Der Senat der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina hat heute den Mediziner Prof. Dr. Thomas Krieg (Köln) zu ihrem neuen Vizepräsidenten gewählt. Der Dermatologe folgt dem Pharmakologen Prof. Dr. Martin Lohse nach, der nach zwei Amtszeiten turnusgemäß ausscheidet. Dem Präsidium der Leopoldina gehören vier Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten an. Ihre Amtszeit beträgt jeweils fünf Jahre. Thomas […]
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Das Bundespatentgericht hatte Anfang 2014 in einer Beschwerdesache in Bezug auf die Produktbezeichnung PANTOPREM zu entscheiden. In seiner Entscheidung führt es die restriktive Rechtsprechung fort und steckt den Schutzbereich bei sogenannten Abwandlungsmarken sehr eng. Unter Abwandlungsmarken versteht man Marken, die … Weiterlesen →
Regress nach „Pro-forma Überweisungen
Ermächtigte Krankenhausärzte müssen sich genau an den Umfang ihrer Ermächtigung halten. Sonst drohen erhebliche Honorarrückforderungen seitens der Kassenärztlichen Vereinigung. Diese bittere Erfahrung musste der Chefarzt für Anästhesie und Intensivmedizin eines baden-württembergischen Krankenhauses machen. Nach einer Plausibilitätsprüfung wurde er zur Rückzahlung … Weiterlesen →
Handyverbot am Steuer gilt auch bei Nutzung als Navigationshilfe
Ein Mobiltelefon darf beim Autofahren auch dann nicht in die Hand genommen werden, wenn es nur als Navigationshilfe benutzt wird. Das hat das Oberlandesgericht Hamm im Februar diesen Jahres entschieden. Auch wenn der Fahrer mit dem Gerät nicht telefoniert, sondern … Weiterlesen →