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Gesetze und Verordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit vom Bundesrat beschlossen

Marcel Kowalski

Der Bundesrat hat heute fünf Gesetzen und drei Verordnungen, für die das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) federführend verantwortlich ist, zugestimmt. Damit hat das BMG in der laufenden 18. Wahlperiode 28 Gesetze und bisher rund 40 Verordnungen zum Abschluss gebracht.

Gesetz zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz)

(gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) 

  • Die bisher im Altenpflegegesetz und Krankenpflegegesetz getrennt geregelten Pflegeausbildungen werden in einem neuen Pflegeberufegesetz zusammengeführt.
  • Alle Auszubildenden erhalten zwei Jahre lang eine gemeinsame, generalistisch ausgerichtete Ausbildung, in der sie einen Vertiefungsbereich in der praktischen Ausbildung wählen. Wer die generalistische Ausbildung im dritten Jahr fortsetzt, erwirbt den Abschluss zur Pflegefachfrau oder zum Pflegefachmann.
  • Auszubildende, die ihren Schwerpunkt in der Pflege alter Menschen oder der Versorgung von Kindern und Jugendlichen sehen, können für das dritte Ausbildungsjahr statt des generalistischen Berufsabschlusses einen gesonderten Abschluss in der Altenpflege oder Gesundheits- und Kinderkrankenpflege erwerben.
  • Sechs Jahre nach Beginn der neuen Ausbildung soll überprüft werden, ob für diese gesonderten Abschlüsse weiterhin Bedarf besteht.
  • Das Schulgeld wird grundsätzlich abgeschafft.
  • Eine Pflegehelfer- oder Pflegeassistenzausbildung kann auf die Ausbildung zur Pflegefachkraft angerechnet werden. Ergänzend zur beruflichen Pflegeausbildung wird es ein Pflegestudium geben.
  • Der erste Ausbildungsjahrgang soll 2020 beginnen. Pflegeschulen und Ausbildungseinrichtungen bleibt so genug Zeit, sich auf die neue Ausbildung einzustellen.
  • Das Gesetz soll stufenweise in Kraft treten, einige Regelungen bereits am Tag nach der Verkündung. Damit wird die Grundlage geschaffen, um rechtzeitig vor Beginn der neuen Ausbildung die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung vorlegen zu können.
  • Weitere Informationen unter: www.bundesgesundheitsministerium.de/Pflegeberufereformgesetz

 

Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten 

  • Das Robert Koch-Institut wird beauftragt, ein elektronisches Melde- und Informationssystem zu errichten. Künftig soll von den meldenden Ärztinnen und Ärzten sowie Laboren über die Gesundheitsämter bis zum Robert Koch-Institut eine durchgängig automatisierte Verarbeitung von Meldedaten ermöglicht werden.
  • Bei der Errichtung des Systems werden höchste Standards des Datenschutzes und der Datensicherheit eingehalten. Zugleich werden die Meldepflichtigen zukünftig in erheblichem Maße von Bürokratieaufwand befreit. Das elektronische Melde- und Informationssystem soll spätestens 2021 in Betrieb gehen.
  • Die Meldepflichten bei Häufungen von Krankenhausinfektionen werden erweitert, um Übertragungswege noch besser aufklären zu können.
  • Die Leitung einer Kita wird verpflichtet, das Gesundheitsamt zu benachrichtigen, wenn die Eltern den erforderlichen Nachweis über eine ärztliche Impfberatung nicht vorgelegt haben. Damit erhalten die Gesundheitsämter die nötige Handhabe, auf die Eltern zuzugehen und sie zur Beratung zu laden.
  • Beim Auftreten von Krätze (Skabies) in Pflegeheimen und weiteren Gemeinschaftsunterkünften muss künftig das Gesundheitsamt benachrichtigt werden, um Ausbrüche frühzeitig bekämpfen zu können.
  • Das BMG kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates festlegen, dass Personen, die nach Deutschland einreisen und wahrscheinlich einem erhöhten Infektionsrisiko für bestimmte schwerwiegende übertragbare Krankheiten ausgesetzt waren, ein ärztliches Zeugnis darüber vorweisen müssen, dass bei ihnen keine Anhaltspunkte solcher Krankheiten vorliegen.
  • Für Wasser, das in so genannten Naturbädern zum Schwimmen oder Baden bereitgestellt wird, werden Qualitätsanforderungen festgelegt.
  • Die wichtige Rolle des Robert Koch-Instituts im Bereich des internationalen Gesundheitsschutzes wird gesetzlich verankert.
  • Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft haben im Benehmen mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung spätestens bis zum 30. Juni 2018 mit Wirkung zum 1. Januar 2019 verbindliche Pflegepersonaluntergrenzen für solche Krankenhausbereiche festzulegen, in denen dies aus Gründen der Patientensicherheit besonders notwendig ist. Sollte bis zum 30. Juni 2018 keine Vereinbarung zustande kommen, wird das BMG mit Wirkung zum 1. Januar 2019 durch eine Rechtsverordnung ersatzweise die ausstehenden Entscheidungen treffen.
  • Der Pflegezuschlag, den Krankenhäuser seit diesem Jahr zur Förderung einer guten pflegerischen Versorgung erhalten, wird ab 2019 von bisher 500 Millionen Euro mit den Mitteln des Pflegestellen-Förderprogramms auf bis zu 830 Millionen Euro pro Jahr aufgestockt.
  • Das Gesetz tritt am Tag nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
  • Weitere Informationen unter: www.bundesgesundheitsministerium.de/EpiMod-Gesetz  

Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen 

  • Für Personen, die durch Samenspende im Rahmen einer ärztlich unterstützten künstlichen Befruchtung gezeugt worden sind, wird ein Auskunftsanspruch festgelegt.
  • Beim Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information wird ein bundesweites zentrales Samenspenderregister geschaffen.
  • In diesem Register werden die personenbezogenen Angaben von Samenspendern und Empfängerinnen einer Samenspende in Zukunft für die Dauer von 110 Jahren gespeichert.
  • Umfassende Regelungen, wie die Zweckbindung der Verwendung der personenbezogenen Daten und die klar geregelten Übermittlungswege, gewährleisten einen hohen Datenschutzstandard.
  • Durch eine ergänzende Regelung im Bürgerlichen Gesetzbuch wird die gerichtliche Feststellung der rechtlichen Vaterschaft des Samenspenders in diesen Fällen ausgeschlossen. Damit wird der Samenspender insbesondere von Ansprüchen im Bereich des Sorge-, Unterhalts- und Erbrechts freigestellt.
  • Auch Personen, die vor Inkrafttreten des Gesetzes durch heterologe Verwendung von Samen gezeugt wurden, erhalten die Möglichkeit, ihre Abstammung zu erfahren. Hierfür werden die entsprechenden Einrichtungen verpflichtet, noch vorhandene personenbezogene Angaben des Samenspenders und der Empfängerin der Samenspende insgesamt 110 Jahre aufzubewahren.
  • Das Gesetz tritt 12 Monate nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
  • Weitere Informationen unter:  www.bundesgesundheitsministerium.de/Samenspenderregister

