Author: Jan Willkomm

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Entfaltet die ärztliche Dokumentation eine positive bzw. negative Indizwirkung?

Jan Willkomm

Diese Frage hatte das Kammergericht Berlin in einem Urteil vom 10.01.2013 zu beantworten (Az. 20 U 225/10). Das Gericht bestätigte, dass der ärztlichen Dokumentation grundsätzlich eine Indizwirkung zukommt. Demnach indiziert sie in der Regel, dass darin genannte Behandlungsmaßnahmen durchgeführt wurden, andererseits unterblieben waren, wenn die entsprechenden dokumentationspflichtigen Tatsachen in der Dokumentation nicht erwähnt werden. Diese […]

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Wie weit reicht die Aufklärung zu Behandlungsalternativen?

Jan Willkomm

Die Bedeutung des Themas der Aufklärungsfehler wächst immer mehr, zumal die Regelungen im Gesetz hierzu auch recht klar gefasst sind. Man erhält trotzdem mittlerweile den Eindruck, dass ein Aufklärungsfehler in Arzthaftungssachen eine Art Auffangnetz geworden ist, wenn der Nachweis eines Behandlungsfehlers nicht gelingt. Daher sollte die Aufmerksamkeit der Ärzte auch in diesem Punkt sehr hoch sein. In dem betreffenden […]

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Arzthaftungsrecht 2014 | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm

Seit Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes ist etwas Zeit vergangen. Eine klare Aussage, ob das Gesetz zu mehr oder weniger Behauptungen von Behandlungsfehlern führt, ist derzeit noch nicht möglich. Unabhängig davon, sind auch in den letzten Monaten wieder eine Reihe von Entscheidungen zum Arzthaftungsrecht ergangen, die ich Ihnen im Newsletter dargestellt habe. Hier eine Übersicht zu den […]

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Vertragsarztrecht 2014 | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm

Das Vertragsarztrecht, früher auch Kassenarztrecht genannt, ist eines der Teilgebiete im Medizinrecht, welches die größten Veränderungen durch die Rechtsprechung erfährt. Um Sie diesbezüglich auf dem Laufenden zu halten, habe ich im aktuellen Newslewtter der Kanzlei für Sie folgende Neuerungen zusammengetragen, die Ihnen in Ihrem Praxisalltag von Nutzen sein können: Gibt es einen zeitlichen Mindestumfang für […]

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Ablehnung der Behandlung von Kassenpatienten?

Jan Willkomm

Die Ablehnung der Behandlung von gesetzlich Versicherten (Kassenpatienten) ist möglich, aber mit höchster Vorsicht zu handhaben. Das Bayerische LSG hatte jetzt (Urteil vom 15.01.2014, Az. L 12 KA 91/13) einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Facharztes für Augenheilkunde GKV-Patienten nur noch privat gegen Selbstzahlung behandeln wollte. Hintergrund war, dass der Arzt bereits mehrfach Wirtschaftlichkeitsprüfungen durch die […]

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ärztliche Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung

Jan Willkomm

Die Bundesärztekammer hat zusammen mit der KBV einen neuen Leitfaden mit Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis veröffentlicht. Für einen ersten Eindruck und Überblick zum Thema ist das sicher eine gute Übersicht. Wenn man tiefer in das Thema einsteigt, bleiben doch eine Reihe von Fragen. Hierfür stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

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Nachbesetzungsverfahren durch Gründung einer BAG steuern?

Jan Willkomm

Bisher war es vor allem in überversorgten Gebieten oftmals üblich, dass Ärzte, die jahrelang in einer Einzelpraxis tätig waren, kurz vor deren Abgabe eine Berufsausübungsgemeinschaft (Gemeinschaftspraxis) gründeten, um so Einfluss auf das Nachbesetzungsverfahren zu haben. Dies taten sie deswegen, weil in § 103 Abs. 6 SGB V geregelt ist, dass im Nachbesetzungsverfahren die Interessen der […]

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Arztstrafrecht | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm

Heute erscheint die neues Ausgabe des Newsletters der Kanzlei. Es geht heute um Fragen zum Arztstrafrecht. Hierbei geht es zum einen um den Vorwurf der Körperverletzung bei der Durchführung von Heilbehandlungen. Zum anderen aber auch um Fälle des Abrechnungsbetruges. Was beinhaltet das Arztstrafrecht? Was kennzeichnet das Arztstrafverfahren? Welcher Sorgfaltsmaßstab wird bei den Ermittlungen zugrunde gelegt? […]

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Ärztlicher Leiter im MVZ – Mindestumfang der Arbeitszeit

Jan Willkomm

Medizinische Versorgungszentren brauchen einen ärztlichen Leiter. Dieser hat alle medizinischen Fragestellungen im MVZ zu koordinieren und er dient den Kassenärztlichen Vereinigungen als Ansprechpartner für alle vertragsärztlichen Pflichten. Mit Einführung des Versorgungsstrukturgesetzes legt § 95 Abs. 1 Satz 3 SGB V, dass der ärztliche Leister selbst im MVZ vertragsärztlich tätig sein muss. Dies war vorher nicht […]

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Praxismietrecht 2014 | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm

Im aktuellen Newsletter geht es im rund um die Praxisimmobilie. Folgende Fragen werden behandelt: Kann ich ohne Information an den Vermieter Kollegen in die Praxis aufnehmen. Welche Möglichkeiten gibt es, um den Mietpreis über die Jahre anzupassen? Welche Risiken lauern bei sog. Rückbauklauseln? Was sollte zu Flächenabweichungen geregelt werden? Warum müssen Absprachen über Ausstattungsdetails etc. […]

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