Author: Marcel Kowalski

In Berlin wurde heute die Bundesfachstelle Barrierefreiheitdurch Bundesarbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles eröffnet. Sie soll das Wissen zur Barrierefreiheitbündeln, aufbereiten und der Öffentlichkeit zugänglich machen, um so die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Träger der Bundesfachstelle ist die Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS). Ein Expertenkreis, dem mehrheitlich Vertreterinnen und Vertreter der Verbände von Menschen mit Behinderungen angehören, wird die Bundesfachstelle künftig beraten. Die Fachaufsicht über die Aufgaben der Bundesfachstelle Barrierefreiheithat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Ministerin Andrea Nahles betonte bei der Eröffnung: „Menschen mit Behinderungen sollen in unserer Gesellschaft selbstbestimmt und gleichberechtigt leben können. Deshalb freue ich mich, dass die Bundesfachstelle Barrierefreiheit zukünftig den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der öffentlichen Verwaltung mit Rat und Tat zur Seite stehen wird, um auch dort mögliche Benachteiligungen weiter abzubauen.“ Die Vorstandsvorsitzende der KBS, Edeltraut Glänzer, ergänzte: „Die Bundesfachstelle bietet in Zukunft den Rahmen für ein organisiertes und abgestimmtes Vorgehen für mehr Barrierefreiheit in Deutschland.“ Die KBS werde der neuen Aufgabe gewissenhaft nachkommen. Direktor Peter Grothues: „Ein Teil der neuen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ist bereits eingestellt worden, weitere werden folgen. Für die KBS ist die Bundesfachstelle ein weiterer Mosaikstein ihrer sozialpolitischen Tätigkeit. Wir freuen uns auf die neuen Aufgaben.“ Die zukünftige Arbeit der Bundesfachstelle Barrierefreiheitwird sich im Wesentlichen durch eine Zusammenarbeit mit vielen anderen Institutionen auszeichnen. Akteure der Barrierefreiheitaus dem Bund, aus Ländern, Verbänden, Wirtschaft und Gesellschaft können sich hier über ihren Wissensstand austauschen. Gemeinsam mit ihren Partnern will die Bundesfachstelle Barrierefreiheitdazu beitragen, das Know-how um barrierefreie Gestaltungen dauerhaft weiterzuentwickeln. In ihrer Beratungspraxis wird sie einen Überblick über Richtlinien, Empfehlungen und Hinweise geben und helfen Lösungen zu finden, die allen Menschen gleichermaßen gerecht werden. Zur weiteren Information steht Ihnen folgender Link zur Verfügung: www.bundesfachstelle-barrierefreiheit.de Pressemitteilung der Knappschaft – Bahn -See

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In seiner Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung begrüßt der Industrieverband SPECTARIS, dass sich das Bundesgesundheitsministerium (BMG) und die Bundesregierung der Qualitätsverbesserung der Hilfsmittelversorgung annehmen. “Der Referentenentwurf enthält – wie schon das Eckpunktepapier des BMG von Ende des vergangenen Jahres –  zahlreiche Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Versorgungsqualität mit Hilfsmitteln“, so Marcus Kuhlmann, Leiter des Fachverbandes Medizintechnik bei SPECTARIS. Von entscheidender Bedeutung wird jedoch sein, dass die zu erarbeitende Verfahrensordnung zur Aufnahme von Hilfsmitteln und zur Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses transparent, rechtssicher und verbindlich wird. Auch die zu erstellende Rahmenempfehlung zum Vertragscontrolling muss mit mehr Verbindlichkeit ausgestattet werden. „Wenn wir erreichen wollen, dass mühsam ausgehandelte Verträge auch eingehalten werden, brauchen wir bundeseinheitliche Regelungen zur Vergleichbarkeit der Qualitätsprüfungen für alle Krankenkassen.