Author: Jan Willkomm

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Zahnarzt-MVZ – aktueller Stand

Jan Willkomm

Seit dem 01.08.2015 besteht für Zahnärzte die Möglichkeit, rein zahnärztliche MVZ zu gründen. Die Umsetzung in der Praxis ist in den Bundesländern unterschiedlich, weil die Zulassungsausschüsse der KVen die neuen gesetzlichen Möglichkeiten unterschiedlich auslegen. Gerade die Frage, ob bestehende überörtliche Berufsausübungsgemeinschaften (ÜBAG) 1:1 in MVZ mit Nebenbetriebsstätten umgewandelt werden können, ist umstritten. In Sachsen etwa […]

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Korruptionsstrafbarkeit im Gesundheitswesen – der neue § 299a StGB

Jan Willkomm

Das Bundeskabinett hat am 29.07.2015 ein Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen beschlossen. Dies ist eine Reaktion auf die Entscheidung des BGH vom 29.03.2012, wonach niedergelassene (Vertrags-)Ärzte weder als Amtsträger noch als Beauftragte der gesetzlichen Krankenkasse im Sinne der §§ 299; 331, 332 StGB anzusehen sind. Da auch andere Straftatbestände nicht einschlägig sind, bestand im medizinischen […]

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Jungarztregelung für MVZ

Jan Willkomm

Der Gesetzgeber ging bei der Einführung von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) davon aus, dass diese den bestehenden Kooperationsformen gleichgestellt sind, da in der täglichen Praxis dies oftmals vergessen wird, gibt es immer wieder gesetzliche Anpassungen, die diese Gleichstellung festigen. Auch die Gerichte sorgen dafür, dass diese Zwecke erfüllt werden. Zuletzt setzte sich das Landessozialgericht Berlin/Brandenburg mit […]

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Irreführende Werbung einer Einzelpraxis bei der Bezeichnung „Zentrum“?

Jan Willkomm

Die Bezeichnung einer Praxis als Zentrum für bestimmte Fachbereiche vermittelt Patienten ein gesteigertes Maß an Professionalität, so dass Werbung mit dieser Benennung einen Wettbewerbsvorteil bedeuten kann. Schon in der Vergangenheit gab es hierzu eine liberale Haltung in der Rechtsprechung. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf (Az. 7 K 8148/13) entschied, dass auch eine Einzelpraxis berechtigt sein kann, auf […]

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Haftung wegen Verständigungsproblemen bei der Aufklärung?

Jan Willkomm

Das Oberlandesgericht Koblenz (Az. 5 U 1535/13) hatte sich mit der interessanten Frage zu befassen, ob ein Arzt immer dafür einzustehen hat, dass er auch sprachlich verstanden wird. Das OLG Koblenz wies hier die Klage eines Patienten ab, der vorgab der deutschen Sprache nicht ausreichend mächtig zu sein. Ein Patient kann sich nicht darauf berufen, dass […]

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Umfang der Aufklärungspflicht „fremder“ Patienten

Jan Willkomm

Wird ein Aufklärungsgespräch vertretungsweise durch einen anderen Arzt als demjenigen, der später die Behandlung vornimmt, durchgeführt, so ist er verpflichtet nicht nur über allgemeine Risiken einer beabsichtigten Operation aufzuklären, sondern auch über konkrete Erfolgsaussichten und Behandlungsalternativen. Geschieht dies nicht, so haftet der aufklärende Arzt wegen einer fehlerhaften oder unzureichenden Aufklärung. Dies entschied im vergangen Jahr […]

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Versorgungsstärkungsgesetz beschlossen

Jan Willkomm

Wie das Gesundheitsministerium in einer Pressemitteilung mitteilt, wurde heute das Versorgungsstärkungsgesetz beschlossen. Wie bereits zum Referentenentwurf berichtet, sind damit fachgruppengleiche MVZ und Zahnarzt-MVZ in Zukunft zulässig. Das sind spannende Neuigkeiten für Ärzte und Zahnärzte, die in 2015 gerade größere Einheiten planen. Alle weiteren Gesetzesinhalte (Terminservicestellen, garantierte Facharzttermine, Einschränkungen bei Nachbesetzungsverfahren etc.) müssen sich in der […]

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Förderung von Praxisassistenten und PFG-Zuschlag ab 2015

Jan Willkomm

Die KBV hat mit Pressemitteilung vom 06.11.2014 einen Ausblick gegeben, welche Änderungen im EBM ab 2015 zu erwarten sind. Ganz neu ist, dass Hausärzte nicht nur in unterversorgen Gebieten für nichtärztliche Praxisassistenten eine Förderung erhalten. Diese beträgt bis zu 1.320,- € pro Quartal, sofern die Praxis mehr als 860 Fälle pro Quartal oder mindestens 160 […]

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Arztgruppengleiche MVZ, Zahnarzt-MVZ

Jan Willkomm

Bereits im Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung war zu lesen, dass man die Kooperationsmöglichkeiten und Tätigkeitsformen in der vertragsärztlichen Versorgung weiter flexibilisieren will. Hierzu gehörte auch, dass geplant war, dass MVZ nicht mehr fachübergreifend, also aus unterschiedlichen Facharztgruppen gebildet werden müssen. Nun liegt der Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums vom 21.10.2014 vor. Neben einer Reihe von vielen anderen […]

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Existenzgründung für Ärzte/Zahnärzte | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm

Im heutigen Newsletter der Kanzlei geht es um Tipps zur Existenzgründung für Ärzte und Zahnärzte. Hierin gebe ich einen kurzen Überblick über Prunkte, an die Existenzgründer denken sollten und über Stolperfallen, die ich in meiner Beratungspraxis immer mal wieder erlebe. Folgende Themen werden besprochen: Brauche ist einen Businessplan und was soll darin stehen? Welche Rücktrittsrechte sollten […]

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