Die letzte Anhörung zum “E -Health Gesetz” vor der für Anfang Dezember geplanten Verabschiedung im Bundestag eröffnete uns die Möglichkeit, kritisch und grundsätzlich gegen das Mammut – Projekt Stellung zu beziehen. Eher ungewöhnlich in diesem Gremium, welches ansonsten nur die immer gleichen Pro – Lobbyisten der letzten 10 Jahre angehört hat.
Hier der Link zur Anhörung, ab Minute 50 unsere Stellungnahme (Dr. Silke Lüder), anschließend die Stellungnahme des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung (Kai-Uwe Steffens, Informatiker und Physiker) im Ausschuss. Etwas später dann noch die kritische Stellungnahme von Dr. Zilch, Fachexperte für Identitätsmanagement.
https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a14/anhoerungen/ehealth_inhalt/390938
