Ein Radiosender und ein ästhetischer Chirurg hatten sich eine besondere Idee zur Vermarktung von Schönheits-OP ausgedacht. Unter dem Motto „Arno zahlt Deine Schönheitsoperation!“ sollten sich Radiohörerinnen mit einem Foto ihrer „Problemzone“ für eine Schönheits-OP bewerben. Unter diesen Bewerber wurden dann … Weiterlesen →
Krankenhausrecht: Das Marktpotenzial entscheidet – Gewährung von Sicherstellungszuschlägen Das Bundesverwaltungsgericht äußerte sich in einem Beschluss vom 12.10.2016 (Az.: 3 B 66/15) zu Sicherstellungszuschlägen. Diese werden gemäß § 5 Abs. 2 S. 1 KHEntgG vereinbart, um Leistungen vorzuhalten, die aufgrund des … Weiterlesen →
Seit einigen Monaten ist die 64. Auflage (2017) des Kommentars zum Strafgesetzbuch von Thomas Fischer erschienen. „Der Fischer“ ist gerade in der Rechtspraxis der Gerichte der Standardkommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) und der einzige Strafrechtskommentar, der in den juristischen Staatsexamina als Hilfsmittelzugelassen … Weiterlesen →
Vorsicht bei Werbung mit gewerblichen Partnern! Ein niedergelassener Arzt betrieb zusätzlich eine Privatklinik in der Rechtsform einer GmbH. Auf der Klinikhomepage warb er dabei für Folgekostenversicherungen eines Versicherungsunternehmens. Dieses bewarb auf seiner Homepage wiederum die Privatklinik. Das Landgericht Düsseldorf (Urt. … Weiterlesen →
Eine erhebliche Bedeutung bei der Beurteilung, ob eine strafbare Handlung nach dem Antikorruptionsgesetz vorliegt, kann das Heilmittelwerbegesetz (HWG) erlangen. Dies liegt daran, dass ein Vorteil, der einem Zahnarzt beim Bezug von Arznei- oder Hilfsmitteln, sowie Medizinprodukten nur dann strafbar ist, … Weiterlesen →
Zum 1. Januar 2017 sind zahlreiche Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die die Akteure im Gesundheitswesen in vielfältiger Form betreffen und beachtet werden müssen. Im Folgenden sind die wichtigsten Änderungen benannt, die sich auf Ärzte und Zahnärzte auswirken. Gesetzesänderungen 2017 zum … Weiterlesen →
Praxisbegehung: Rechtsgrundlagen kennen – Risiken vermeiden Eine Praxisbegehung steht an – diese Situation löst sowohl bei Zahnärzten als auch bei der Assistenz ein mulmiges Gefühl aus. Daher ist es wichtig, die Rechtsgrundlagen zu kennen, aufgrund derer Behörden überhaupt handeln können. … Weiterlesen →
Eine für alle Ärzte beachtenswerte Entscheidung hat das Sozialgericht (SG) München in seinem Urteil vom 11.10.2016 (Az.: S 38 KA 16 11/24) getroffen. Die 38. Kammer des Gerichts musste über eine Plausibilitätsprüfung gemäß § 106a SGB V aufgrund der Überschreitung … Weiterlesen →
Nicht nur durch MDK-Prüfungen, sondern auch durch Falschkodierungen kann es zu einer fehlerhaften Abrechnung im Krankenhaus kommen. Einer Argumentation der Krankenkassen gegenüber Nachforderungen der Krankenhäuser, sich auf Verwirkung zu berufen, erteilte das Bundessozialgericht eine Absage. Dies sei an hohe Hürden … Weiterlesen →
Schlagwörter: Krankenhausplan – Belegarzt – Plastische und ästhetische Chirurgie Für die Aufnahme einer belegärztlichen Tätigkeit ist der Krankenhausplan des jeweiligen Bundeslandes zu beachten. Konkret bedeutet das: Ein Arzt, der für das Fachgebiet plastische und ästhetische Chirurgie vertragsärztliche zugelassen ist, darf … Weiterlesen →