vorgänger finden Sie auf der Homepage der BVPG (www.bvpraevention.de) unter der Rubrik „Kongresse“. Pressemitteilung der Bundesvereinigung Prävention und Gesundheitsförderung e.V.

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