Immer wieder kommt es in Praxen vor, dass ein/e Mitarbeiter/in gekündigt werden muss. Auch wenn in vielen Praxen ein Mangel an Personal besteht, so kann das kein Grund sein den Mitarbeiter um jeden Preis zu halten. Die Gründe hierfür können … Weiterlesen →
Sind Honorarärzte selbständig tätig oder liegt ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis vor? Diese Frage beschäftigt immer wieder die Gerichte. Die Antwort lautet nach wie so oft: Es kommt drauf an. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, liegt ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis vor, wenn der … Weiterlesen →
In seinem Urteil vom 16.06.2016 (AZ: I ZR 46/15) hat der Bundesgerichtshof (BGH) sich mit der Frage befasst, ob die Nutzung eines Raumes in einer Arztpraxis durch einen Gewerbebetrieb einen Nebenbetrieb im Sinne von § 3 Abs. 1 Handwerksordnung (HwO) … Weiterlesen →
Die Videosprechstunde geht ab dem 01. April 2017 an den Start. KBV und GKV-Spitzenverband hatten bereits im Dezember 2016 eine Vereinbarung über telemedizinische Leistungen in der vertragsärztlichen Versorgung getroffen (Anlage 31b zum Bundesmantelvertrag-Ärzte). Daraus ergeben sich die Voraussetzung, um die … Weiterlesen →
Der VI. Zivilsenat am Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 04.04.2017 entschieden, dass ein Bewertungsportal sich die Äußerung eines Patienten in einem Bewertungstext zu eigen macht, wenn es ohne Rücksprache mit dem Patienten Änderungen an dem Text vornimmt. Der Betreiber … Weiterlesen →
In letzter Zeit häuft sich bei uns die Frage zum Thema Mutterschutz, ob und in welchem Umfang angestellte schwangere Zahnärztinnen weiterhin ihren Beruf ausüben dürfen oder nicht. Allgemein wird die Auffassung vertreten, dass der Arbeitgeber eine angestellte Zahnärztin sofort nach … Weiterlesen →
Zu einer erfolgreichen Praxisführung gehören neben einer modernen Praxisausstattung und einer hoch qualifizierten zahnärztlichen oder ärztlichen Tätigkeit unter anderem auch wirksame Marketingmaßnahmen. Auf der Suche nach einem niedergelassenen Zahnarzt oder Arzt wird heutzutage in der Regel erst einmal im Internet … Weiterlesen →
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat eine Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte mit einem entsprechenden Heilmittel-Katalog auf den Weg gebracht. Dies geht aus der aktuellen Pressemitteilung des G-BA vom 15.12.2016 hervor (https://www.g-ba.de/institution/presse/pressemitteilungen/659/). Zahnärzte haben die Möglichkeit, bestimmte Heilmittel für ihre Patienten zu verordnen, die … Weiterlesen →
Im Mai diesen Jahres sorgte das Bundessozialgericht mit seiner Entscheidung zur Frage der Nachbesetzung einer ¼-Arztstelle in einem MVZ für Aufsehen. Nachdem der bisher erschienene Terminsbericht Nr. 19/16 vom 04.05.2016 (http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2016&nr=14253) des 6. Senats erahnen ließ, dass das Urteil erhebliche … Weiterlesen →
Unter der Überschrift „Das zahnärztliche Praxislabor. Handwerks-, berufs-, wettbewerbs- und sozialrechtliche Grenzen“ wurde ein Gutachten der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Steffen Detterbeck (Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Marburg) und Prof. Dr. Hermann Plagemann (Honorarprofessor an der Universität Mainz) … Weiterlesen →