heise online – Elektronische Gesundheitskarte: Stillstand auf dem Prüfstand?
Im Koalitionsvertrag der neuen Regierung taucht es auf, das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient, das nicht durch technische und administrative Maßnahmen gestört werden soll. Im selben Atemzug wird die elektronische Gesundheitskarte genannt, die derzeit in der Startregion Nordrhein eingeführt wird. Von der von der FDP in ihrem Wahlprogramm versprochenen kritischen Prüfung der Datensicherheit dieser neuen Karte ist im Koalitionsvertrag ein großes Gewusel übrig geblieben: “Vor einer weitergehenden Umsetzung werden wir eine Bestandsaufnahme vornehmen, bei der Geschäftsmodell und Organisationsstrukturen der Gematik und ihr Zusammenwirken mit der Selbstverwaltung und dem Bundesministerium für Gesundheit, sowie die bisherigen Erfahrungen in den Testregionen überprüft und bewertet werden. Danach werden wir entscheiden, ob eine Weiterarbeit auf Grundlage der Strukturen möglich und sinnvoll ist.”
Die Formulierung deutet darauf hin, dass eher die Entscheidungsstrukturen in der Projektgesellschaft Gematik geprüft werden sollen als die Gesundheitskarte und die hinter ihr stehende Technik.