Weideland für die Digitalwirtschaft – Kommentar zur E – Health Strategie der CDU

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Ein Kommentar von Michael Loewener, Niedersächsisches Zahnärzteblatt 3 -2017

Wer das 10-seitige und 12 Punkte umfassende Papier der
CDU zur E-Health-Strategie in Deutschland in vollem Umfang liest, dem wird die
alternative Zielrichtung der Initiative „junger“ CDU-Politiker nicht verborgen bleiben.
Wie derzeit auf allen gesellschaftlichen und vor allem wirtschaftlichen Ebenen,
so steht zunehmend auch die Digitalisierung des Gesundheitswesens auf der
Agenda der Politik.

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Sonne, Outdoor-Working: Krebsgefahr?

Hautkrebs als Berufskrankheit anerkanntIm Januar 2015 wurde der Hautkrebs als Berufskrankheit in die Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) aufgenommen. Dies war ein erfolgreicher Schritt zur Verbesserung der arbeitsmedizinischen Vorsorge für die Beschäftigten. Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) stellte jedoch kürzlich in einer

Ärzte in Zeitnot – Zwischen Weiterbildung und Patientengespräch

Ein Beitrag von Prof. Dr. Axel Ekkernkamp, Wissenschaftlicher Leiter des Deutschen Ärzteforums beim Hauptstadtkongress Medizin und Gesundheit. Eigentlich braucht der Patient im Einzelzimmer hinten rechts gerade jetzt, nach der OP mit Amputation des rechten Unterschenkels, besonders intensive ärztliche Zuwendung. Andererseits ist in 20 Minuten der nächste OP-Termin angesetzt. Und die vorgesehene Knie-Arthroskopie ist wichtig für […]

Telematikinfrastruktur: Finanzierung steht – und nun?

Mit einigen Wochen Verzögerung haben sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband Anfang Mai unter der Vermittlung des Bundesschiedsamtes über die Finanzierung der Anschaffungs- und Betriebskosten für die Telematikinfrastruktur (TI) verständigt. Es herrscht nun Klarheit über die Höhe der Zuschüsse, die Ärzten und Psychotherapeuten in Form von Pauschalen für die technische Erstausstattung ihrer Praxis und die laufenden Betriebskosten erstattet werden. Damit ist aus Sicht der im Bundesverband Gesundheits-IT – bvitg e.V. organisierten Anbieter von Klinik- und Praxissoftware ein wichtiger Schritt für die Umsetzung des im „E-Health-Gesetz“ vorgeschriebenen flächendeckenden Rollouts der Telematikinfrastruktur erfolgt. Mit Blick auf den 30. Juni 2018 als Termin für den Abschluss der Ausstattung aller Praxen und Kliniken in Deutschland verweist Ekkehard Mittelstaedt, Geschäftsführer des bvitg, jedoch auf die noch offenen Forderungen seitens der Industrie: „Um die Anbindung von Praxen und Krankenhäusern in die TI zu ermöglichen, muss die gematik sicherstellen, dass etablierte und performante Prozesse für den Zulassungs- und Zertifizierungsprozess der notwendigen Komponenten etabliert sind. Hierbei ist sie sowohl als Zulassungsstelle als auch Betreiber der TI gefordert, für eine umgehende Umsetzung zu sorgen. In vielen Punkten fehlt es der Industrie zudem weiterhin an Planungssicherheit, wie beispielsweise durch eine Bereitstellung des angekündigten Konnektor-Simulators zur Anpassung der Primärsysteme.“ Gerade die kurzfristige Bereitstellung einer offiziellen Test- bzw. Referenzumgebung für die Qualitätssicherung der Umsetzung in den Arzt- und Kliniksystemen ist wenige Wochen vor dem Start in den Produktivbetrieb im Juli 2017 nach wie vor offen. So benötigen unter anderem die Hersteller geeignete eGK-Testkarten, um in der Produktivumgebung die Qualitätssicherung einer Installation oder eine Fehlersuche bei Störungen durchführen zu können. Zudem sind aufseiten der gematik noch Ende April diesen Jahres erneut umfangreiche Anpassungen an den Spezifikationen für die Komponenten vorgenommen worden. „Damit wird aus Sicht der Industrie das zur Verfügung stehende Zeitfenster, in dem alle Leistungserbringer sicher in die TI gebracht werden sollen, zusätzlich kritisch belastet“, so Ekkehard Mittelstaedt. Vor dem Hintergrund der getroffenen Finanzierungsvereinbarung und der darin festgeschriebenen degressiv sinkenden Bezuschussung sieht die Industrie letztlich die Organe der Selbstverwaltung darin gefordert, alles Mögliche dafür zu tun, um den Start des Rollouts für operativen Betrieb rechtzeitig zum 01. Juli 2017 sicherzustellen und die Zulassung aller notwendigen Komponenten für die Anbieter mit oberster Priorität zu ermöglichen. Weitere Forderungen der Industrie im Kontext des Rollouts der Telematikinfrastruktur finden Sie im Positionspapier des Bundesverbands Gesundheits-IT – bvitg e.V. auf der bvitg-Website. Pressemitteilung des Bundesverband Gesundheits-IT – bvitg e.V.

