Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen – Neue Straftatbestände für Bestechung und Bestechlichkeit

Das Gesundheitssystem wird durch Korruption in vielerlei Hinsicht beeinflusst. Es reicht vom Wettbewerb über die verteuerten medizinischen Leistungen bis hin zu Vertrauenseinbußen bei Patienten gegenüber ihres Arztes. Vertrauen ist im Gesundheitssektor fundamental. Daher stellt Korruption an dieser Stelle einen verheerenden Tatbestand dar. Deswegen ist am 4. Juni das Antikorruptionsgesetz in Kraft getreten. Allgemein greift das bisher Strafrecht also zu kurz, um Korruption im Gesundheitswesen effektiv zu bekämpfen. Der Gesetzgeber hat sich daher zur Einführung zweier neuer Straftatbestände entschieden. Wie genau die aussehen, erfahren Sie in diesem Blog-Artikel.

Compliance im Gesundheitswesen – Zusammenarbeit zwischen Fachkreisen und Unternehmen

Das Einhalten von Gesetzen und Richtlinien sowie freiwilligen Kodizes nennt sich Compliance. Wo fängt Korruption im Gesundheitswesen an? Welche Formen der Zusammenarbeit zwischen Arzt und Unternehmen sind erlaubt und wie müssen diese konkret ausgestaltet sein? Grundsätzlich gelten für Bestechung und Vorteilsnahme im Gesundheitswesen die Paragraphen des Strafgesetzbuches (StGB) 299, 299a, 299b sowie 331ff. Wie die zentrale Grundprinzipien der Zusammenarbeit aussehen können, erfahren Sie in diesem Blog-Beitrag.

Sehr umfangreich, sehr wichtig:Die Auswirkungen der neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung

261 Seiten, 91 Artikel und 173 Erwägungsgründe: Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ist ein Mammutwerk geworden. Das EU-Parlament hat die EU-DSGVO am 14. April 2016 beschlossen, nach einer Übergangszeit von zwei Jahren wird sie in ganz Europa verbindlich sein. Das Ziel: Die EU-DSGVO, die am 25. Mai in Kraft getreten ist, soll zur Vereinheitlichung des europäischen Datenschutzrechtes führen. Das Regelwerk ist deutlich umfangreicher als das deutsche Bundesdatenschutzgesetz – Akteure, die personenbezogene Daten erheben oder verarbeiten, sollten sich vorbereiten.

Praxis-Tool Barrierefreiheit: Projekt-Bericht auf tausendundeiner Seite

Zusammen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die Stiftung Gesundheit Fördergemeinschaft das Praxis-Tool Barrierefreiheit entwickelt. Das Expertensystem hilft Ärzten, Architekten und Bauplanern dabei, Arztpraxen barrierefrei zu gestalten. Aspekte der Barrierefreiheit können bei Neu- oder Umbauten besonders dann effizient implementiert werden, wenn sie bereits von Anfang an im Planungsprozess berücksichtigt werden.

Das Projekt wurde im Rahmen des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung (NAP) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vom Bundesministerium co-finanziert. Die operative Projektdurchführung oblag dabei der Stiftung Gesundheit Fördergemeinschaft. Seit Anfang 2015 ist das Expertensystem online und die geförderte Initialisierungsphase beendet. Der Regelbetrieb hat begonnen.

Praxis-Tool Barrierefreiheit: Kostenfreie Software hilft Ärzten, Hindernisse abzubauen

Es ist schon paradox: Arztpraxen hinken in Sachen Barrierefreiheit hinterher! Dabei liegt es in der Natur der ärztlichen Arbeit, mit Menschen zu arbeiten, die von chronischen und vorübergehenden Einschränkungen betroffen sind. Und gelangen mehr dieser Menschen selbstständig in eine Praxis, eröffnet ihr das einen breiteren Patientenstamm, gerade in der immer älter werdenden Gesellschaft. Darüber hinaus sorgt Barrierefreiheit vermutlich mindestens für zusätzliche positive Mundpropaganda. Dennoch ergab eine Erhebung der Stiftung Gesundheit: Nur rund ein Drittel der Arztpraxen in Deutschland hat überhaupt barrierefreie Vorkehrungen umgesetzt. Dabei kann es sich zum Beispiel um eine Rampe vor der Haustür handeln, die Rollstuhlfahrern, aber auch etwa Müttern mit Kinderwagen, den selbstständigen Zugang zu Gebäuden erst erlaubt.

