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DKG: Urteil des Bundessozialgerichts gefährdet die flächendeckende Schlaganfallversorgung

Marcel Kowalski

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald Gaß, sieht durch ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts die flächendeckende Schlaganfallversorgung in Deutschland gefährdet. „Das Bundessozialgericht greift durch die Neudefinition eines wesentlichen Strukturmerkmals für die Abrechnung der Komplexbehandlung beim akuten Schlaganfall massiv in das Vergütungsgefüge und damit auch in die Versorgung ein. Es ist nicht die Aufgabe des obersten deutschen Sozialgerichts, die Strukturvorgaben zur Versorgung von Schlaganfallpatienten zu definieren. Für diese Festlegungen gibt es im deutschen Gesundheitswesen ein Verfahren in das Experten eingebunden sind“, so Gaß.

In seinem Urteil hat das Bundessozialgericht die bisherige Festlegung, der maximalen Transportzeit von Patienten einer Schlaganfalleinheit in eine neurochirurgische Abteilung neu interpretiert. Die bisher geltende Definition spricht ausdrücklich von der Zeit zwischen dem Rettungstransportbeginn und dem Rettungstransportende, also der Fahrzeit des Rettungswagens oder der Flugzeit des Rettungshubschraubers. Das Gericht urteilte nun, dass diese Frist bereits mit der Entscheidung des behandelnden Arztes zur Verlegung in eine Neurochirurgie zu laufen beginnt und mit der Übergabe des Patienten an die behandelnden Ärzte der Neurochirugie endet. „Eine solche Fristsetzung führt in der praktischen Anwendung dazu, dass die Komplexbehandlung des Schlaganfalls nur noch in den Kliniken durchgeführt werden kann, die selbst über eine neurochirurgische Abteilung verfügt. Wir fordern das Bundesgesundheitsministerium auf, einzugreifen und die Strukturvorgaben ihres Instituts (DIMDI) unverzüglich anzupassen. Wir dürfen es nicht zulassen, dass zukünftig die Schlaganfallpatienten lange Wege durch die Republik gefahren werden, bevor eine schnelle Diagnose und Behandlung des Schlaganfalls erfolgen kann“, so Gaß weiter.

Pressemitteilung der Deutschen Krankenhausgesellschaft e.V.

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hkk veröffentlicht Jahresabschluss 2014

