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Was wird sich ab 2017 für Pflegepersonen ändern? Die KNAPPSCHAFT gibt Antworten!

Marcel Kowalski

Pflegeberater Markus Siegmann von der Kranken- und Pflegekasse KNAPPSCHAFT erklärt die wesentlichen Änderungen, die das neue Gesetz mit sich bringt:

Ab dem 1. Januar 2017 ändern sich auch die Regelungen zur Rentenversicherung der Pflegepersonen. Wann werden zukünftig Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt?

„Bisher war es so, dass die KNAPPSCHAFT für ehrenamtliche Pflegepersonen Beiträge zur Rentenversicherung dann gezahlt hat, wenn die Pflege für eine oder mehrere pflegebedürftige Personen mindestens 14 Stunden in der Woche umfasst hat.

Zukünftig werden mehr pflegende Menschen rentenversicherungspflichtig als bisher. Ganz kon­kret werden ab dem 1. Januar 2017 Rentenversicherungsbeiträge für ehrenamtliche Pflegepersonen gezahlt, wenn sie

·        eine oder mehrere pflegebedürftige Personen mit dem Pflegegrad 2 bis 5

·        in häuslicher Umgebung

·        mindestens 10 Stunden

·        verteilt auf mindestens zwei Tage in der Woche

pflegen. Die Pflegeperson darf daneben weiterhin nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich erwerbstätig sein.“

Ab dem 1. Januar 2017 werden Pflegepersonen auch in der Arbeitslosenversicherung versichert. Welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein?

„War die Pflegeperson unmittelbar vor Beginn der Pflegetätigkeit arbeitslosenversichert oder hat sie zuvor Leistungen der Agentur für Arbeit (z.B. Arbeitslosengeld) erhalten, wird sie arbeitslosenversicherungspflichtig. Hier gibt es allerdings auch Ausnahmen, da sollte man bei der eigenen Krankenkasse nachfragen.“

Sollten Sie noch Fragen haben: Rund um das Thema Pflegereform stellt die KNAPPSCHAFT unter www.knappschaft.de/pflegereform2017 alle wichtigen Informationen zur Verfügung.

Pressemitteilung der Knappschaft-Bahn-See

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Eine Reform mit noch großem Korrekturbedarf

“Die Eckpunkte zur Krankenhausreform lösen die zentralen Probleme der Kliniken noch nicht – bei aller Anerkennung einiger Verbesserungen”, diese Bilanz zog der neue Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Thomas Reumann, auf der DKG-Informationsveranstaltung “Krankenhausreform 2016″ in Berlin vor über 300 Experten aus Politik und Krankenhauswesen. Die Krankenhäuser haben die Befürchtung, dass die Finanzierung der laufenden Kosten und insbesondere die Refinanzierung der Personalkostensteigerungen durch die vorgesehene Einführung neuer Verhandlungskomponenten deutlich schlechter werden. “Wenn in Zukunft Produktivitätseffekte den gesetzlich ohnehin gedeckelten Preiszuwachs auch noch mindern, führt dies zu einer massiven Verschlechterung”, sagte Reumann. Zusammen mit weiteren geplanten hohen Absenkungen bei zusätzlichen Behandlungsfällen (Mehrleistungsabschlägen) würde der Rationalisierungsdruck weiter verschärft und die Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser geschwächt. Insgesamt sei festzustellen, dass die Reform zur Bewältigung der Lasten aus der demographischen Entwicklung und dem medizinischen Fortschritt mit den auf Leistungsdämpfung ausgerichteten Instrumenten keine Lösungen bietet. “Die Finanzierung des laufenden Betriebes der Krankenhäuser ist schon heute so problematisch, dass fast die Hälfte aller Krankenhäuser Verluste schreibt. Eine Reform, die die Finanzierung der laufenden Kosten noch erschwert und die ohnehin unzureichende Investitionsfinanzierung nicht verbessert, könnte nicht akzeptiert werden”, unterstrich Reumann. Reumann bekräftigte die Bereitschaft der Kliniken, die geplante Qualitätsoffensive mit Qualitätsverträgen, Zweitmeinungsverfahren, qualitätsorientierter Krankenhausplanung sowie noch mehr Transparenz und Informationen zu unterstützen. “Wir können aber so viele Qualitätsinstrumente im System installieren wie wir wollen – wenn nicht genügend Mittel für Investitionen in die Ausstattung unserer Kliniken im System sind, können die Erwartungen nicht erfüllt werden.” Die anerkannte Investitionslücke von jährlich 3 Milliarden Euro, für die die Länder verantwortlich sind, müsse geschlossen werden. “So hilfreich und sinnvoll der Investitionsfonds zur Förderung von Schließungen und Umwandlungen auch ist, eine Absicherung des Investitionsbedarfs aller Krankenhäuser ist dringend notwendig.” Eine Aufstockung des geplanten Investitionsfonds und die Einbeziehung von Sicherheitsinvestitionen und besserer IT-Ausstattungen in die Fördertatbestände müsse in jedem Fall erfolgen. Eine falsche Ausrichtung sehen die Krankenhäuser in der vorgesehenen Einführung einer behandlungserfolgsabhängigen Vergütung (Pay for Performance – P4P). Für die damit beabsichtigten Vergütungsabsenkungen gebe es weltweit keine Indikatoren, die eine zweifelsfreie Bewertung der Behandlungsergebnisse ermöglichten. Zehntausendfach sei Streit zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen vorprogrammiert. Abzulehnen sei P4P aber vor allem, weil für Patienten mit unklaren Risiken und Compliance-Problemen der Zugang zu medizinischen Behandlungen erschwert werden könnte. Reumann: “Pay for Performance führt zur Risikoselektion und zu einer ethisch und sozial höchst fraglichen Ökonomisierung medizinischer Behandlungen. Dieser Ansatz sollte nicht weiter verfolgt werden – da sind wir uns mit Krankenkassen einig”, sagte Reumann. Pressemitteilung der  Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG)

