Die Verordnung eines Arzneimittels außerhalb seiner Zulassungsindikation stellt einen Off-Label-Use dar und wird nur in eng begrenzten Ausnahmefällen von der kassenärztlichen Vereinigung anerkannt. Neben dem Anwendungsgebiet eines Arzneimittels zählt auch dessen Dosierung zur Zulassungsindikation. Dies hat das Sozialgericht Berlin in seinem Urteil vom 14.12.2011 (S 71 KA 161/11) klargestellt. Der Fall: Hintergrund der Entscheidung war […]
Zum 01.01.2012 ist die neue Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) in Kraft getreten. Viele Zahnärztinnen und Zahnärzte sind hiermit alles andere als zufrieden. Berechnet man anhand des Stundensatzes der Praxis die Gebührenhöhe der einzelnen Leistungen, wird der Steigerungsfaktor 2,3, hin und wieder selbst der Faktor 3,5 überschritten, um auf die bisherigen Honorarhöhen zu kommen. In diesen […]
In vielen Bereichen des Berufsrechts für Ärzte sehen wir den Trend zur Liberalisierung. Beim Verbot der Zuweisung gegen Entgelt und der Einschränkung der Empfehlung anderer Dienstleister verfolgen die gesetzliche Regelung und die Ärztekammern mehr denn je die harte Linie. Wie bereits berichtet, hat der BGH zur Zusammenarbeit zwischen HNO-Ärzten und Hörgeräteakustikerzentren klare Worte gesprochen. In […]
Das Jahr 2012 ist nun schon 6 Wochen alt. Gute Vorsätze im Privatbereich (mehr Sport, weniger Alkohol o.ä.) sind, wenn man Studien glauben mag, schon in Gefahr. Aber wie sieht es in Ihrer Arzt- oder Zahnarztpraxis aus? Haben Sie das letzte Jahr ausgewertet? Nicht nur wirtschaftlich, sondern auch in Bezug auf Ihre Mitarbeiter, Ihre Patienten, […]
Am 01.02.2009 gründete ich meine eigene Kanzlei für Medizinrecht in Leipzig. Das dreijährige Jubiläum soll Anlass sein, Ihnen als Mandanten und Kooperationspartner für das entgegengebrachte Vertrauen zu danken. Der Dank gilt auch all denjenigen, die die Internetseite von LEX MEDICORUM besucht haben, um die aktuellen Artikel aus den unterschiedlichen Bereichen des Medizinrechts zu lesen. Inzwischen […]
Nimmt der Beschwerdeausschuss im Rahmen der Anerkennung von Praxisbesonderheiten einen pauschalen Abzug von dem geltend gemachten Verordnungsvolumen vor, so ist dieses Vorgehen rechtswidrig. Die entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 18.08.2011 (L 3 KA 29/11 B ER). Der Sachverhalt: Im Jahr 2003 nahm Kläger als Facharzt für Chirurgie an der vertragsärztlichen Versorgung teil. Aufgrund […]
Üblicherweise muss der klagende Patient beweisen, welche Fehler dem Arzt unterlaufen sind. Zu einer Beweislastumkehr kommt es, wenn ein so genannter „grober Behandlungsfehler“ vorliegt. Dann muss der Arzt versuchen, sich zu entlasten und den Beweis dafür antreten, dass er alles richtig gemacht hat bzw. er für den Schaden nicht verantwortlich ist. Mit Urteil vom 25.10.2011 […]
Der ärztliche Leiter eines MVZ muss dort auch als Vertragsarzt tätig sein, so entschied das Bundessozialgericht am 14.12.2011 (Aktenzeichen: B 6 KA 33/10 R). Dass der ärztliche Leiter in dem MVZ selbst als angestellter oder als Vertragsarzt tätig sein muss, ergäbe sich aus dem Kontext der Regelungen des SGB V, so das BSG. Im neu […]
Seit kurzem bereichert Frau Marion Hochheiser als Rechtsanwältin das Beratungsteam der Kanzlei. Frau Hochheiser hat Rechtswissenschaften in Leipzig studiert. Schon während ihres Referendariats widmete sie sich dem Medizinrecht und belegte ihre Wahlstation in der Kanzlei LEX MEDICORUM. Zusätzlich absolviert sie an der Martin- Luther-Universität Halle das weiterbildende Studium Medizin-Ethik- Recht. In diesem Zusammenhang entschied sie […]
Das Weihnachtsgeld findet im Gehaltstarifvertrag der Medizinischen Fachangestellten (MFA) keine Regelung. Es obliegt somit zunächst dem Arbeitgeber, ob er diese freiwillige Leistung erbringen will. Entscheidet er sich jedoch dafür, so ist Vorsicht geboten, denn sobald er wiederholt und vorbehaltlos eine solche Gratifikation gewährt, darf der Arbeitnehmer drauf vertrauen, dass der Arbeitgeber sich auch in Zukunft […]