Grob verschätzt

Vier Jahre Stationäre Aufnahme. Eines der ersten Postings betraf die Gesundheitsversorgung von Menschen, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Der IPPNW (Verein Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs) forderte damals die gesetzlichen Voraussetzungen für ein System anonymer Behandlungsangebote für Flüchtlinge ohne Papiere zu schaffen und Rechtssicherheit bei der Unterstützung, Betreuung und Behandlung von Menschen ohne Papiere herzustellen. Im Herbst 2006 hatte der IPPNW die im Rahmen der Kampagne gesammelten Unterschriften die damalige Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckhardt übergeben.

Zumindest bei der Notfallversorgung im Krankenhaus gab es Fortschritte. Seit Herbst 2009 können Menschen ohne Aufenthaltsstatus sich in Notfällen in Krankenhäusern behandeln lassen, ohne eine Abschiebung fürchten zu müssen. Aus humanitärer und rechtlicher Perspektive ist ein verbesserter Zugang zu medizinischer Versorgung für irreguläre Migranten dringend nötig. In verschiedenen internationalen Konventionen ist das Recht auf Gesundheit verankert. Eine Studie der Organoisation Médecins du Monde – Ärzte der Welt kam jedoch zu dem Ergebnis, dass die Situation in Deutschland dabei im EU-Vergleich “mit am schwierigsten” sei.

Die Berliner Ärztekammer will diese Schattenwelt aufhellen und hat eine Fragebogenaktion gestartet. Um die Situation von Patienten ohne legalen Aufenthaltstatus und deren behandelnden Ärzten besser erfassen und in der Folge verbessern zu können, sollen Ärztinnen und Ärzte über ihre Erfahrungen bei der ambulanten Versorgung von Menschen ohne Papiere in Berlin anonym berichten.

In der aktuellen Ausgabe der Mitgliederzeitschrift der Berliner Ärztekamme “Berliner Ärzte” gibt es zu diesem Thema Beiträge von Adelheid Franz, Ärztliche Leiterin der Malteser Migranten Medizin in Berlin: Gesundheit in der Illegalität, und Benjamin-Immanuel Hoff, Berliner Staatssekretär für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz: Die Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung Illegalisierter im Blick.