Gesetz zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften 

  • Die Mittel für die finanziellen Hilfeleistungen der Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierter Personen“ werden auf Dauer gesichert. Ab Januar 2019 übernimmt der Bund die Finanzierung der Stiftung.
  • Das Gesetz enthält zudem fachlich und rechtlich notwendige Änderungen der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und der Vorschriften für Arzneimittel für neuartige Therapien (ATMP) wie Gen- oder Zelltherapeutika.
  • Das beim Paul-Ehrlich-Institut angesiedelte Deutsche Hämophilieregister wird auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Zudem werden gesetzliche Meldepflichten für die behandelnden Ärztinnen und Ärzte eingeführt. Mit Einwilligung der Patientinnen und Patienten können Ärzte künftig darüber hinaus pseudonymisierte Diagnose- und Behandlungsdaten unter Wahrung des Datenschutzes übermitteln.
  • Im Bereich der sozialen Pflegeversicherung verschärft das Gesetz die Verpflichtung der Pflegeeinrichtungen, die vertraglich vereinbarte Personalausstattung im stationären Bereich und die zu Grunde gelegte Bezahlung des Pflegepersonals sicherzustellen.
  • Für den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung werden mit dem Gesetz zudem Details zu aufsichtsrechtlichen Maßnahmen gegenüber dem Bewertungsausschuss und dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), zum gesetzlichen Auftrag des G-BA zur Weiterentwicklung von Qualitätsindikatoren für den Krankenhausbereich, zum Entlassmanagement in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen, zu Saisonarbeitnehmern in der verpflichtenden Anschlussversicherung, zu Darlehensaufnahmen von Eigeneinrichtungen der Krankenkassen und zur Wählbarkeit in die Verwaltungsräte der Krankenkassen geregelt.
  • Das Gesetz tritt am Tag nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
  • Weitere Informationen unter  www.bundesgesundheitsministerium.de/Gesetz-Blut-Gewebezubereitungen

Gesetz zur Ratifikation des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen der Weltgesundheitsorganisation (Tabakschmuggelprotokoll)

  • Das Protokoll zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen geht auf Artikel 15 des Tabakrahmenübereinkommens der Weltgesundheitsorganisation (WHO-FCTC) zurück. Ziel des Protokolls ist es, den illegalen Handel von Tabakwaren, von dem besondere gesundheitliche Gefahren ausgehen, weltweit einzudämmen.
  • Das Protokoll zielt auf eine umfassende Überwachung der gesamten Lieferkette für Tabakerzeugnisse ab.
  • In Deutschland und Europa werden viele Regelungen des Protokolls bereits umgesetzt. Damit die Regelungen weltweit Gültigkeit bekommen, müssen 40 Vertragsparteien des Tabakrahmenübereinkommens das Protokoll ratifiziert, angenommen, genehmigt oder förmlich bestätigt haben oder ihm beigetreten sein. Zum Inkrafttreten fehlen derzeit noch 14 Länder.
  • Weitere Informationen unter:
    www.bundesgesundheitsministerium.de/Ratifikation-Tabakschmuggelprotokoll

Von den Gesetzen bedurften  das „Gesetz zur Reform der Pflegeberufe“ und das „Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“  der Zustimmung durch den Bundesrat.

Zudem wurde heute im Bundesrat der „Klinischen Prüfung-Bewertungsverfahren-Verordnung“ (KPBV), der „73. Verordnung zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften“ und der

„74. Zweiten Verordnung zur Änderung der Krankenhausstatistik-Verordnung“ zugestimmt.

Weitere Informationen finden Sie unter www.bundesgesundheitsministerium.de

Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit

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Gesundheitsdaten interaktiv – Das neue KBV-Webtool

Wie hoch ist die Lebenserwartung in Deutschland, was kostet die stationäre Versorgung, wie viele Arztpraxen gibt es und welche Arzneimittel werden am häufigsten verordnet? Antworten auf diese und noch mehr Fragen bietet die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ab sofort auf ihrer Website www.kbv.de. Mit dem neuen interaktiven Webtool werden die Grunddaten rund um das Gesundheitswesen fortan online statt als Printversion bereitgestellt. „Eine sachliche Diskussion über Entwicklungen im Gesundheitswesen kann nur auf Basis umfassender Daten stattfinden. Dazu leisten wir unseren Beitrag“, erklärte Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der KBV. Auf knapp 100 thematischen Auswertungsseiten in neun Kapiteln wurden Daten unter anderem zur medizinischen Versorgung, zu Gesundheitsfachberufen oder zu gesellschaftlichen Entwicklungen zusammengetragen. Die benutzerfreundlichen Visualisierungen in Form von Grafiken und Karten werden durch erklärende Kommentare ergänzt. Mit Hilfe von Filtervariablen können Nutzer die Daten selbst editieren und so eigene Grafiken beziehungsweise Karten zusammenstellen. Unter Angabe der KBV als Quelle können die Daten außerdem heruntergeladen und weiterverwendet werden. Grundlagen für das Tool sind KBV-eigene sowie Daten anderer Quellen mit Bezug zur vertragsärztlichen Versorgung, die von der KBV zusammengetragen wurden. Mit der anwenderfreundlichen Darstellung dieser umfassenden Daten ist es neben Experten nun auch Laien möglich, sich selbst einen Überblick über das Thema Gesundheitsversorgung in Deutschland zu verschaffen. Das Webtool finden Sie unter gesundheitsdaten.kbv.de Pressemitteilung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