Die hkk Krankenkasse (Handelskrankenkasse) meldet in ihrem heute veröffentlichen Geschäftsbericht für das Jahr 2014 einen Überschuss von 5,3 Millionen Euro. Zusätzlich zahlte die hkk insgesamt 25,6 Millionen Euro hkk-Dividende an ihre Mitglieder aus. Der Bericht steht unter www.hkk.de/geschaeftsbericht zum Download bereit. Jahresergebnis und Mitgliederentwicklung 2014 Die Einnahmen der hkk im Jahr 2014 betrugen 899,0 Millionen Euro – ein Plus von 5,5 Prozent je Versicherten im Vergleich zum Vorjahr. Die Gesamtausgaben je Versicherten stiegen um 7,0 Prozent auf insgesamt 893,7 Millionen Euro. Für die medizinische Versorgung ihrer Versicherten gab die hkk insgesamt 822,0 Millionen Euro aus – je Versicherten ein Anstieg um 6,9 Prozent auf 2.236,70 Euro. 2014 verzeichnete die hkk im Jahresdurchschnitt ein moderates Wachstum um 5.292 Personen auf 269.604 Mitglieder. Einschließlich der Familienversicherten waren im Durchschnitt  367.510 Menschen hkk-versichert – 4.589 mehr als im Vorjahr. Mit einem Altersdurchschnitt von 40,7 Jahren sind die hkk-Versicherten deutlich jünger als der Branchendurchschnitt von 44,6 Jahren. Arzneimittelausgaben um 13 Prozent gestiegen Besonders markant waren die Ausgabensteigerungen je Versicherten mit 13,1 Prozent bei den Arzneimitteln und mit 6,7 Prozent bei der Krankenhausbehandlung. Die hohe Steigerung bei den Arzneimittelkosten wurde durch sehr teure Innovationen – zum Beispiel für die Therapie der Hepatitis C – verursacht. Dazu kommen hohe Ausgaben für sehr seltene Erkrankungen, die für einzelne Versicherte bis zu eine Million Euro ausmachen. Die Krankenhauskosten stiegen aufgrund von immer mehr und immer teureren Behandlungen und infolge von Stützungszahlungen wie den Versorgungszuschlag, die der Gesetzgeber den Krankenkassen auferlegt hat. Niedrige Verwaltungskosten Die Verwaltungskosten der hkk liegen seit Jahren weit unter dem Branchendurchschnitt. Um die Effizienz weiter zu verbessern, hat die hkk erhebliche Mittel in die Umstellung auf ein zukunftssicheres IT-System zur Mitgliederbetreuung investiert. Daher stiegen die Verwaltungskosten 2014 zwar auf 115,91 Euro je Versicherten (2013: 106,94 Euro), liegen jedoch noch immer um 25,89 Euro unter dem Durchschnitt der gesetzlichen Krankenkassen. Damit gab die hkk 2014 rund 9,5 Millionen Euro weniger für Verwaltungskosten aus als eine durchschnittliche Kasse in vergleichbarer Größenordnung. Künftig ist mit einem Sinken dieser Kosten zu rechnen. Bis zu 247 Euro sparen: günstigste deutschlandweit wählbare Krankenkasse Mit ihrem Beitragssatz von 15,0 % (incl. Zusatzbeitrag 0,4 %) ist die hkk seit 1. Januar 2015  die günstigste bundesweit wählbare Krankenkasse, in acht Bundesländern – darunter Niedersachsen und Bremen – sogar die günstigste Krankenkasse überhaupt. Im Vergleich zum Kassen-Durchschnitt sparen hkk-Mitglieder bis zu 247 Euro pro Jahr, abhängig von der Höhe des Gehalts. Schon in der Zeit von 2009 bis 2014 zahlte die hkk den Mitgliedern insgesamt 440 Euro an Beiträgen zurück. Diese hkk-Dividende machte in Summe mehr als 100 Millionen Euro aus. Deutlich ausgebaute Leistungen Durch die Einführung des „hkk-mehr-für-mich-Guthabens“ Anfang 2014 wurden jedem Versicherten 300 Euro für Extraleistungen zur Verfügung gestellt, darunter die osteopathische Behandlung, Naturarzneimittel sowie zusätzliche Vorsorgeangebote. Seit dem 1. Januar 2015 entfällt die Obergrenze von 300 Euro, so dass jeder hkk-Versicherte heute Zusatzleistungen im Wert von mehr als 1.000 Euro pro Jahr in Anspruch nehmen kann. Darüber hinaus wurde das Bonusprogramm für gesundheitsbewusstes Verhalten ausgebaut. Mitglieder-Rekordwachstum Der günstige Zusatzbeitrag und der Ausbau der Extraleistungen zum Jahreswechsel haben die Wahrnehmung der hkk am Markt stark erhöht. Das hat zu einem für das Unternehmen historischen Versichertenwachstum geführt: So sind bis 1. Juni 2015 mehr als 36.000 Versicherte, davon rund 28.000 beitragzahlende Mitglieder, neu zur hkk gewechselt – ein Plus von über zehn Prozent. Aktuell betreut die hkk somit 403.000 Versicherte und 299.000 Mitglieder. Auch 2016 günstiger Aufgrund ihrer stabilen Finanzgrundlagen garantiert die hkk, den aktuellen Beitragssatz bis mindestens zum Jahreswechsel beizubehalten. Darüber hinaus plant sie, ihren heutigen Beitragsvorteil im Vergleich zum Kassendurchschnitt auch 2016 zu halten oder sogar auszubauen. Über die genaue Höhe des Beitragssatzes für das Jahr 2016 wird der hkk-Verwaltungsrat im Dezember entscheiden. Forderungen an die Politik Die hkk begrüßt die Ansätze der Gesundheitspolitik, die Prävention zu stärken, Qualität in der Krankenhausversorgung zu fördern und eine funktionsfähige Telematik-Struktur aufzubauen. Zu kritisieren sei jedoch, so Vorstand Michael Lempe, dass die notwendigen Strukturreformen an Entschiedenheit zu wünschen übrig lassen. So führten die geplanten Reformen zu hohen Mehrkosten, welche die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen zu zahlen hätten. Dem stünde aber meist kein erlebbarer zusätzlicher Nutzen für die Patienten gegenüber. Dies gelte sowohl für das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz als auch die geplante Krankenhaus-Reform, das Präventionsgesetz und das E-Health-Gesetz. Insbesondere bei der anstehenden Krankenhaus-Reform hielten viele Bundesländer an nicht notwendigen und unwirtschaftlichen Strukturen fest, ohne bereit zu sein, den Krankenhäusern die notwendigen Investitionsmittel bereitzustellen. Diese Lasten würden somit auch künftig auf die Mitglieder der Krankenkassen abgewälzt. Beim E-Health-Gesetz habe der Gesetzgeber zwar verbindliche Zeitschienen vorgesehen, aber die erfolgskritischen Entscheidungsstrukturen nur unzureichend verbessert. Zudem werden teure und unsichere Parallelnetze, wie sie derzeit von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vorangetrieben werden, nicht verhindert. Die angekündigten Verbesserungen der medizinischen Versorgung, die erhofften Einsparungen bei den Verwaltungskosten und höchste Datensicherheit kann jedoch nur ein einheitliches Hochsicherheitsnetz gewährleisten. Auch das geplante Präventionsgesetz bleibt hinter den Erwartungen zurück, da es lediglich zusätzliche Aufgaben für die Krankenkassen vorsieht. Eine gesamtgesellschaftliche Präventionsstrategie, die zum Beispiel auch Bildung, Ernährung und die Arbeitswelt umfasst, fehlt weiterhin. Pressemitteilung der hkk Krankenkasse

