Author: Jan Willkomm

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Haftungsfalle zuzahlungspflichtige Vorsorgeuntersuchungen

Jan Willkomm

Bei der Behandlung von gesetzlich Versicherten unterliegen Ärzte zahlreichen Verpflichtungen. Zum einen muss die Behandlung ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich im Sinne des Vertragsarztrechtes sein. Zum anderen muss der Arzt unter Haftungsgesichtspunkten dem Patienten eine Behandlung anbieten, die den Grundsätzen der ärztlichen Kunst entspricht. Diese beiden Bereiche driften mehr und mehr auseinander. Versteht man das “ausreichend” […]

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Wettbewerbsrecht, Internet etc. | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm

Morgen erscheint wieder der Newsletter der Kanzlei. Diesmal geht es um Fragen zum Wettbewerbsrecht für Ärzte und Zahnärzte. Gerade, wenn Praxen im Internet präsent sind, sind deren Handlungen durch Dritte leicht überprüfbar. Verstöße gegen rechtliche Grenzen sind hierbei viel leichter nachprüfbar, was zu Abmahnungen und nicht unwesentlichen finanziellen Belastungen führen kann. Folgende Details kommen zur […]

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Praxisgründung für Ärzte und Zahnärzte | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm

Morgen um 12:00 ist es wieder soweit. Der Newsletter für den Monat September erscheint. Diesmal geht es um Gedanken zur Praxisgründung für Ärzte und Zahnärzte und dem Weg in die Selbständigkeit. Zu diesem Thema sollten rechtliche, wirtschaftliche und persönliche Fragen gleichermaßen erörtert werden. Diese Bereiche werden besprochen: Welche persönlichen Entscheidungen sollten im Hinblick auf eine […]

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Arzthaftungsrecht | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm

Heute um 12:00 erscheint der nächste Newsletter der Kanzlei LEX MEDICORUM. Diesmal geht es um Fragen zum Arzthaftungsrecht und speziell zu den Neuregelungen des Patientenrechtegesetzes. Über Jahrzehnte wurde dieser Rechtsbereich durch die Rechtsprechung der deutschen Gerichte entwickelt. Heute möchte ich Ihnen darstellen, was der aktuelle Stand ist und was sich im Arzthaftungsrecht durch das Patientenrechtegesetz ändert. […]

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Urlaubsvertretung in der Praxis – Tipps und Hinweise!

Jan Willkomm

Der Praxisurlaub steht vor der Tür, stellt sich die Frage, wie dieses Jahr die Urlaubsvertretung geregelt werden soll. Einzelpraxen bleibt nichts anderes übrig, als einen Vertreter zu bestimmen. In der Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft) scheint dies leichter, aber nicht ungefährlich. Aktuelle Urteile zeigen, welche Fallstricke drohen. Gesetzliche Grundlage, § 32 Abs. 1 Ärzte-ZV Bei Krankheit, Urlaub oder […]

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Vertragsarztrecht | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm

Der aktuelle Newsletter für Juli 2013 wird aktuelles zum Vertragsarztrecht beleuchten. Es wird vor allem um die Neuregelungen in der Bedarfsplanung gehen. Das Vertragsarztrecht ändert sich in regelmäßigen Abständen deutlich. Eine Abschaffung der bekannte Bedarfsplanung wie etwa bei den Zahnärzten scheint es bei den Humanmedizinern auf absehbare Zeit nicht zu geben. Inwieweit die aktuellen Neuregelungen […]

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Schweigepflicht auch bei Tod des Patienten

Jan Willkomm

Hin und wieder fragen mich Ärzte, wie weit die Schweigepflicht reicht, wenn der Patient verstorben ist. Müssen die Krankenakten des Verstorbenen den Angehörigen herausgegeben werden? Meine Antwort: Die Schweigepflicht besteht grundsätzlich für den Arzt auch über den Tod des Patienten hinaus. Dies ist ausdrücklich in § 9 Abs. 1 Musterberufsordnung normiert. Maßgeblich ist der (mutmaßliche) […]

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Zahnarzt darf kein Botox spritzen

Jan Willkomm

Die Frage, ob Zahnärzte Botox verabreichen dürfen, ist vorerst beantwortet. Ausgangspunkt war ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Münster (Az: 7 K 338/09). Das Gericht erklärte, die Grenze der zahnärztlichen Berufsausübung sei das Lippenrot. Eine Behandlung der Gesichtsoberfläche, auch etwa der Nasolabialfalten gehöre hierzu nicht. Es folgte eine Abmahnwelle, die eine Vielzahl von Zahnärzten bundesweit traf. […]

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Zahnarztrechnung: Ergänzung der Begründung

Jan Willkomm

Patienten, deren Krankenversicherungen und Beihilfestellen und Zahnärzte streiten häufig um die Höhe von Steigerungsfaktoren in der Zahnarztrechnung. Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 18. März 2013 (Az. 19 K 6612/11) erfreulicherweise erklärt, unter welchen Voraussetzungen Begründungen nachgeschoben werden können. Innerhalb des Gebührenrahmens sind gemäß § 5 Abs. 2 GOZ die Gebühren unter Berücksichtigung der Schwierigkeit […]

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Wirtschaftlichkeitsprüfung – Reichweite von Dokumentationsmängeln

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Die Dokumentation ist bei Ärzten und Zahnärzten nicht um im Haftungsrecht ein ungeliebter aber extrem wichtiger Aspekt. Zwei aktuelle Entscheidungen aus dem Bereich der Wirtschaftlichkeitsprüfung belegen, dass hier besondere Sorgfalt geboten ist: Das Sozialgericht Marburg hat in Entscheidungen vom 06.04.2011 (S 12 KA 831/10) und vom 21.11.2012 (Az. S 12 KA 8/12) wichtige Maßstäbe für den Inhalt […]

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