“ Dass der Preis zukünftig nicht mehr das alleinige Zuschlagskriterium bei Ausschreibungen in der Hilfsmittelversorgung sein soll, sondern Qualitätsaspekte zukünftig stärker Berücksichtigung – zu mindestens 40 Prozent – finden sollen, wird ausdrücklich begrüßt. „Hiermit greift der Gesetzgeber eine von SPECTARIS und seinen Mitgliedern aus Leistungserbringern und Herstellern in der Hilfsmittelversorgung seit Jahren vorgebrachte Forderung auf. Dies setzt jedoch voraus, dass die produkt- und dienstleistungsspezifischen Qualitätsaspekte im Hilfsmittelverzeichnis festgelegt und für alle verbindlich sind“, so Kuhlmann weiter. In diesem Zusammenhang sollten die Zweckmäßigkeitsempfehlungen dahingehend überarbeitet werden, wann Ausschreibungen nicht zweckmäßig sind. Sie sollten ebenfalls mehr Verbindlichkeit erlangen, indem auch hier die seinerzeitige Empfehlung aus dem Jahre 2009 in eine bundeseinheitliche Regelung überführt wird. Zum Wohle der Patienten sollte zudem auf Ausschreibungen bei komplexen, beratungsintensiven oder sektorenübergreifenden Hilfsmittelversorgungen grundsätzlich verzichtet werden. Hierzu gehören beispielsweise ambulante Akutversorgungen, das Entlass- und Überleitmanagement oder die Palliativversorgungen. Positiv bewertet SPECTARIS zudem die vorgesehenen Änderungen zur Verbesserung des Aufnahmeprozesses von Produkten in das Hilfsmittelverzeichnis. Um die Zusammenarbeit zwischen Herstellern/Antragsstellern und dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen bestmöglich zu erleichtern, empfiehlt SPECTARIS zusätzlich die Einrichtung eines paritätisch durch die medizinischen Fachgesellschaften, die Hersteller- und Leistungserbringerverbände bestehendes Expertengremiums durch den GKV-Spitzenverband mit gleichgewichtigem Stimmrecht. „Wir schlagen in unserer Stellungnahme darüber hinaus eindeutige Fristen und Automatismen vor, die einsetzen, wenn eine Verzögerung des Aufnahmeprozesses nicht durch den Hersteller, sondern durch den GKV-Spitzenverband verschuldet ist. Nur so kann verhindert werden, dass Innovationen unnötig lange den Patienten vorenthalten werden müssen, weil der GKV-Spitzenverband mit der Bearbeitung der Anträge nicht nachkommt. Gleichwohl müssen die diesbezüglich notwendigen Kapazitäten beim GKV-Spitzenverband sichergestellt werden“, so Kuhlmann abschließend. Weitere Details und ergänzende Forderungen sind der ausführlichen Stellungnahme von SPECTARIS zum „Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG)“ – abrufbar hier – zu entnehmen. Pressemitteilung von SPECTARIS. Deutscher Industrieverband für optische, medizinische und mechatronische Technologien e.V.

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„Als Industrie- und als IT-Standort hat Baden-Württemberg international einen Namen, und aus seiner mittelständisch geprägten Wirtschaft sind zahlreiche Unternehmen hervorgegangen, die zu den Global Playern gehören“, charakterisiert Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg, das Image des Südweststaats. „Es muss das Ziel sein, dass sich unser Land auch im Gesundheitswesen zur Nummer eins entwickelt. Die AOK wird die neue Landesregierung gerne dabei unterstützen, auch auf diesem Sektor zu einem bundesweiten Vorbild zu werden.“ Dass sich dieses Ziel nur gemeinsam erreichen lässt, unterstreicht Baden-Württembergs Minister für Soziales und Integration Manne Lucha: „Die Landesregierung hat den Anspruch, die Gesellschaft miteinander zu gestalten und nicht gegeneinander. Gerade im Gesundheitswesen sollten wir alle gemeinsam hart daran arbeiten, Partikularinteressen zu überwinden und stattdessen sektorenübergreifend Verantwortung für das große Ganze zu übernehmen.