Auch wenn Union und FDP in diesen Tagen beteuern, über Personalfragen werde ganz am Ende der Koalitionsgespräche entschieden – die Debatte ist längst da. Also: Wer wird Bundesgesundheitsminister, und warum – bzw. warum nicht?
In den letzten Tagen immer wieder als Kanditaten genannt:
Ursula ‘Röschen’ von der Leyen
Oder doch ein ganz anderer, bzw. andere?
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Übrigens: Daniel Bahr ist in Lahnstein geboren. Für die jüngeren Leser: Vor ziemlich genau 17 Jahren einigten sich Horst Seehofer als Gesundheitsminister und der Sozialpolitiker Rudolf Dreßler für die SPD-Opposition in Lahnstein auf eine Gesundheitsreform (Gesundheitsstrukturgesetz). Der Kompromiss markiert den Beginn vieler Regelungen, die heute nicht mehr aus dem GKV-System wegzudenken sind. Freie Wahl der Krankenkassen, Einführung eines Arznei- und Heilmittelbudgets, Steuerung der Arztzahlen durch Bedarfsplanung, ein Risikostrukturausgleich zwischen den einzelnen Krankenkassen, Einführung eines neuen Entgelt-Systems für stationäre Leistungen, Strukturreformen wie die Förderung der ambulanten Operationen. Die geplante Einführung einer Positivliste wurde durch die Pharmalobby gekippt. Arznei- und Heilmittelbudgets für die Ärzte einer Region sind mittlerweile durch Ausgabenvolumen und Zielvorgaben ersetzt worden, DRG-Fallpauschalen sind Grundlage der Krankenhausvergütung. Lahnstein ist in der Gesundheitspolitik zum Mythos geworden. Von einem Gesundheitsminister mit der Bürde Lahnstein als Geburtsort dürfte man keine radikale Reformen erwarten.
