Kassen der Länder sind gut gefüllt – Länder müssen den Investitionsverpflichtungen gerecht werden

Marcel KowalskiMay 16, 2018

Bund, Länder und Kommunen können bis zum Jahr 2022 mit 63,3 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen. Diese Zahlen des Arbeitskreises Steuerschätzung machen deutlich, dass auch genug Spielraum für investives Handeln auf allen Ebenen vorhanden ist. „Bevor jetzt die Einnahmen in neue Projekte fließen, müssen nun erst einmal die Verpflichtungen bedient werden, die es seit Jahren gibt. Hier gilt, dass die Länder endlich ihren Investitionsverpflichtungen im Krankenhausbereich gerecht werden. Jährlich fehlen rund 3 Milliarden Euro, um in die bauliche, aber auch technische Infrastruktur der Krankenhäuser investieren zu können. Krankenhausversorgung ist Daseinsvorsorge und ohne die Bereitstellung von Investitionsmitteln werden die Länder dauerhaft diesem Auftrag nicht gerecht“, erklärte Dr. Gerald Gaß, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). „Ebenso wie gute Schulen und Verkehrsinfrastruktur erwartet die Bevölkerung Krankenhäuser auf dem modernsten medizinischen und baulichen Standard. Dies liegt in der Verantwortung der Bundesländer“, so Gaß weiter.

Wer langfristig eine patientenorientierte Krankenhausbehandlung ermöglichen möchte, muss eine zeitgerechte apparative Ausstattung und bauliche Infrastruktur gewährleisten. Die Ansprüche der Patienten an moderne Strukturen, Technik auf dem aktuellen Stand und neueste Versorgungsformen steigen. Zugleich braucht es auch moderne Strukturen, um die Arbeit für Pflegekräfte und Ärzte attraktiv zu gestalten. Dafür benötigen die Kliniken die Investitionsmittel. Die Fakten zur Investitionsmisere der Krankenhäuser sind bekannt: Dem jährlichen Investitionsbedarf der Krankenhäuser in Höhe von über 6,5 Milliarden Euro steht eine Investitionsförderung der Länder von rund 2,8 Milliarden Euro gegenüber. Die Investitionslücke von rund 3,7 Milliarden Euro jährlich erschwert den notwendigen Erhalt und Ausbau der bestehenden Substanz und begrenzt in einem nicht mehr vertretbaren Ausmaß dringend erforderliche Investitionen der Krankenhäuser, zum Beispiel in Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit vor Cyberangriffen, zur Verbesserung des Infektions- und Brandschutzes, zur baulichen Modernisierung und zur Optimierung von Strukturen.

„Mit den vorliegenden Zahlen zu den Steuereinnahmen 2022 haben die Länder keine Ausreden mehr, ihren Verpflichtungen nicht mehr nachzukommen. Zudem verfügen sie über den Spielraum, um mit einem mehrjährigen Sonderprogramm Digitalisierung von 1 Milliarde Euro pro Jahr einen wesentlichen Anstoß für die Kliniken zu leisten“, so Gaß.

Pressemitteilung der Deutschen Krankenhausgesellschaft e.V.

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KBV-VV verabschiedet Positionspapier zur Zukunft der Patientenversorgung – und vom BMG geforderte Beschlüsse