Komponenten der Barrierefreiheit: Ein Ausflug in die Welt der Aufzüge

Barrierefreiheit hat viele Gesichter. Ein entscheidender Punkt ist der barrierefreie Zugang zu höheren Stockwerken. Ein Fahrstuhl ermöglicht das Betreten von höheren Etagen und erleichtert damit vielen Menschen den Alltag. Aufzüge haben einen wichtigen Stellenwert für öffentlich-zugängliche Gebäude wie auch für Arztpraxen. Viele Menschen sind darauf angewiesen, dass es einen Aufzug gibt. Ansonsten können die Treppen in Gebäuden zum unüberwindlichen Hindernis werden, nicht nur für Rollstuhlfahrer. Für die Anforderungen der alternden Gesellschaft und die besonderen Bedürfnisse in verschiedenen Lebenssituationen erfüllen Aufzüge eine wichtige Aufgabe: den Transport zum Ziel. Für das Projekt Praxis-Tool Barrierefreiheit der Stiftung Gesundheit sind Fahrstühle also auch ein fester Bestandteil. Das Praxis-Tool Barrierefreiheit unterstützt Ärzte und Zahnärzte bei der Planung der Praxis ‒ immer unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit. Da passt es, dass das Otis-Mobil gerade auf großer Deutschlandtournee ist. Eine gute Gelegenheit für mich, einmal zu schauen, welche Innovationen und Gestaltungsmöglichkeiten es in diesem Bereich gibt.

Herausfordernd, aber lohnenswert: Barrierefreie Webangebote

Der Rollstuhl vor den Treppenstufen – dieses Bild ist so häufig gebraucht, dass es schon fast klischeehaft ist. Dennoch macht es den Begriff der Barrierefreiheit beziehungsweise deren Fehlen, auf den ersten Blick deutlich. Doch nicht alle Aspekte sind so offensichtlich – vor allem wenn es um Angebote im Internet geht. Dabei schließen viele Internetseiten Nutzer mit und ohne Behinderungen unabsichtlich aus, etwa weil die Navigation nicht ohne Maus möglich ist oder Screenreader die Seite nicht vorlesen können. Mit dem Projekt „Praxis-Tool Barrierefreiheit“ setzt sich der Stiftung Gesundheit Fördergemeinschaft e.V. gemeinsam mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) für einen besseren Zugang zu ambulanter medizinischer Versorgung ein. Es handelt sich dabei um eine Plattform, die Ärzte und Zahnärzte dabei unterstützt, Maßnahmen der Barrierefreiheit während eines Praxis-Umbau oder –Neubaus umzusetzen. Darum war es uns besonders wichtig, auch die zugehörige Website barrierefrei zu gestalten.

Berufe im Gesundheitswesen: Was macht eigentlich… ein Projektmanager in der Gesundheitsbranche?

Diese Frage höre ich häufig, wenn mich jemand nach meinem Beruf fragt. Viele Leute verbinden mit der Gesundheitsbranche immer nur die Pharmaindustrie, Krankenversicherungen oder Ärzte. Ich arbeite bei der Stiftung Gesundheit und leite das Projekt „Praxis-Tool Barrierefreiheit“. Bevor ich auf die Frage antworte, überlege ich dann, ob ich meinen Bekannten das gesamte Projekt erklären soll, mit all seinen Details und Zusammenhängen. Häufig fange ich erst mal damit an, zu erläutern, was den Beruf im Kern ausmacht.