Minister Gröhe beruft Experten aus Medizin, Pflegewissenschaft und Gesundheitsökonomie

Anlässlich des bevorstehenden Endes der laufenden Förderperiode für die Unabhängige Patientenberatung (UPD) hat das IGES-Institut nun seinen im Auftrag des GKV-Spitzenverbandes erstellten abschließenden Evaluationsbericht vorgelegt. Der Abschlussbericht bewertet für den Zeitraum 2011 bis 2015 die Umsetzung der gesetzlichen Aufgaben der UPD. Als zentrales Ergebnis wurde darin eine insgesamt hohe Beratungsqualität festgestellt. Eine wesentliche Grundlage dafür sei die Beratungsdokumentation, die gleichzeitig Basis für die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags ist, Problemlagen im Gesundheitswesen zu erkennen und aufzuzeigen. Allerdings habe sich im Laufe der Jahre die Erreichbarkeit der Beratungsangebote verschlechtert. Dazu erklärt Gernot Kiefer, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes: „Die gute fachliche Arbeit der UPD in den vergangenen Jahren ist das Fundament, auf dem die künftige Arbeit aufbauen wird. Entscheidend für die Neuvergabe war jedoch, dass ein anderer Anbieter im Rahmen des Vergabeverfahrens das beste Angebot für die neue Förderfase abgegeben hat. Unabhängig, neutral und kompetent zu beraten war, ist und bleibt das Herz der Unabhängigen Patientenberatung.“ Hintergrund: Die Neuvergabe der UPD-Fördermittel war notwendig, weil die gesetzlichen Vorgaben nur eine zeitlich befristete Vergabe dieser Mittel erlauben und die aktuelle Förderphase Ende dieses Jahres ausläuft. Im Zuge einer gesetzlichen Neuregelung im Rahmen des GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetzes vom Juli 2014 hat der Gesetzgeber die UPD-Fördermittel von 5,2 auf 9 Millionen Euro jährlich erhöht und die Laufzeit von fünf auf sieben Jahre verlängert, um vor allem eine bessere telefonische Erreichbarkeit zu erzielen. Das für die im Januar 2015 beginnende Förderphase ausgewählte Duisburger Unternehmen Sanvartis hat eine eigenständige, gemeinnützige GmbH gegründet, die das Angebot unter dem bisherigen Markennamen „Unabhängige Patientenberatung Deutschland“ (UPD) weiter führen und bekannter machen wird. Die Entscheidung, dem Angebot von Sanvartis den Zuschlag zu geben, wurde vom GKV-Spitzenverband einvernehmlich mit dem Patientenbeauftragten unter beratender Beteiligung eines Beirats getroffen. Die Entscheidung wurde von der Vergabekammer des Bundes in vollem Umfang bestätigt. Pressemitteilung des GKV-Spitzenverbandes

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Die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See hat in ihrer heutigen Sitzung den Haushaltsplan für das Jahr 2016 verabschiedet. Das Ausgabenvolumen im Haushaltsjahr 2016 beträgt insgesamt 47,4 Milliarden Euro, der Zuwachs gegenüber dem Ansatz für das laufende Jahr 1,1 Milliarden Euro bzw. 2,4 Prozent. Kranken- und Pflegeversicherung werden im kommenden Jahr rund 9 Milliarden Euro ausgeben, die Rentenversicherung 23,2 Milliarden Euro. Die Minijob-Zentrale wird Beiträge von ca. 8 Milliarden Euro einziehen. Dieses Geld geht an die Sozialversicherungsträger und an den Fiskus. Weitere Beträge entfallen beispielsweise mit fast 550 Millionen Euro auf die Renten-Zusatzversicherung und mit 18 Millionen Euro auf die Seemannskasse. Die Zahl der Minijobber im gewerblichen Bereich ist leicht rückläufig. Wie in der heutigen Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) bekanntgegeben wurde, lag sie zum Stichtag 30. September bei knapp 6,7 Millionen. Dies sind 2,7 Prozent weniger als im Vorjahr. Im Vergleich zum Vorquartal sank die Zahl der gewerblichen Minijobber um 1,1 Prozent. Im Bereich der haushaltsnahen Beschäftigungen in Privathaushalten ist die Zahl der angemeldeten Minijobber im Vergleich zum Vorjahr um fünf Prozent gestiegen. Sie liegt jetzt bei rund 290.000. Der Anstieg der Minijobber-Zahl in Privathaushalten ist erwünscht, denn jeder angemeldete Minijobber in diesem Bereich ist ein Schwarzarbeiter weniger. Insgesamt geht man davon aus, dass bundesweit etwa 4 Millionen Menschen illegal in Haushalten als Putzhilfe, Gärtner oder Babysitter arbeiten. Eine positive Bilanz kann die Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für ihre Haushaltsjob-Börse ziehen, die vor einem Jahr an den Start gegangen ist. Das Internet-Portal www.haushaltsjob-boerse.de bietet die Möglichkeit kostenlos Anzeigen aufzugeben, um eine Haushaltshilfe zu finden oder als Minijobber seine Dienste anzubieten. Die Haushaltsjob-Börse hat derzeit 16.000 aktive Nutzer. Bereits 600.000 Besucher haben sich in dem Online-Portal über das Angebot informiert. Pressemitteilung der Knappschaft-Bahn-See

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