Die heutige Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), am Vortag der Eröffnung des Deutschen Ärztetags, müsse die wichtigste in der Geschichte der KBV sein – wenn man die mediale Begleitmusik zum Maßstab mache. Mit dieser Feststellung spielte KBV-Chef Dr. med. Andreas Gassen in seiner Rede auf die Diskussionen um Zustand und Zukunft der Körperschaft an, die vor der Hamburger VV geführt wurden – inklusive der Spekulationen um einen drohenden Staatskommissar, der den Vorstand der KBV als Reaktion auf die internen Querelen und Auseinandersetzungen mit dem ehemaligen KBV-Vorsitzenden Dr. med. Andreas Köhler entmachten könnte. Gassen machte klar, dass die Politik der Ärzteschaft mit einem Verwaltungsbeamten an der Spitze einen Bärendienst erweisen würde – und die KBV hart daran gearbeitet hätte, ebendies zu vermeiden. Insgesamt vier vom Bundesgesundheitsministerium geforderte Beschlüsse, die Ansprüche und Rückforderungen der KBV gegenüber ihrem ehemaligen Vorsitzenden und dabei insbesondere dessen Ruhestandsbezüge betreffen, wurden von der KBV-VV in geschlossener Sitzung gefasst – mit einem „klaren, eindeutigen Votum“ und deutlichen Mehrheiten, sagte der KBV-VV-Vorsitzende Hans-Jochen Weidhaas. Die Entscheidung über das Einsetzen eines Staatskommissars läge beim Bundesgesundheitsministerium, es seien aber seitens der KBV die Voraussetzungen dafür geschaffen worden, dass es nicht dazu komme. Nähere Angaben machte die KBV mit Verweis auf die laufende gerichtliche Klärung der Sachverhalte nicht. Weidhaas betonte, er und die übrigen Mitglieder des KBV-Ausschusses für Vorstandsangelegenheiten hätten in der Causa Köhler auf Basis der ihnen damals vorliegenden Informationen völlig korrekt gehandelt. Alles Weitere sei Sache der Justiz. Politisches Programm: „KBV 2020“ Wichtige Weichenstellungen zum politischen Programm des KBV mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 spielten nur eine Nebenrolle, obschon sie im Vorfeld des Ärztetags eine besondere Bedeutung haben. Unter dem programmatischen Titel „KBV 2020“ beschlossen die Delegierten einstimmig das Positionspapier „Versorgung gemeinsam gestalten“, mit dem die KBV „ihren Sachverstand einbringen und die Politik mit einem stringenten Konzept konfrontieren“ will. Das Papier sei ein klares Bekenntnis zum Sicherstellungsauftrag, so Gassen – dem Kern des KV-Systems. „Dabei muss die Zusammenarbeit aller ärztlichen und nichtärztlichen Professionen im Vordergrund stehen“, sagte Gassen. Ein gutes Nebeneinander müsse es auch von Selektiv- und Kollektivvertrag geben. „Beide Bereiche sind eine Stärke der ambulanten Versorgung.“ Für eine bessere Zusammenarbeit mit den Krankenhäusern sollten Modelle der kooperativen Sicherstellung dienen. Das gelte besonders beim Not- und Bereitschaftsdienst: Portalpraxen könnten die Patientenströme leiten. Echte Notfälle gehörten ins Krankenhaus, die anderen in den vertragsärztlichen Bereich. Vor diesem Hintergrund sei allerdings auch klar, dass die 2.000 Krankenhäuser in Deutschland aus Kostengründen nicht alle zu halten seien. Die Mittel, die durch Klinikschließungen frei würden, sollten dann zu einem Teil in Krankenhäuser mit guter Zukunftsprognose fließen, und zum anderen Teil in die vertragsärztliche Versorgung, die Bereiche der wegfallenden Klinikversorgung auffangen würde. „In einer solchen Versorgungsstruktur wird Belegärzten eine stärkere Rolle zukommen, um fachärztliche Kompetenzen auch in strukturschwachen Gebieten zu erhalten.“ Tarifmodell mit drei Stufen Um die Inanspruchnahme medizinischer Leistungen besser zu koordinieren, solle es auf Basis der heutigen Leistungsstandards Erweiterungsoptionen in der GKV geben, durch die sich der Patient durch die Versorgung leiten lassen kann. Dies könne über den Hausarzt geschehen, in manchen Fällen durch den Facharzt – dies könne über spezielle Versichertentarife organisiert werden. Drei konkrete Stufen hat die KBV dazu vorgeschlagen. „Uns geht es nicht um Rationierungen von Leistungen, sondern um Wahloptionen für die Versicherten und Patienten. Sie sollen je nach eigener individueller Situation entscheiden können,“ sagte Gassen. Pressemitteilung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

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Zum Weltkrebstag: Krebspatienten werden vom System häufig alleingelassen