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BARMER GEK Heil- und Hilfsmittelreport 2016: Heilmittelausgaben variieren um mehr als 200 Prozent

In Deutschland sind die Ausgaben für Heilmittel massiv gestiegen. Allein bei der BARMER GEK haben sie sich binnen zwei Jahren um 15 Prozent auf 822 Millionen Euro im vergangenen Jahr erhöht. Zudem gibt es deutliche regionale Ausgabenunterschiede bis zu über 200 Prozent in der Physiotherapie, Logopädie, Ergotherapie und Podologie. Dies geht aus dem aktuellen Heil- und Hilfsmittelreport 2016 der BARMER GEK hervor. Während die Kosten für alle Heilmittel im Jahr 2015 je BARMER GEK-Versicherten in Bremen 65,86 Euro betrugen, lagen sie in Berlin mit 121,85 Euro 85 Prozent darüber. In der Podologie waren die Pro-Kopf-Ausgaben in Sachsen um fast 210 Prozent höher als in Bremen. Bei der Ergotherapie lagen die Kosten Versicherten in Hamburg fast 120 Prozent über denen in Bremen. „Die massiven regionalen Ausgabendifferenzen bei Heilmitteln sind rein medizinisch und durch Vergütungsunterschiede nicht erklärbar. Offenbar gibt es sehr unterschiedliche Herangehensweisen bei deren Verordnung. Viele wissenschaftliche Leitlinien thematisieren den gezielten Gebrauch von Heilmitteln nicht. Es wäre ein erster Schritt, die Leitlinien zu konkretisieren“, fordert Dr. Christoph Straub, Vorstandschef der BARMER GEK. In Bremen sind die Pro-Kopf-Ausgaben immer am geringsten Wie aus dem Krankenkassenreport hervorgeht, waren die Heilmittel-Ausgaben je Versicherten in Bremen im Jahr 2015 immer am niedrigsten und in Berlin mit am höchsten. Während an der Weser in der Physiotherapie 46,45 Euro anfielen, kam die Bundeshauptstadt auf 83,77 Euro und damit auf 80 Prozent mehr. Um 73 Prozent unterschieden sich die beiden Stadtstaaten in der Logopädie, und zwar mit 5,76 Euro versus 10,01 Euro. In der Ergotherapie reichten die Kosten je Versicherten von 7,06 Euro in Bremen bis zu 15,45 Euro in Hamburg, gefolgt von Berlin mit 15,33 Euro. Auf die Podologie entfielen in der Weserstadt 0,78 Euro und in Sachsen mit 2,40 Euro gut dreimal mehr. „Ärzte müssen das verordnen, was medizinisch erforderlich und wirtschaftlich ist. Dass in allen Heilmittelbereichen die Ausgaben pro Patienten in einigen Regionen doppelt so hoch sind wie in anderen, zeigt aber deutlich, dass die Verordnung regional unterschiedlichen Kriterien folgt. Das ist aber weder im Sinne einer evidenzbasierten Medizin, noch für die Versicherten akzeptabel. Man kann auch sagen, dass die Bremer quasi den großzügigen Heilmittel-Einsatz der Berliner finanzieren“, sagt der Autor des Reports, Professor Daniel Grandt, von der Universität Saarbrücken. Hier seien weitere Analysen erforderlich, in denen das Verordnungsverhalten der Ärzte zu untersuchen wäre. „Es wäre zu begrüßen, wenn die kassenärztlichen Vereinigungen sich darüber austauschten, wodurch der regional so unterschiedliche Einsatz von Heilmitteln zustande kommt und wie eine medizinisch sinnvolle und wirtschaftliche Verordnung bundesweit erreicht werden könnte. In Bremen gelingt das offensichtlich besonders gut“, so Grandt. Unter dem Strich sind die Ausgaben für Heilmittel bei der BARMER GEK zwischen