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Für eine unabhängige Selbstverwaltung mit echten Gestaltungsspielräumen

Heute hat die Bundesregierung den Entwurf für das sogenannte „GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz“ beschlossen. Leider hält dieses Gesetz nicht, was sein Name verspricht. Dazu erklärt Uwe Klemens, Verwaltungsratsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes: „In der sozialen Selbstverwaltung beim GKV-Spitzenverband arbeiten die Vertreterinnen und Vertreter der Versicherten sowie der Arbeitgeber Hand in Hand. Die soziale Selbstverwaltung beim GKV-Spitzenverband kommt ihren Aufgaben eigenständig und in hohem Maße verantwortungsvoll nach. Für den nun gesetzlich geplanten Eingriff in das Selbstverwaltungsrecht beim GKV-Spitzenverband gibt es weder einen rechtlichen, noch einen inhaltlichen Grund.“ Mit dem Gesetz sollen die Aufsichtsrechte über alle Spitzenorganisationen der gesetzlichen Krankenversicherung vereinheitlicht werden. Dieser Ansatz verkennt allerdings, dass grundlegend zwischen sozialer und gemeinsamer Selbstverwaltung zu unterscheiden ist: Im Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes sind Versicherte und Arbeitgeber vertreten, die sich für die Interessen der Patientinnen und Patienten, der Versicherten und der Arbeitgeber im Rahmen der Sozialpartnerschaft einsetzen, während andere Spitzenorganisationen im Gesundheitswesen v. a. berufsständische und wirtschaftliche Interessen ihrer Mitglieder vertreten. Konkrete Änderungen notwendig Es ist sicherlich ein gutes Signal, dass die noch im Referentenentwurf als zusätzliche Befugnis für das Bundesgesundheitsministerium vorgesehene „Inhaltsbestimmung zu unbestimmten Rechtsbegriffen“ ersatzlos gestrichen wurde. Damit ist das Risiko, aus der Rechtsaufsicht eine Fachaufsicht zu machen, deutlich reduziert. Allerdings gibt es weitere Punkte, die wir nach wie vor kritisch sehen: 1. Mindestinhalte der Satzung (§ 217e Absatz 1 Satz 5 SGB V) Der Gesetzentwurf sieht trotz Präzisierungen nach wie vor Mindestinhalte für die Satzungen der Körperschaften auf Bundesebene vor. Dies nimmt der Selbstverwaltung eigenverantwortliche Gestaltungsspielräume. Die Arbeit des GKV-Spitzenverbandes hat keinen Anlass für eine solche Regelung gegeben. Diese Mindestvorgaben im § 217e Abs. 1 Satz 5 SGB V sollten für den von der sozialen Selbstverwaltung getragenen Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes gestrichen werden. Ein solcher Eingriff in die Satzungsautonomie ist nicht gerechtfertigt. 2. Entsandte Person für besondere Angelegenheiten beim GKV-Spitzenverband (§ 217h) In dem Gesetzentwurf ist die Möglichkeit für die Aufsichtsbehörde vorgesehen, unterhalb der Schwelle eines sog. Staatskommissars eine Dritte Person in die Spitzenorganisationen der gesetzlichen Krankenversicherung zu entsenden. Nach wie vor ist diese Möglichkeit nach Auffassung des GKV-Spitzenverbandes nicht erforderlich. Zwar sind die im Entwurf genannten Eingriffsvoraussetzungen eingeengt, aber nicht ausreichend präzisiert worden. Die Vorschrift ist durch die gewählte Formulierung „Die ordnungsgemäße Verwaltung ist insbesondere gefährdet, wenn…“ immer noch zu unbestimmt. Daher ist zumindest das Wort „insbesondere“ zu streichen, damit dem Ministerium nicht beliebige Eingriffsmöglichkeiten gegeben werden. 3. Geschäfts- oder Verfahrensordnung des G-BA (§ 91 SGB V) Nach wie vor soll der Aufsicht zugestanden werden, bei der Geschäfts- oder Verfahrensordnung des G-BA Änderungen anzuordnen und bei nicht fristgemäßer Umsetzung die Änderungen selbst vorzunehmen. Dies bedeutet einen tiefen Eingriff in die Arbeitsweise des G-BA. Hierdurch können die organisatorischen inneren Abläufe durch die Aufsicht gestaltet werden. Das stellt einen Eingriff in die gemeinsame Selbstverwaltung dar. Zudem soll eine aufschiebende Wirkung von Klagen gegen Maßnahmen des BMG ausgeschlossen werden. „Wenn die soziale Selbstverwaltung weiterhin zu den tragenden Prinzipien der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung gehören soll, ist ein starker Rückhalt aus der Politik notwendig. Gerade angesichts der bevorstehenden Herausforderungen bei der Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und dauerhaft finanzierbaren Versorgung braucht es eine leistungsfähige Selbstverwaltung. Erforderlich ist daher ein echtes Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, das die Handlungskompetenzen für die Selbstverwaltung ausbaut“, so Dr. Volker Hansen, alternierender Verwaltungsratsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes. Pressemitteilung des GKV-Spitzenverbandes vom 16.11.2016

