Das Bundessozialgericht hat am 23.06.2010 entschieden (Az.: B 6 KA 8/09 R), welche Behandlungen ein belegärztlich tätiger Gynäkologe an Neugeborenen erbringen und abrechnen kann. Das Gericht erklärte, dass die werdende Mutter, nicht aber das Neugeborene Patient des Belegarztes ist. Der Gynäkologe darf deshalb nur die U1-Untersuchung und Notfallbehandlungen am Kind zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung […]
In der täglichen Beratung kommt es häufig vor, dass Praxisinhaber jungen Kollegen die Chance geben wollen, sich an der Gesellschaft zu beteiligen. Manchmal gibt es aber auch Konstellationen, in denen aus der Not heraus ein neuer Gesellschafter installiert werden muss, der rechtlich betrachtet aber keiner ist. Dies ist mit einem hohen Risiko verbunden, wie eine […]
Seit kurzem bin ich XING Xpert-Ambassador für die Gruppe Health Care: Services & Management bei XING.COM. Ich möchte Sie in die Gruppe und zu XING einladen. Unter folgendem Link erhalten Sie 90 statt 30 Tage lang alle Vorteile der Premium-Mitgliedschaft, so dass Sie ganz in Ruhe die Vorteile der Vernetzung bei XING erleben können. Einladungslink: […]
Mehrfach wurde in diesem Blog zur Aufklärung geschrieben, dass diese “im Großen und Ganzen” über die zu erwartenden Risiken der Behandlung zu informieren habe. Durch ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 17.11.2009 (5 U 967/09) wurde jetzt klar gestellt, das der Arzt haftet, wenn er ein zwar seltenes, dafür aber gravierendes Operationsrisiko verharmlost. Der Patient […]
Mit Spannung erwartet wurde die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu der Frage, ob durch künstliche Befruchtung entstandene Embryonen vor dem Einsetzen in den Mutterleib auf schwere Krankheiten untersucht werden dürfen. Vorausgegangen war die Selbstanzeige eines Gynäkologen, um die Rechtslage zu klären. Der BGH hat erklärt, dass die vorgenommene Präimplantationsdiagnostik nicht strafbar sei. Der BGH warnte […]
Eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 25. Juni 2010 – 2 StR 454/09) hat die Rechte von Patienten im Bereich der Sterbebegleitung weiter gestärkt. Vor allem aber schafft das Urteil weitere Rechtssicherheit für die beteiligten Ärzte. Pressetext der Pressestelle des Bundesgerichtshofs: Das Landgericht hat den Angeklagten P. wegen versuchten Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von […]
Gestern war ich auf einer Veranstaltung der FDP-Landtagsfraktion in Leipzig. Geladen war der Staatssekretär im Gesundheitsministerium Daniel Bahr sowie die Präsidenten der Sächsischen Ärzte- und Zahnärztekammern und zahlreiche Vertreter der Ärzteschaft. Gesprochen wurde über den aktuellen Stand der Gesundheitspolitik, die Sorgen und Nöte der Leistungserbringer vor allem in Sachsen und über Ideen für zukünftige Veränderungen. […]
Die Festlegung von Regelleistungsvolumen steht massiv in der Kritik. Zahlreiche Anträge auf Neufestsetzung der RLV oder Widersprüche gegen Honorarbescheide laufen und für viele Ärzte sind die Einschnitte im Vergleich zu den vorherigen Vergütungsmodellen dramatisch. Ein kleiner Hoffnungsschimmer ist die Entscheidung des SG Marburg vom 06.08.2009 (Az.: S 11 KA 430/09). Der Fall: Antragsteller war eine […]
„Dreihundert Milliarden Euro. Jährlich. So hoch wird der volkswirtschaftliche Schaden geschätzt, der der Bundesrepublik durch den Konsum so genannter psychotroper Substanzen entsteht. Möglicherweise ist da ja was dran….“ Alkohol, Kokain, Medikamente, Neuro-Enhancer… So etwas findet nur in der Freizeit statt und hat keinerlei Auswirkungen auf Ihr Unternehmen, schon gar nicht negative – oder? Erfreulicherweise glaubt […]
Ich möchte hiermit darauf aufmerksam machen, dass die Kanzlei LEX MEDICORUM die Präsenz im Web 2.0 weiter ausbaut.
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