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Graalmann: In der Pflege geht es voran

(17.10.14). Ausdrücklich begrüßt hat Jürgen Graalmann, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbands, die heute beschlossene Reform der sozialen Pflegeversicherung. Zur abschließenden Lesung im Bundestag sagte er: “Nach langem Stillstand hat die Politik das Thema angepackt und einige richtige Entscheidungen getroffen. Entscheidend ist, dass das erste Pflegestärkungsgesetz mehr Geld ins System bringt. Es begrenzt die Entwertung der sozialen Pflegeversicherung durch Inflation und schafft vor allem mehr Wahlmöglichkeiten für Pflegebedürftige und Angehörige. Das ist wirklich wegweisend, weil damit die Flexibilität bei der Zusammenstellung von Pflegeleistungen erhöht wird.“ Bis zuletzt war um Änderungen am Reformwerk gerungen worden. Nun kommt die sogenannte “Umwidmungsregel” ins Gesetz, die intensiv diskutiert und von der AOK nachdrücklich unterstützt wurde. Danach können 40 Prozent der ambulanten Pflegesachleistungen zukünftig für niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsangebote eingesetzt werden, etwa Einkaufshilfen oder Helfer für Botengänge und Betreuung. “Pflegebedürftige können ihren Alltag dadurch individueller gestalten als heute und gleichzeitig mehr Leistungen einkaufen. So werden ihre Angehörigen entlastet und Pflegekräfte können sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren”, erläuterte Graalmann. Ein weiterer wichtiger Punkt: Die ambulanten Pflegedienste müssen künftig ihre Kalkulationsgrundlagen in den Preisverhandlungen mit den Pflegekassen offenlegen. Auch dies sieht der AOK-Chef positiv: “Mittel, die von den Kassen für Mehrleistungen und eine faire Entlohnung bereitgestellt werden, müssen auch wirklich bei den Pflegebedürftigen und Pflegekräften ankommen. Künftig müssen die Anbieter erläutern, wie sie die Mittel aus der Pflegeversicherung genau verwenden. Hier sorgt das Gesetz für mehr Transparenz.” Den größten Sprung für die soziale Pflegeversicherung bedeutet aus Sicht der AOK aber die angekündigte Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs mit der zweiten Stufe im Jahr 2017. Ziel müsse es sein, dass die von der Koalition in Aussicht gestellte Finanzierungsgrundlage für dieses Kernstück der Pflegereform ausreiche, so Graalmann. Die geplante Beitragsanhebung von insgesamt 0,5 Prozentpunkten sei viel für die Beitragszahler. Ein Teil davon, jährlich ungefähr 2,4 Milliarden Euro, fließe in vorgezogene Leistungsverbesserungen, und 2017 seien erneut 0,2 Beitragssatzpunkte vorgesehen für die Einführung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Gleichzeitig verwies Graalmann auf den Expertenbeirat, der je nach Ausgestaltung die jährlichen Mehrkosten aufgrund des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs auf zwei bis 6,8 Milliarden Euro geschätzt hat. Und er erinnerte daran, dass schon 2017 eine weitere Leistungsdynamisierung anstehe. Bereits die Dynamisierung im Jahr 2015 bringe Mehrkosten von 900 Millionen Euro mit sich. “Für diese Jahrhundertaufgabe sind die Mittel knapp bemessen. Deshalb ist die Enttäuschung vorprogrammiert, wenn am Ende Ankündigungen und Finanzrahmen nicht zusammenpassen.” Mit einem Versichertenanteil von 50 Prozent unter den Pflegebedürftigen ist die AOK die größte Pflegekasse Deutschlands. Bundesweit hat sie rund 700 Pflegeberater im Einsatz, die die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen vor Ort unterstützen. Gleichzeitig baut sie ihre Online-Informationen wie den AOK-Pflegenavigator und das AOK-Pflegeportal weiter aus und engagiert sich in regionalen Projekten, um die Versorgung unserer pflegebedürftigen Versicherten vor Ort zu verbessern. Pressemitteilung des AOK Bundesverband

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