Hilfstaxe: Angebot der Apotheker hält nicht, was es verspricht

Marcel KowalskiOctober 7, 2016

Der GKV-Spitzenverband hat die vom Deutschen Apothekerverband (DAV) einseitig unterbreitete Ergänzungsvereinbarung zur Hilfstaxe gestern abgelehnt.

„Das Angebot zerplatzte bei genauem Hinschauen wie Seifenblasen. Es fixiert ein vom Wettbewerb abgekoppeltes Preisniveau. Aber die GKV will entsprechend dem gesetzlichen Auftrag die bisherigen Wettbewerbskräfte im Sinne der Beitragszahler weiterhin nutzen. Außerdem kamen statt der von der Apothekerschaft in Aussicht gestellten Einsparungen von 150 Mio. Euro pro Jahr für die gesetzliche Krankenversicherung beim Nachrechnen nur 109 Mio. Euro heraus“, so Johann-Magnus von Stackelberg, stv. Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes. „Ausschreibungen halten wir im Bereich der Zubereitungen nach wie vor für sinnvoll, sind aber gerne bereit, über Änderungen am Vertrag zu verhandeln, solange es echte Verhandlungen auf verlässlicher Datenbasis sind.“

Angesichts des laufenden Gesetzgebungsverfahren zum Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AMVSG) hatten Apothekervertreter in den vergangen Wochen mehrfach versucht, die Möglichkeit der Ausschreibung parenteraler Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln in der Onkologie durch die Krankenkassen

(§ 129 Abs. 5 Satz 3 SGB V) in Presseäußerungen in Frage zu stellen. Zugleich stand der Verband für echte Verhandlungen mit dem GKV-Spitzenverband nicht bereit. Vielmehr hatte der DAV dem GKV-Spitzenverband mit einem Schreiben vom 16. September 2016 eine einseitig von ihm unterzeichnete Ergänzungsvereinbarung zur Änderung der Anlage 3 zum Vertrag über die Preisbildung für Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen (Hilfstaxe) vorgelegt. Selbst nach dem Eingang dieses Schreibens verweigerte die Apothekerseite Verhandlungen, um inhaltliche Punkte zu klären. Die Apothekerseite war lediglich zu einem Erörterungsgespräch am 30. September 2016 bereit.

Inhaltlich sah das DAV-Angebot von Mitte September eine Abkehr von prozentualen Abschlägen auf aktuelle Listenpreise vor. Stattdessen sollte es prozentuale Abschläge auf feste Milligramm-Preise für insgesamt elf unterschiedliche Zytostatika geben, die angeblich Einsparungen von 150 Mio. Euro pro Jahr für die GKV umfassen. Tatsächlich sind damit jedoch nur Einsparungen von 109 Mio. Euro pro Jahr (zzgl. Umsatzsteuer) möglich, wie sich aus aktuellen Daten ergibt. Strukturell sind feste Milligramm-Preise für die gesetzliche Krankenversicherung perspektivisch nachteilig, weil Preissenkungen, die sich im Laufe der Zeit aus dem Wettbewerb der Anbieter ergeben, nicht mehr zum Tragen kommen. Aus Sicht des GKV-Spitzenverbandes müsste man nun über weitere Einsparoptionen verhandeln.

Unter den beschriebenen Bedingungen konnte der GKV-Spitzenverband den unterbreiteten Änderungsantrag des DAV in seiner aktuellen Form nicht unterzeichnen. Zugleich steht er nach wie vor für Verhandlungen zur Verfügung, wie er dem DAV mit einem Schreiben vom 5. Oktober 2016 mitgeteilt hat.

Pressemitteilung des GKV-Spitzenverbandes

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TK schließt Rabattvertrag zu umsatzstärkstem Arzneimittel in der gesetzlichen Krankenversicherung

