Seit Juli ist das Versorgungsstärkungsgesetz in Kraft. Ob der Gesetzgeber damit die richtigen Anreize für Ärzte setzte, um Patienten eine bessere Versorgung zu gewährleisten, beantwortet Fachanwältin für Medizinrecht Cornelia Sauerbier im Interview mit der ESV-Redaktion. Das Versorgungsstärkungsgesetz ist im Juli in … Weiterlesen →
Der Kampf gegen das Lipödem beschäftigt nicht nur die Ärzte und Patienten, sondern auch die Gerichte. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Mai 2014 das Beratungsverfahren zur operativen Behandlung des Lipödems mittels Fettabsaugung (Liposuktion) eingeleitet. Ziel der Nutzenbewertung ist eine … Weiterlesen →
Wie nicht anders erwartet, hat das Bundeskabinett in seiner heutigen Sitzung die Pläne des Gesundheitsministers Hermann Gröhe zur Krankenhausstrukturreform verabschiedet. Das entsprechende Gesetz soll zum 01.01.2016 in Kraft treten. Hiernach soll sich die Vergütung der Krankenhäuser an ihrer Qualität orientieren … Weiterlesen →
Mit Beschluss vom 03.03.2015 (1 BvR 3226/14) hat das Bundesverfassungsgericht das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 16.10.2014 III ZR 85/14 zur Nichtabrechenbarkeit wahlärztlicher Leistungen durch im Krankenhaus nicht festangestellte Honorarärzte bestätigt. (Wir berichteten zum BGH-Urteil in diesem Blog.) Das Bundesverfassungsgericht sieht durch … Weiterlesen →
Am 17.12.2014 hat das Bundeskabinett das Versorgungsstärkungsgesetz beschlossen. Bevor das Gesetz in Kraft tritt, muss es zuerst noch eine Lesung im Bundestag passieren und danach von diesem beschlossen werden. danach kann es dem Bundesrat vorgelegt werden. Da es sich bei … Weiterlesen →
Es wird wieder Frühling in Deutschland und damit kommt eines der Probleme der deutschen Bevölkerung wieder zum Vorschein. Es ist wieder T-Shirt Saison und mit ihr quillt, wabbelt und schwabbelt es wieder was das Zeug hält. Denn die Deutschen werden … Weiterlesen →
Zugegebenermaßen ist es ein cleveres Konzept in der Arztpraxis direkt das eigene Kosmetikinstitut anzusiedeln und so neben seiner ärztlichen Profession (meist Dermatologie oder ästhetische Chirurgie bzw. kosmetisch ausgerichtete Operationen) auch Kosmetikleistungen anzubieten. Dies ist jedoch dem Vertragsarzt nur gestattet, sofern … Weiterlesen →
Galt früher der Arzt oder Zahnarzt in eigener Praxis als Garant für hervorragende Umsätze bzw. als Inbegriff des Besserverdieners, so haben bei den niedergelassenen Ärzten Sparmaßnahmen im Gesundheitssystem, schwer kalkulierbare Abrechnungsmodalitäten, der Abschluss wirtschaftlich ruinöser Verträge und ähnliches dazu beigetragen, … Weiterlesen →
Medizintourismus ist in den Medien beinahe zum Schimpfwort verkommen. Obwohl deutsche Ärzte und Kliniken mit Patienten aus dem Ausland Umsätze in Milliardenhöhe generieren, werden dubiose Machenschaften von Patientenvermittlern toleriert und dadurch der Begriff des Medizintourismus in der Öffentlichkeit mit einem … Weiterlesen →
Seit Jahren lockert sich das Verständnis für das ärztliche Werberecht bei den Kammern und den Gerichten zunehmend. Jetzt werden auch die Ärzte immer mutiger und orientieren sich, allen voran die Zahnärzte und alle ästhetisch tätigen Berufsgruppen, an den Werbemethoden der … Weiterlesen →