Gesetzlich Versicherte haben in Deutschland die Gewissheit, dass sie im Krankheitsfall behandelt werden. Doch nicht immer erstattet ihre Kasse die Therapien und Diagnoseverfahren, die der Arzt empfiehlt. Besonders relativ neue, aber be reits erprobte Verfahren gehören dazu: Eine Patientin mit Brustkrebs beispielsweise bekommt die Empfehlung zu einem Genexpressionstest, um die Entscheidung für oder gegen eine Chemotherapie zu unterstützen. Der Test ist unter Ärzten Standard, die Patientin vertraut der Empfehlung ihres Arztes und möchte den Test in Anspruch nehmen. Doch eine generelle Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung gibt es derzeit nicht. Die Patientin, die durch ihre Diagnose psychisch belastet ist, kann nun auch finanziell belastet werden. Solche Fälle sind in Deutschland leider keine Seltenheit. Insbesondere in der Krebstherapie gibt es für Patienten mittlerweile zahlreiche neue und schonendere Verfahren. Doch was in der Forschung Tag für Tag Fortschritt erfährt und bei Ärzten zum therapeutischen Standard zählt, kommt in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) manchmal nur langsam an: Der Weg einer Therapie in den Leistungskatalog der GKV ist deutlich länger als in die Arztpraxis. So werden die standardisierten Leistungen nicht in der Regelversorgung der Kassen abgebildet, sondern können zum Wohle der Versicherten einzig über Selektivverträge abgebildet werden. Selektivverträge sind Verträge über Zusatzleistungen, die eine Kasse abschließen kann. „Um unseren Kunden neue schonende Verfahren zur Krebsdiagnose und -therapie zugänglich zu machen, hat die SBK hier eigene Verträge geschlossen und erstattet so ausgewählte Leistungen über die gesetzlichen Vorgaben hinaus“, erklärt Dr. Gabriele Gonschor, zuständig für neue Versorgungsangebote bei der Siemens-Betriebskrankenkasse SBK. Dazu gehören neben dem Genexpressionstest beispielweise das inzwischen zur leitliniengerechten Therapie gehörende Cyberknife, mit dem diverse Tumorarten ohne operativen Eingriff behandelt werden können. Auch die Liquid Biopsy bei Lungenkrebs zählt dazu, bei der unter anderem Veränderungen des Tumors mithilfe einer Blutprobe analysiert werden können. Anspruch und Realität Bei der Genexpressionsanalyse hat der Gesetzgeber den Nutzen eigentlich anerkannt: Der Test steht GKV-Patientinnen aktuell im Rahmen der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) zur Verfügung. Diese Facharztzentren behandeln besonders komplexe und schwer therapierbare Krankheiten wie Brustkrebs, Tumore der Bauchhöhle oder Tuberkulose. Die Realität jedoch zeigt, dass sich bislang aufgrund des umfassenden Anforderungskatalogs nur vereinzelt ASV-Zentren gebildet haben, im Bereich der gynäkologischen Tumore gibt es deutschlandweit aktuell sogar nur drei davon. Praktisch bringt diese Regelung Patientinnen also nur wenig. Um ihnen dennoch einen leichteren Zugang zu den Tests zu ermöglichen, hat die SBK daher eigene Verträge mit den Anbietern der aktuell gängigen Tests abgeschlossen. Schnelles Handeln rettet Menschenleben Methoden wie Genexpressionsanalyse, Cyberknife und Liquid Biopsy können Menschenleben retten. „Es ist für Patienten und Ärzte nicht nachvollziehbar, warum von den Fachgesellschaften empfohlene Verfahren, die auch im Ausland bereits zum Standard zählen, nicht schneller in die Regelversorgung der gesetzlichen Krankenversicherung Eingang finden. Und wenn sie dort aufgeführt sind, ist ihr Zugang häufig mit großen Hürden versehen“, sagt SBK-Expertin Gonschor. Aktuell sind Patienten darauf angewiesen, dass ihre Kasse innovative Verfahren unterstützt und zur Versorgung ihrer Versicherten eigene Verträge schließt. Pressemitteilung der Siemens Betriebskrankenkasse SBK

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Online-Befragung zeigt: Hausärzte lesen selten englischsprachige Fachartikel