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Innungskrankenkassen: Risikostrukturausgleich muss Präventionsanreize setzen

Nach Vorlage der Finanzergebnisse der Kassen nach drei Quartalen im Jahr 2015 fordern die Innungskrankenkassen die Bundesregierung zu einer Reform bei den Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds auf. „Das derzeitige Berechnungsverfahren für den morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) wirkt einseitig zugunsten der morbiditätsstarken Kassen und berücksichtigt zu wenig Präventionsanreize. Kassen, die noch im vergangenen Jahr fehlende Mittel für die Versorgung Schwerkranker angeprangert haben, nutzen jetzt die Mittel zum Verdrängungswettbewerb“, kritisiert Hans Peter Wollseifer, Vorstandsvorsitzender des IKK e.V., der Interessenvertretung der Innungskrankenkassen auf Bundesebene. Schon der alte wissenschaftliche Beirat des Bundesversicherungsamtes hat die Befürchtung geäußert, dass durch die Art und Weise der Auswahl der ausgleichsfähigen Krankheiten Präventionsanreize untergraben werden. „Die Frage ist, lohnt sich die Prävention zur Vermeidung von Krankheiten überhaupt für eine Krankenkasse, wenn sie dafür systematisch im Morbi-RSA benachteiligt wird? Das muss die Politik endlich beantworten“, sagt Hans-Jürgen Müller, Vorstandsvorsitzender des IKK e.V. Als Beispiel nennt Jürgen Hohnl, Geschäftsführer des IKK e.V., den Bluthochdruck, der im Morbi-RSA Zuweisungen auslöst: Hypertonie lässt sich durch Prävention verhindern bzw. zumindest lassen sich schwerwiegende Folgen abschwächen. Dafür gibt es jedoch kein Geld aus dem Morbi-RSA. Geld fließt, sobald der Patient den Stempel „chronisch“ erhält. „Und an der Belastbarkeit der Kodierungen sind Zweifel angebracht. Die Innungskrankenkassen weisen schon lange auf fehlende Kodierrichtlinien hin, die Manipulationen ausschließen könnten“, so Hohnl. „Die Innungskrankenkassen erwarten jetzt eine grundlegende Reform, die die Defizite des Risikostrukturausgleichs behebt, bevor die einseitige Ausgestaltung des Morbi-RSA den Leistungswettbewerb zwischen den Kassen vollends unterminiert und die Akzeptanz für das Ausgleichssystem weiter untergräbt“, formulieren die Vorstandsvorsitzenden. Der Morbi-RSA müsse endlich versorgungsneutral, sicher und fair gestaltet werden. Ansonsten würde sich die ungleiche Finanzlage zwischen den Kassenarten trotz steigender Zusatzbeiträge, die von den Versicherten alleine aufzubringen sind, weiter verschärfen. Pressemitteilung des IKK e.V.

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