Rund 800.000 Menschen leiden in Deutschland unter einer Acne inversa. Es gibt bestimmte Faktoren, die diese chronisch entzündliche Erkrankung des Haartalgdrüsen-Apparates fördern. … lesen Sie weiter! Quelle: : http://www.aerztezeitung.de/medizin/krankheiten/haut-krankheiten/article/960948/acne-inversa-haartalgdruesen-erkrankung-oft-unerkannt.html
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Böse Falle für Arztpraxen welche sich an den eGK Tests beteiligen
Probelauf eGK und Umsatzsteuerpflicht
von Dr. Klaus Günterberg, Berlin
Ein neuer Probelauf für die ersten Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte wird
vorbereitet, dazu werden nun Freiwillige (Ärzte und medizinische Einrichtungen) gesucht.
Um den Widerstand der Ärzte gegen das Projekt zu brechen, solle die Tester opulent vergütet
werden. Eine Einzelpraxis soll eine geplanten Pauschale von 5.000 € und von monatlich 950 € für die gesamte Testdauer bekommen. Da kommen diese Ärzte nach einem Jahr auf Zusatzeinnahmen
von 16.400 €. Bei Gemeinschaftspraxen wird noch deutlich mehr Geld gezahl.
Zunächst einmal die Rechtslage:
Ärztliche Leistungen sind nicht mehr grundsätzlich von der Umsatzsteuer befreit: Die USt.-
Befreiung gilt nur noch bei kurativer Zielstellung (die reine Krankenbehandlung). Alle anderen ärztlichen Leistungen unterliegen
der USt-Pflicht. Nach § 18 UStG hat der Steuerpflichtige beim Finanzamt die Umsatzsteuer
anzumelden, selbst zu errechnen und auf elektronischem Wege anzuzeigen.
Nur sofern der USt-pflichtige Gesamtumsatz des Arztes im letzten Geschäftsjahr den Brutto-
Betrag von 17.500 € nicht überschritten hat und im laufenden Jahr voraussichtlich 50.000 €
nicht überschreiten wird, ist der Arzt nach §19 UStG (sog. Kleinunternehmer-Regelung) von
der Erhebung der Umsatzsteuer befreit.
Eine Testung der eGK ist nun ganz eindeutig keine Heilbehandlung mit kurativer Zielstellung
sondern eher eine Anwendungsbeobachtung im Interesse der Industrie, ist zweifellos USt.-
pflichtig. Sofern bei USt.-Pflicht diese dem Finanzamt nicht angezeigt und die USt. nicht abgeführt
wurde, kann das Finanzamt auch noch nach vielen Jahren seine Forderungen geltend machen.
So kann man jedem Arzt, der zur Testung der eGK bereit sein sollte, nur raten, sich auf erheblichen
Aufwand durch eine drohende USt.-Pflicht und auf Probleme mit dem Finanzamt
gefasst zu machen.
Gekürzte Fassung mit freundlicher Erlaubnis des Autors
Medizinischer Murks
So titelt das Hamburger Abendblatt am 28.5.2015 in einem Kommentar zum sogenannten “E-Health” Gesetz von Minister Gröhe, dem Gewinner des “Big-Brother Awards” 2015.
“Mit seinem E-Health-Gesetz hat sich Minister Gröhe verhoben” und weiter die Zeitung:
“Es gehört selbst für einen Bundesgesundheitsminister
schon viel Chuzpe dazu, sich in Dinge einzumischen, von denen er keine
Ahnung hat. Hermann Gröhe (CDU) gibt jetzt also auch Empfehlungen für
medizinische Notfälle ab. Wie man Leben rettet, schreibt Gröhe in die
Begründung des E-Health-Gesetzes: Der Notarzt schaut künftig nicht mehr
den Patienten an, sondern liest die elektronische Gesundheitskarte in
sein Gerät ein, wartet auf den Aufbau der Internetverbindung – und
wieder ist ein Menschenleben gerettet.”
Diesem kritischen Kommentar kann man nur zustimmen.
und weiter hier:
http://www.abendblatt.de/meinung/article205342339/Medizinischer-Murks.html