Mehr als drei Viertel der Hausärzte nutzen ärztliche Fortbildungen und knapp die Hälfte Qualitätszirkel oder das Gespräch mit Kollegen, um sich über medizinische Fragestellungen auszutauschen. Deutschsprachige Fachpublikationen werden von knapp zwei Dritteln, Versorgungsleitlinien hingegen nur von einem Drittel der Hausärzte häufig genutzt. Das hat eine aktuelle Umfrage zum Informationsverhalten unter 1.000 Hausärzten für den „WIdOmonitor“ ergeben. Gleichzeitig zeigen die Ergebnisse der Online-Befragung von WIdO und Cochrane Deutschland Defizite bei der Rezeption von internationalen, englischsprachigen Fachartikeln: Nur jeder siebte Hausarzt (15 Prozent) gab an, auch englischsprachige Publikationen zu lesen. Als Begründung wurden meist Zeitmangel und mangelnde Sprachkenntnisse angeführt. „Die Ergebnisse zeigen, dass sich Hausärzte engagiert für eine gute medizinische Versorgung ihrer Patienten fortbilden. Da neue medizinische Erkenntnisse aber ganz überwiegend in englischsprachigen Fachzeitschriften publiziert werden, stellt sich die Frage, wie diese aktuellen Fachinformationen schnell und kompakt in der Hausarztpraxis ankommen können“, sagt Helmut Schröder, stellvertretender Geschäftsführer des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO). Auch das wichtige Instrument der evidenzbasierten Leitlinien werde zu wenig genutzt. „Solche Informationen könnten beispielsweise verstärkt über die Software der Ärzte Eingang in die Hausarztpraxen finden, um einen schnellen Transfer neuer wissenschaftlicher Ergebnisse in die Praxis zu ermöglichen“, so Schröder. Ärztliche Fortbildungen stehen als Informationsquelle an erster Stelle Ärztliche Fortbildungen stehen nach der Befragung bei den Hausärzten als Möglichkeit zur fachlichen Information deutlich an erster Stelle (77 Prozent). Auch die unmittelbare persönliche Kommunikation unter Kollegen stellt eine wichtige Quelle dar: Die Mehrheit bewertet Qualitätszirkel oder den Austausch mit ärztlichen Kollegen als Informationsquelle gut oder sehr gut (73 bzw. 57 Prozent). An dritter Stelle stehen deutschsprachige Fachpublikationen, die von fast zwei Drittel der Befragten häufig bevorzugt werden (64 Prozent). Aber auch die Nationalen Versorgungsleitlinien (NVL) oder andere Leitlinien werden von der Mehrheit der Ärzte als sehr gut oder gut bewertet (65 und 62 Prozent). Allerdings gibt es hier eine Diskrepanz zur persönlichen Nutzung: Lediglich 35 Prozent haben in den letzten sechs Monaten die Leitlinien von medizinischen Fachgesellschaften tatsächlich häufig genutzt, bei den NVL fällt der Nutzungsgrad mit 28 Prozent noch geringer aus. Deutlich weniger genutzt werden moderne Medien wie Online-Plattformen (28,2 Prozent) oder Evidenz-Datenbanken (12,1 Prozent), obwohl sie hinsichtlich der Qualität positiv bewertet werden. Bei englischsprachigen, internationalen Publikationen, in denen die neuen wissenschaftlichen Ergebnisse erscheinen, zeigt sich ebenfalls eine große Differenz zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Obwohl fast die Hälfte der befragten Hausärzte englischsprachige Publikationen hinsichtlich Qualität und Zuverlässigkeit grundsätzlich positiv bewertet (49 Prozent), wurden diese im Schnitt nur von knapp 15 Prozent der Befragten tatsächlich häufig genutzt. Jüngere Hausärzte nutzen internationale Journals allerdings signifikant häufiger als ihre älteren Kollegen. Durchschnittlich drei Stunden pro Woche für Fachlektüre Doch wie viel Zeit wenden Hausärzte auf, um medizinische Fachlektüre zu lesen? Neun von zehn der befragten Ärzte hatten im befragten Vier-Wochen-Zeitraum medizinische Fachliteratur gelesen und gaben an, dafür im Durchschnitt drei Stunden pro Woche aufgewendet zu haben. Auch hier zeigt sich: Die Zeit für englischsprachige Fachlektüre fällt deutlich geringer aus (29 Prozent und 1,6 Stunden). Als Hinderungsgründe wurden meist Zeitprobleme (82 Prozent) sowie sprachliche Barrieren angegeben (75 Prozent). Die Mehrheit der befragten Ärzte hält es vor diesem Hintergrund auch für notwendig, dass englischsprachige Quellen in deutscher Sprache angeboten werden (74 Prozent). Fragt man die Hausärzte als Ratgeber, was sie einem jüngeren hausärztlich tätigen Kollegen empfehlen würden, so geben hier 74 Prozent zwischen zwei und fünf Stunden sowie 12 Prozent mehr als fünf Stunden Fachlektüre pro Woche an. Diese Empfehlungen liegen über den tatsächlich aufgewendeten eigenen Stundenangaben. “Insgesamt wird deutlich, dass Hausärzte aktuell eher den persönlichen Austausch im Rahmen von Fortbildungen, Qualitätszirkeln oder im bilateralen Gespräch mit ärztlichen Kollegen oder Pharmareferenten nutzen“, sagt WIdO-Geschäftsführer Helmut Schröder. „Angesichts der rasanten Wissensvermehrung in der Medizin ist es aber wichtig, dass neue Erkenntnisse schnell in die Praxis gelangen. Dies könnte zum Beispiel über die Praxis-Software der Ärzte gelingen“, so Schröder. Die Chancen der Digitalisierung sollten noch stärker genutzt werden, um den Ärzten systematisch aufbereitete und qualitätsgesicherte Informationen zur Verfügung zu stellen. Für Deutschland gibt es bisher nur wenige Untersuchungen zur Informationsversorgung und Informationsbeschaffung von Ärzten. Der aktuelle WIdOmonitor schließt diese Lücke und beleuchtet, welche Möglichkeiten Hausärzte heute nutzen und wie sie diese bewerten. Die Online-Befragung wurde auf Grundlage eines vorab getesteten Fragebogens vom 1. September bis zum 18. November 2016 durchgeführt. Stichprobenziehung und Datenerhebung im Rahmen eines Online-Ärzte-Panels erfolgte durch DocCheck-Medical-Services GmbH. Insgesamt haben 1.003 hausärztlich tätige Ärzte an der Befragung teilgenommen. Pressemitteilung des Wissenschaftlichen Instituts der Ortskrankenkassen

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