Die Techniker Krankenkasse (TK) hat gemeinsam mit dem pharmazeutischen Hersteller AbbVie einen Rabattvertrag über das Medikament Humira (Wirkstoff: Adalimumab) geschlossen. Humira kostet die gesetzlichen Krankenversicherungen etwa 800 Millionen Euro im Jahr und ist damit das umsatzstärkste Arzneimittel in der GKV. Humira ist für die Behandlung der rheumatoiden Arthritis, Psoriasis und chronisch entzündlichen Darmerkrankungen zugelassen. Der Vertrag startet zum 1. April 2016 und wurde in einem gemeinsamen Open–House-Verfahren der TK mit sieben weiteren, ebenfalls am Rheumavertrag beteiligten Krankenkassen durchgeführt. „Durch den Rabattvertrag wird Humira nun auch in unseren Rheumavertrag aufgenommen und erweitert die wirtschaftlichen Therapieoptionen noch einmal um einen wichtigen Wirkstoff“, so Sabrina Segebrecht, Apothekerin bei der TK. Durch die Zusammenarbeit der Ärzteschaft, Krankenkassen und pharmazeutischen Industrie im Rahmen des TK-BDRh-Rheumavertrags wird die wirtschaftliche und qualitativ hochwertige Arzneimittelversorgung für Patienten gefördert, für die eine Biologika-Therapie erforderlich ist. Der Rheumavertrag steht bundesweit allen Fachärzten für Innere Medizin und Rheumatologie, hausärztlich niedergelassenen Fachärzten für Innere Medizin und Rheumatologie sowie Pädiatern mit der Zusatzweiterbildung Rheumatologie offen. Interessierte Ärzte erhalten im geschützten Login-Bereich unter http://www.bdrh.deweitere Informationen. Pressemitteilung der Techniker Krankenkasse

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vdek: Transplantationsregistergesetz sorgt für mehr Transparenz in der Versorgung – Datenzusammenführung und -nutzung jedoch verbindlicher gestalten – gute Ergebnisse sonst erst in zehn Jahren nutzbar

„Die Politik setzt mit dem Transplantationsregistergesetz endlich jahrelangen Forderungen der Ersatzkassen nach mehr Transparenz im Transplantationswesen um. Wir erhoffen uns, dass dadurch das Vertrauen der Menschen in die Organspende wieder gestärkt wird und die Zahl der Spender weiter wächst“, erklärte Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek) anlässlich der Anhörung zum Transplantationsregistergesetz vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestages. Infolge des Transplantationsskandals von 2012 war die Zahl der Organspender in Deutschland erheblich gesunken. Damals war bekannt geworden, dass in einigen großen Transplantationszentren Wartelisten für Spenderorgane manipuliert worden waren. Das neue Gesetz sieht die Einrichtung einer zentralen Transplantationsregisterstelle vor, in der medizinische Daten aller Organspender, Transplantierten, Spenderorgane usw. in einer standardisierten Form zusammengeführt werden sollen. „Wir erwarten, dass sich mit dem geplanten Register die Qualität der Versorgung, aber auch die Verteilung der Spenderorgane verbessert“, so Elsner. Das zentrale Datenregister sei ein wichtiges Instrument zur Qualitätssicherung: Es zeigt auf, wo Transplantationen bereits gut und mit wenigen Komplikationen ablaufen, weist aber auch auf Qualitätsdefizite hin. Für kritisch hält der vdek die Regelung, dass alle Patienten der Erfassung ihrer medizinischen Daten zustimmen müssen. Damit ist zu befürchten, dass das Register notwendige Informationen für seine Arbeit nicht vollzählig erhält. Im Rahmen der gesetzlichen Qualitätssicherung im Krankenhaus würden schon seit Jahren Daten ohne ausdrückliche Einwilligung der Patienten gesammelt und ausgewertet, etwa bei bestimmten Herzoperationen oder in der Geburtshilfe. „Diese Einschränkung dient nicht der Patientensicherheit“, so Elsner. Nicht nachvollziehbar sei auch, dass das Register bereits in der Vergangenheit erhobene Daten nicht nutzen können soll. Mit ersten Ergebnissen des Registers sei daher erst in etwa zehn Jahren zu rechnen. Mit großem Unverständnis reagierte Elsner auf die Regelung, nach der die Krankenkassen die Krankenhäuser und nachsorgenden Einrichtungen für die Datenübermittlung an das Register vergüten sollen. „Das ist absolut nicht nachvollziehbar. Die Daten liegen bereits jetzt bei Eurotransplant (ET), Deutsche Stiftung für Organtransplantation (DSO) und Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) vor und können quasi auf Knopfdruck von diesen Stellen an das Register übermittelt werden.“ Durch den im Gesetzentwurf geplanten Vergütungsweg entstünden zudem unnötige Bürokratiekosten, so Elsner. „In diesen Punkten muss der Gesetzgeber noch einmal dringend korrigieren.“ Pressemitteilung des vdek

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39. Krankenhaustag: Verbesserung der Gesundheitsversorgung – Reformvorhaben im Fokus