den Jahren 2013 und 2015 um mehr als 15 Prozent auf 822 Millionen Euro gestiegen. Das entspricht einem Zuwachs um 111 Millionen Euro. Das sei im Übrigen mehr Geld, als die BARMER GEK im vergangenen Jahr für hoch wirksame und sehr teure Medikamente gegen Hepatitis C ausgegeben habe. Mit Blick auf das geplante Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) erklärt Straub: „Bei den Heilmitteln könnten die Kosten demnächst noch weiter aus dem Ruder laufen. Deren Anwendung sollte erst qualitativ stärker abgesichert werden, bevor sie noch häufiger zum Einsatz kommen.“ Kritik am Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz Das HHVG sieht vor, Vergütungssteigerungen für Heilmittelerbringer für drei Jahre vom Verlauf der Grundlohnsumme zu entkoppeln. Allein an dieser Stelle drohen laut BARMER GEK in der Gesetzlichen Krankenversicherung jährliche Zusatzkosten im mittleren dreistelligen Millionenbereich. Nach dem Gesetz sollen Ärzte in Modellregionen zudem Blanko-Verordnungen ausstellen und Heilmittel-Therapeuten damit selbst entscheiden können, mit welchem Heilmittel sie die Patienten in welchem Umfang behandeln. „Wenn der Therapeut die Leistung und damit die Höhe seines Lohns selbst festlegen kann, dann bedarf es keiner Glaskugel, um eine weitere Ausgabenentwicklung in diesem Bereich vorherzusagen. Über Blanko-Rezepte werden die Patienten aber nicht automatisch qualitativ besser versorgt. Das gilt zumindest, solange es offensichtlich sehr unterschiedliche regionale Kriterien zum Heilmittel-Einsatz gibt“, so Straub. Grandt plädiert für eine Budgetierung der Heilmittelausgaben, um eine angebotsinduzierte Nachfrage zu verhindern, wenn die Ärzteschaft bei der Blanko-Verordnung den Umfang des Heilmittel-Einsatzes nicht mehr kontrollieren und damit nicht mehr verantworten könne. Sonst bestünde die Gefahr, dass insbesondere dort die Heilmittelanwendungen häufiger würden, wo es viele Therapeuten gebe. Denn anders als bei den Ärzten gebe es bei den Heilmittelerbringern keine Bedarfsplanung. Dies mag auch eine Erklärung für die erhebliche Streuung der Therapeutendichte in Deutschland sein. Während laut Report etwa in Nordrhein-Westfalen ein Physiotherapeut auf 2.137 BARMER GEK-Versicherte kommt, ist das Verhältnis in Brandenburg einer zu 806. „Es gibt keinen Grund, warum einige Regionen mehr als doppelt so viele Physiotherapeuten brauchen sollten als andere“, so Grandt. Pressemitteilung der Barmer GEK  

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Web-Tipp Nr.1 – Forschergruppe Klostermedizin

Die Geschichte der Klostermedizin ist lang und hat viele Kapitel. Die Forschergruppe Klostermedizin wurde 1999 an der Universität Würzburg als Projekt des Instituts für Geschichte der Medizin gegründet. Die Forschergruppe schreibt selber: “Ziel des Projektes ist es, die Bedeutung einer Heilpflanze im Kontext der jeweiligen Zeit zu analysieren und die sich daraus ergebenden Bilder miteinander zu vergleichen.” Eine interessante Projekt-Website mit zahlreichen Informationen. Schauen Sie doch mal rein unter: www.klostermedizin.de oder bei Twitter unter @klostermedizin

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