“ Die AOK Baden-Württemberg hat mit ihrer Konzeption der Hausarztzentrierten Versorgung (HZV) das Gesundheitswesen im Südwesten bereits nachhaltig positiv verändert. Mit den kürzlich veröffentlichten Untersuchungsergebnissen haben die Forscherteams der Universitäten Frankfurt/Main und Heidelberg die Überlegenheit der HZV im Vergleich zur herkömmlichen Regelversorgung belegt. Sie zeigen etwa für den Zeitraum von drei Jahren, dass Diabetikern durch die intensivere HZV-Betreuung mehr als 1.700 schwerwiegende Komplikationen wie Amputationen, Erblindungen oder Schlaganfälle erspart blieben. Bei Herzpatienten ließen sich allein in einem Jahr unnötige Krankenhauseinweisungen in 3.900 Fällen vermeiden. Insgesamt gelang es für die rund 1,4 Millionen Versicherten in der HZV insbesondere durch die intensivere Betreuung chronisch kranker Patienten im Jahr die Anzahl vermeidbarer Krankenhauseinweisungen um 14.000 zu senken. „Vergleichbar erfolgreich würden wir auch gerne die Krankenhauslandschaft sehen“, erklärt AOK-Chef Hermann. „Dort beobachten wir weiterhin eine historisch gewachsene Über-, Unter- und Fehlversorgung. Im Jahr 2015 beispielsweise boten 100 baden-württembergische Krankenhäuser Operationen an Hüftgelenken an, aber nur 24 davon konnten uns mit überdurchschnittlicher Qualität beeindrucken“, führt Hermann aus. „Hier würden wir gern für unsere Versicherten mehr tun und über Selektivverträge diejenigen Kliniken unterstützen, deren Arbeit auch tatsächlich überzeugt.“ Aus AOK-Sicht empfiehlt sich eine entsprechende Steuerung auch vor dem Hintergrund der mangelnden Wirtschaftlichkeit vieler Krankenhäuser im Land. „Aus dem Krankenhaus Rating Report für 2016 wissen wir, dass gerade einmal 51 Prozent der Kliniken in Baden-Württemberg einen Jahresüberschuss erzielen. Unnötige Parallelstrukturen müssen daher durch planerische Vorgaben vermieden werden.“ Dr. Stefanie Joos, Professorin für Allgemeinmedizin an der Universität Tübingen, sieht auch Entwicklungspotenzial, wenn es um die ärztliche Versorgung in ländlichen Gebieten geht. „Der Landarzt von früher stirbt allmählich aus. Junge Medizinerinnen und Mediziner leben heute in veränderten familiären Strukturen und haben damit verbunden andere Erwartungen an ihr Arbeitsleben. Es wird auf lange Sicht nicht mehr in jedem kleinen Ort einen niedergelassenen Arzt geben.“ Stefanie Joos hält deshalb den Aufbau lokaler Gesundheitszentren nach internationalen Vorbildern für ratsam. „In solchen Zentren arbeiten Ärzte verschiedener Fachrichtungen und Gesundheitsberufe im Team miteinander und können sich, wenn es für den Patienten erforderlich ist, unmittelbar untereinander abstimmen. Die Hausarztzentrierte Versorgung ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg dahin, sowohl was die zentrale Rolle des Hausarztes angeht als auch den Einbezug medizinischer Fachberufe.“ Unverzichtbar für die Weiterentwicklung effizienter Versorgungsstrukturen ist aus Sicht der AOK Baden-Württemberg, mehr Tempo in die Digitalisierung des Gesundheitswesens zu bringen. „Wir brauchen eine digitale Agenda, für die sich alle Akteure gemeinsam an einen Tisch setzen müssen“, fordert AOK-Vorstand Hermann. Die Herausforderungen des Gesundheitswesens der Zukunft seien nur zu meistern, wenn anstelle von Modellprojekten endlich eine flächendeckende Umsetzung trete. „Dafür brauchen wir neben den erforderlichen finanziellen Mitteln aber vor allem eines: Ein klares Konzept zur Vernetzung.“ „In der Gesellschaft des langen Lebens“, fasst der AOK-Chef zusammen, „muss es im Gesundheitswesen eine flexible Versorgungslandschaft geben, die sich den veränderten Erfordernissen anpasst. Wir werden gemeinsam mit der neuen Landesregierung an dieser Versorgungslandschaft arbeiten.“ Pressemitteilung der AOK Baden-Württemberg

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