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Datenschutz im Internet: BfDI begrüßt Urteil des BGH zur Klarstellung des Personenbezugs von dynamischen IP-Adressen

Andrea Voßhoff: Wie zu erwarten, ist der BGH in seinem heutigen Urteil dem Europäischen Gerichtshof gefolgt und hat dynamische IP-Adressen als personenbezogenes Datum eingestuft. Vor diesem Hintergrund begrüße ich das Urteil ausdrücklich. Es bestätigt meine langjährige Position und stärkt den europäischen Datenschutz. Darüber hinaus hat der BGH entschieden, dass Anbietern von Webseiten oder anderen Online-Diensten eine Speicherung der IP-Adressen erlaubt sein muss, sofern dies für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Dienste erforderlich ist. Dabei ist jedoch die Abwägung mit den verfassungsrechtlich festgeschriebenen Persönlichkeitsrechten unbedingt notwendig. Hier ist der Gesetzgeber gefordert, da das nationale Telemediengesetz dies nicht vorsieht. Hintergrund Das Urteil des BGH beruhte auf einer Vorabentscheidung des EuGH (C-582-14). Der BGH hatte über die Klage eines Bürgers zu entscheiden, ob die Speicherung seiner IP-Adresse beim Aufruf von Webseiten der Bundesregierung zulässig ist. IP-Adressen sind Nummernfolgen, die unter anderem Internetnutzern und Webseiten zugewiesen werden, um die Kommunikation zwischen diesen zu ermöglichen. Pressemitteilung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)

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Berliner Mendelssohn-Palais verkauft

Das historische Mendelssohn-Palais in der Jägerstraße in Berlin-Mitte ist an die Immobiliengesellschaft HGHI Holding GmbH verkauft worden. Damit ist das weltweite Bieterverfahren erfolgreich beendet. „Wir freuen uns, dass das Deutsche Apothekerhaus so ein großes Interesse im Markt gefunden hat und nun in die Hände eines neuen Eigentümers gegeben wird“, sagt Dr. Sebastian Schmitz, Hauptgeschäftsführer der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände: „Das Bieterverfahren ist reibungslos verlaufen, und auch der Vertragsabschluss mit einem marktgerechten Preis konnte zügig umgesetzt werden. Die Schlüsselübergabe ist bereits am vergangenen Freitag erfolgt.“ Bis zum Jahr 2016 hatte die ABDA das Mendelssohn-Palais vierzehn Jahre lang als Verbandssitz und Geschäftsstelle genutzt, bevor wegen des wachsenden Raumbedarfs ein Standortwechsel unvermeidlich wurde. Das Gebäude wurde zwischen 1891 und 1893 nach den Plänen der Architekten Schmieden und Speer für das Bankhaus Mendelssohn & Co. errichtet. Es befindet sich In direkter Nähe zum Gendarmenmarkt und liegt damit mitten im Herzen Berlins. In dieser exklusiven Umgebung gehört es zu den wenigen verbliebenen, originalgetreu erhaltenen historischen Gebäuden. Vorübergehend hat die ABDA-Geschäftsstelle nun ihren Sitz Unter den Linden, während zugleich ein Neubau in der Heidestraße entsteht. Pressemitteilung der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. – Bundesapothekerkammer – Deutscher Apothekerverband e. V.

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