„Das Pflegeberufegesetz ist eines der wichtigsten Gesetzesvorhaben der vergangenen Legislaturperioden. Nicht nur für die professionell Pflegenden selbst, sondern für alle qualitätsbewussten Kliniken, Pflegeeinrichtungen sowie für die Menschen, die heute und zukünftig auf professionelle Pflege angewiesen sind“, erklärte Irene Maier, Kongress-präsidentin des 39. Deutschen Krankenhaustages. Dass eine grundlegende Reformierung der Pflegeausbildung notwendig sei, um weiterhin eine hohe Qualität der Pflege gewährleisten zu können, qualifizierte Bewerber anzusprechen und Berufstätige zu halten, sei unstreitig. „Der Gesetzentwurf schafft hierfür den Rahmen, denn er berücksichtigt erstmals die tatsächlichen Anforderungen an die Pflegeberufe, statt an gewachsenen Strukturen festzuhalten.“ Maier, zugleich Pflegedirektorin des Universitätsklinikums Essen, kritisierte allerdings eine mögliche Verzögerung bei der Verabschiedung des Gesetzes. „Jedes weitere Hinausschieben wäre fahrlässig, denn es verstärkt den Fachkräftemangel in allen Tätigkeitsfeldern der Pflege und schwächt die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der Kliniken.“ Thomas Reumann, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), zog knapp ein Jahr nach Inkrafttreten des Krankenhausstrukturgesetzes eine erste Zwischenbilanz. Den Kliniken sei es zusammen mit der Politik gelungen, ein ganzes Bündel von Maßnahmen zur Verbesserung der Gesundheits-versorgung auf den Weg zu bringen. „Mit dem Pflegezuschlag, der Tarifaus-gleichsrate und den Förderprogrammen für Pflegestellen und Hygiene wurden wichtige Voraussetzungen geschaffen, dass die Mitarbeiter in den Kliniken fair bezahlt und notwendige zusätzliche Kräfte eingestellt werden können“, so der DKG-Präsident. Insgesamt seien die Rahmenbedingungen für die laufenden Kosten der Krankenhäuser deutlich verbessert worden. „Aber wir müssen ein Jahr später auch feststellen, dass insbesondere die Kostenträger immer wieder Entscheidungen hinauszögern oder aber in der Umsetzung so abändern, dass bei den Kliniken das vorgesehene Geld nicht ankommt. Insgesamt stehen 500 Millionen Euro, die 2016 an die Krankenhäuser fließen sollten, im Stau“, kritisierte er. Beispielhaft nannte Reumann die Zentrumszuschläge, die Situation der Hochschulambulanzen oder die stationäre Notfallversorgung. „Wer die Notfallversorgung tatsächlich verbessern will, muss sicherstellen, dass Notfälle nicht länger strukturell unterfinanziert und durch Budgetregelungen gedeckelt werden“, forderte Reumann. Prof. Dr. Hans-Fred Weiser, Präsident des Verbandes der leitenden Krankenhausärzte Deutschlands (VLK), befürwortete grundsätzlich die mit dem Krankenhaustrukturgesetz eingeführte „Qualitätsoffensive“ der Bundesregierung. Allerdings müsse diese sachgerecht und mit Augenmaß umgesetzt werden. Er bezeichnete den sich abzeichnenden Weg zur Gewinnung planungsrelevanter Qualitätsindikatoren jedoch als nicht zielführend: „Er definiert Qualität der Versorgung als Vermeidung von Patientengefährdung, beschränkt sich auf nicht repräsentative Fachbereiche, gibt ungeeignete oder medizinisch nicht vertretbare Indikatoren vor und sperrt sich gegen die Einbeziehung externen medizinischen Sachverstandes“, stellte der VLK-Präsident fest. Die Erarbeitung fundierter, konsentierter und auch rechtssicherer Qualitätsindikatoren müsse jedoch vor dem Hintergrund einer gesicherten flächendeckenden Patientenversorgung bei möglichst optimaler Versorgungsqualität wissenschaftlich seriös und methodisch erfolgen. Dies sei aus Sicht des VLK derzeit nicht sichergestellt. Auch die Umsetzung der bestehenden gesetzlichen Regelung zu Mindestmengen führe zu einem inflationären Anstieg der Mindestmengen-Vorgaben und in der Konsequenz bei einer Bindung dieser Vorgaben an den einzelnen Arzt zu einem Wegfall dieses Leistungsbereiches. „Wir fordern ein nationales Investitionsprogramm zur flächendeckenden Einführung der elektronischen Patientenakte“, erklärte Dr. Josef Düllings, Präsident des Verbandes der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD). Die Digitalisierung der Gesundheitsbranche sei ein zentrales Zukunftsthema. Allerdings erreiche