Dr. Michael Philippi und Dr. Ulrich Wandschneider Ehrenmitglieder des BDPK

Engagiert bis zum letzten Tag: Gerald Weiß ist noch bis Ende des Monats Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahlen. Das Ringen um mehr Demokratie bei den Sozialversicherungsträgern hat Weiß zum Thema seiner Amtszeit gemacht. Und er wusste die Techniker Krankenkasse (TK) dabei an seiner Seite. Das Engagement der TK lobt Weiß als vorbildlich. Heute hat er sich in Darmstadt beim Verwaltungsrat der Kasse bedankt und die TK als „Speerspitze des Systems“ bezeichnet. Kritisch sieht Weiß die verpasste Reform der nächsten Sozialwahlen: „Die große Koalition hat sich verkämpft und gegenseitig blockiert – mit dem Effekt, dass sie einen wichtigen Teil des Koalitionsvertrages bisher nicht umgesetzt hat.“ Union und SPD hatten vereinbart, die Selbstverwaltung zu stärken und die Sozialwahlen zu modernisieren. Eine Online-Stimmabgabe sollte bei den nächsten Wahlen im Frühjahr 2017 realisiert sein. Gleichzeitig sollte die sogenannte Friedenswahl – die bei einigen Sozialversicherungsträgern übliche Einigung im Vorfeld ohne eigentliche Wahlhandlung – künftig erschwert werden. Weiß erwartet eine entsprechende Reform erst am Ende dieser Legislaturperiode. „Eine Neuregelung wirkt sich dann aber erst auf die übernächsten Wahlen im Jahr 2023 aus.“ Krankenkassenmitglieder und Rentenversicherte wählen bei den Sozialwahlen alle sechs Jahre ihre Interessenvertreter in die Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger, also in die Parlamente der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung. Zuletzt fanden die Sozialwahlen im Jahr 2011 statt. Bei der TK gaben 1,8 Millionen Mitglieder ihre Stimme ab. Damit beteiligten sich über 500.000 Wahlberechtigte mehr an der Abstimmung als im Jahr 2005. Die Wahlbeteiligung lag bei der TK bei rund 33 Prozent. Gerald Weiß ist seit dem 1. Oktober 2009 der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen. Pressemitteilung der Techniker Krankenkasse

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Der gebürtig aus Hamburg stammende Jurist arbeitete bisher als Leiter Recht in der gematik und hat sowohl die Ausschreibungen als auch die Verhandlungen mit der Industrie in den letzten Jahren in verantwortlicher Position begleitet. Durch die Berufung von Alexander Beyer wird eine kompetente Fortführung der Arbeiten in der gematik sichergestellt. „Wir freuen uns, dass Herr Beyer die Geschäftsführung übernimmt und damit auch die herausfordernde Aufgabe, den ersten Meilenstein des Kabinettsentwurfes zum eHealth-Gesetz umzusetzen, nämlich die Vorarbeiten der gematik für einen Beginn des Online-Rollouts“, so Dr. Thomas Kriedel, Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der gematik. „Mit Herrn Beyer haben wir einen engagierten Mitarbeiter mit mehr als zehn Jahren Erfahrung in der gematik für die zeitweise Übernahme der Geschäftsführung gewinnen können. Mit ihm steht ein kompetenter Partner für die Industrie und die Gesellschafter in der wichtigen Phase des Aufbaus der komplexen Telematikinfrastruktur zur Verfügung. Aktuell schauen alle Beteiligen gespannt auf die Lieferleistungen der Industrie für die Ende des Jahres anstehenden Erprobungsmaßnahmen.“ „Ich freue mich sehr, in dieser bedeutenden Phase des Projekts gemeinsam mit dem starken Team der gematik diese hochinteressante Aufgabe übernehmen zu können“, so Alexander Beyer. „Wir werden die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre weiter intensivieren und das Projekt mit unseren Gesellschaftern zum Erfolg bringen.“  Kurzinformation zur Person Alexander Beyer: geboren 1973 in Hamburg, Volljurist und Rechtsanwalt, studierte in Freiburg und Köln, Master of Law in Hannover und Leuven (Belgien), Master of Arts (Ökonomie und Management) in Kaiserslautern

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