Author: Dr. Sebastian Braun

Uncategorized

Kostenfreie Eignungschecks für Augenoperationen

Dr. Sebastian Braun

Das OLG München hat mit seinem Urteil vom 09.11.2017 (29 U 4850/16) bestätigt, dass das Anbieten von kostenfreien Eignungschecks für Augenoperationen werberechtlich zulässig ist. RA Dr. Sebastian Braun hat die Entscheidung für die Fachzeitschrift GRUR-Prax besprochen. Dabei geht er auch auf die Frage ein, welche Konsequenzen sich aus der Entscheidung ergeben und was künftig bei der Werbung mit kostenfreien Eignungschecks

Der Beitrag Kostenfreie Eignungschecks für Augenoperationen erschien zuerst auf LEX MEDICORUM.

Uncategorized

Neues Datenschutzrecht ab 25. Mai 2018

Dr. Sebastian Braun

Ab 25. Mai 2018 findet ein neues Datenschutzrecht in Europa Anwendung. Dieses gilt unmittelbar auch für Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und alle Heilberufe und legt diesen neue organisatorische, dokumentarische sowie informatorische Pflichten auf. Was ist neu im Datenschutzrecht? Ab dem 25.05.2018 gilt die EU-Datenschutzgrundverordnung 2016/679 (DSGVO) allgemein und unmit­telbar in allen Mitgliedstaaten der EU. Ihr Zweck ist die Angleichung des Datenschutzrechts

Der Beitrag Neues Datenschutzrecht ab 25. Mai 2018 erschien zuerst auf LEX MEDICORUM.

Uncategorized

BGH: Jameda muss Arztprofil löschen

Dr. Sebastian Braun

Mit seinem Urteil vom 20.02.2018 hat der BGH (VI ZR 30/17) neue Kriterien für die Frage aufgestellt, wann Ärzte von Jameda die Löschung ihres Profiles verlangen können. Dies ergibt sich aus der aktuellen Pressemitteilung des BGH. Die Veröffentlichung der Entscheidungsgründe steht noch aus. Der Fall Bei der Klägerin handelte es sich um eine niedergelassene Dermatologin. Sie verlangte von dem Arztbewertungsportal

The post BGH: Jameda muss Arztprofil löschen appeared first on LEX MEDICORUM.

Uncategorized

Kein Unterlassungsanspruch gegen Betriebsarzt

Dr. Sebastian Braun

Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Dresden (Beschl. v. 03.07.2017 – 4 U 806/17) besteht gegen den Betriebsarzt im Rahmen arbeitsmedizinischer Begutachtungen kein Unterlassungsanspruch, wenn der Arbeitnehmer der Ansicht ist, dass der Betriebsarzt den Gesundheitszustand unzutreffend beurteilt hat. Der Fall Der Betriebsarzt bescheinigte einem Arbeitnehmer, dass dieser nicht mehr als Postzusteller tätig sein könne. In der Folge wurde er im

The post Kein Unterlassungsanspruch gegen Betriebsarzt appeared first on LEX MEDICORUM.

Uncategorized

Widerruf der Approbation wegen Erkrankung

Dr. Sebastian Braun

Eine aktuelle Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfalen (Beschl. v. 23.06.2017 – 13 A 2455/16) zeigt, dass der Widerruf der Approbation auch aufgrund eines bestehenden Krankheitsbildes erfolgen kann. Der Fall Es ging hier um einen Zahnarzt, dessen Approbation gemäß § 4 Abs. 2 Zahnheilkundegesetz (ZHG) widerrufen worden war. Dabei stellte man auf eine beim Kläger diagnostizierte Epilepsieerkrankung ab. Der Arzt hatte sich

The post Widerruf der Approbation wegen Erkrankung appeared first on LEX MEDICORUM.

Uncategorized

Keine Information über Plausibilitätsprüfung

Dr. Sebastian Braun

Die KVen haben die Verpflichtung und Befugnis, die Richtigkeit der ärztlichen Abrechnung zu überprüfen. Ein Instrument ist hierbei die Plausibilitätsprüfung, bei der die sachliche und rechnerische Richtigkeit der Abrechnung überwacht wird. Üblicherweise wird der Vertragsarzt über laufende Ermittlungen unterrichtet, ist doch originäres Ziel dieser Verfahren, den Arzt für fehlerhafte Abrechnungen in Regress zu nehmen. Das SG Marburg (Gerichtsbescheid v. 24.05.2017

The post Keine Information über Plausibilitätsprüfung appeared first on LEX MEDICORUM.

Uncategorized

Zahnarzthaftung bei Außenseitermethode

Dr. Sebastian Braun

Eine aktuelle Entscheidung des BGH (Urt. v. 30.05.2017 – VI ZR 203/16) verdeutlicht das Risiko der Zahnarzthaftung bei Anwendung einer Außenseitermethode. Der Fall Der Beklagte warb auf seiner Homepage mit einer ganzheitlichen Methode, die er zur Beseitigung von Störfeldern im Kiefer anwendete. Eine solche Störfeldtestung führte der Beklagte auch bei der Klägerin durch. In der Folge entfernte der Beklagte mehrere

The post Zahnarzthaftung bei Außenseitermethode appeared first on LEX MEDICORUM.

Uncategorized

Umgang mit HIV, HBV und HCV in der Zahnarztpraxis

Dr. Sebastian Braun

In der Zahnarztpraxis kommt im Tagesgeschäft immer mal wieder die Frage auf, wie eine professionelle und diskriminierungsfreie Versorgung von Menschen mit Infektionserkrankungen wie HIV und Hepatitis erreicht werden kann und welche Aspekte dabei zu beachten sind. Diesbezüglich hat die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) eine Informationsbroschüre für das zahnärztliche Behandlungsteam herausgegeben. Deren Ziel ist eine Schulung und Aufklärung

The post Umgang mit HIV, HBV und HCV in der Zahnarztpraxis appeared first on LEX MEDICORUM.

Uncategorized

Kein Abrechnungsbetrug bei vertretbarer Auslegung der GOÄ

Dr. Sebastian Braun

Eine aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf (Beschl. v. 20.01.2017 – III -1 Ws 482/15) hat erneut das Thema Abrechnungsbetrug bei der Delegation von Speziallaborleistungen zum Gegenstand. Der Fall Angeschuldigt war ein Arzt, der Mitglied einer Laborgemeinschaft gewesen ist. Auf seine Veranlassung hin, wurden in dem betreffenden Labor auch Speziallaborleistungen erbracht. Hierbei handelte es sich um Probenuntersuchungen, die sämtlich voll automatisch

The post Kein Abrechnungsbetrug bei vertretbarer Auslegung der GOÄ appeared first on LEX MEDICORUM.