Deutschland nach einer Studie der Stiftung Münch im Vergleich mit 20 europäischen Ländern nur einen Platz im Mittelfeld. „Die IT-Infrastruktur sollte auch in Deutschland eine öffentliche Aufgabe sein“, so Düllings weiter. Hier sei die öffentliche Hand in der Pflicht, da es um eine Infrastrukturleistung geht, die wiederum Voraussetzung für eine bessere Patientenversorgung sei. Die Studie verweise in diesem Zusammenhang auf eine effektivere und effizientere sowie leitliniengetreuere Versorgung, weniger Medikationsfehler oder einen ressourcenschonenderen Umgang mit Versorgungsleistungen. „Darüber hinaus sollten bei der Förderung einer funktionsfähigen IT-Infrastruktur auch die Optionen der individuellen Digitalisierung geprüft werden, zum Beispiel Möglichkeiten zur Nutzung von Health Apps“, machte der VKD-Präsident deutlich. Grundsätzlich sei der Patient aufgrund mobiler Internetnutzung und Wissensmanagement im Behandlungsprozess heute viel intensiver eingebunden. Vielfältiges Kongressprogramm Der 39. Deutsche Krankenhaustag bietet den Besuchern vom 14. bis 17. November unter dem Generalthema „Zukunft gestalten“ zahlreiche gesundheitspolitische und praxisorientierte Veranstaltungen: Das Spektrum reicht von Qualitätsanforderungen und Krankenhausplanung, Pflege, IT-Einsatz im Krankenhaus, Patientenzufriedenheit, Betriebskostenfinanzierung bis hin zur zentralen Problematik der Investitionsfinanzierung. Interessante Diskussionen und Vorträge sind auch im Zusammenhang mit dem aktuellen Umsetzungsstand der Krankenhausreform zu erwarten. Die Schwerpunktveranstaltung „Krankenhausstrukturgesetz: Umsetzungs-Monitoring“ wird den Stand im Bereich der Qualitätsoffensive und der Finanzierungsvorgaben der Klinikreform überprüfen. Ein weiteres Highlight ist das Krankenhaus-Träger-Forum. Dort werden zentrale Themen wie der reale Investitionsbedarf, die Anforderungen an demographiefeste Kliniken und kultursensible Krankenhäuser aus dem Blickwinkel der Patienten und der Krankenhausträger diskutiert. Dialog und Patientenzufriedenheit im Krankenhausalltag steht auf der Fachtagung des neu gegründeten Bundesverbandes der Patientenfürsprecher in Krankenhäusern (BPiK) auf dem Programm. Karl-Josef Laumann, Patientenbeauftragter und Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung, unterstreicht durch seine Mitwirkung bei dieser Veranstaltung die besondere Bedeutung der Patientenfürsprecher für Patienten und Klinikpersonal. Die Umsetzung des Pflegeberufegesetzes im Krankenhaus steht im Forum „Pflege im Krankenhaus“ im Mittelpunkt der Diskussionen. Dabei werden unter anderem Themen wie die bedarfsgerechte Personalfinanzierung, Ausstattung und Personalschlüssel erörtert. Die Veranstalterin, die Gesellschaft Deutscher Krankenhaustag (GDK), erwartet an den vier Kongresstagen über 1.600 Besucher aus Klinik und Gesundheitspolitik. Ziel des Krankenhaustages ist es, allen Berufsgruppen im Krankenhaus – Ärzten, Krankenhausdirektoren, Controllern, Technikern, Krankenhausträgern und Pflegepersonal – sowie den Partnern im Gesundheitswesen die Gelegenheit zur Diskussion zu geben. Das ausführliche Programm des 39. Deutschen Krankenhaustages steht unter www.deutscher-krankenhaustag.de als PDF-Datei zum Herunterladen bereit. Der Deutsche Krankenhaustag ist die wichtigste Plattform f&uum
l;r die deutschen Krankenhäuser und findet jährlich im Rahmen der MEDICA statt. Die Gesellschaft Deutscher Krankenhaustag mbH (GDK) hat die Aufgabe, den Deutschen Krankenhaustag auszurichten sowie Ausstellungen, Kongresse, Tagungen und Symposien durchzuführen, zu fördern und zu unterstützten. Gesellschafter der GDK sind die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der Verband der Leitenden Krankenhausärzte Deutschlands (VLK) und der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD). Der Pflegebereich ist durch die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Schwesternverbände und Pflegeorganisationen (ADS) und den Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe (DBFK) in die Arbeit der GDK eingebunden. Pressemitteilung der Deutschen Krankenhausgesellschaft e.V.

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