Es sind alarmierende Zahlen, welche aus Berlin gemeldet werden. In den ersten zehn Monaten dieses Jahres haben 754 Menschen Organe gespendet. Das waren 15,5 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, in welchem noch 892 Spender registriert worden waren. Auch … Weiterlesen →
Welcher Klinikarzt kennt dies nicht? Man gibt ein Röntgenbild in Auftrag und bekommt das Bild aufgrund von personellen Engpässen ohne Befundung zurück. Bei der Bewertung beschränkt sich der auftraggebende Arzt dann meistens auf sein Fachgebiet und den Grund der Beauftragung, … Weiterlesen →
Oder vereinbaren Sie mit Ihren Patienten etwa noch gar kein Abtretungsverbot? Sie haben noch nie davon gehört, dass so etwas wichtig werden könnte? Dann stellen Sie sich folgende Konstellation vor: Ein Patient reicht seine Rechnung mit der Bitte um Erstattung … Weiterlesen →
Mit großer Mehrheit wurde am Dienstag vom Europaparlament in Straßburg die EU-Verordnung für Medizinprodukte verschärft. Höhere Sicherheitskontrollen, vermehrte Einzelfallprüfungen und unangekündigte Kontrollen sollen Medizinprodukte in der Zukunft überall in Europa sicherer machen. Dies erfolgte in Konsequenz auf den Brustimplantatskandal des … Weiterlesen →
…wer kennt dies nicht. Mussten sich in der Vergangenheit nur die Patienten mit der privaten Krankenversicherung und gekürzten Rechnungen befassen, trifft dieses Ärgernis nun immer öfter Ärzte und Zahnärzte, die sich hohen Rückforderungsansprüchen der privaten Krankenversicherer ausgesetzt sehen. Die Rückforderungsansprüche … Weiterlesen →
Nur knapp sieben Monate nach der letzten Änderung des Transplantationsgesetzes hat der Bundestag am 14.06.2013 einer erneuten Änderung, bzw. Verschärfung der geltenden Regeln zugestimmt. Mit den Änderungen sollen die Konsequenzen aus den bekannt gewordenen Manipulationen an Patientendaten durch einzelnen Transplantationszentren … Weiterlesen →
Seit Freitag können viele Ärzte die in der Vergangenheit Brustimplantate des inzwischen insolventen französischen Herstellers Poly Implant Prothèse (kurz PIP) eingesetzt haben wieder ruhiger schlafen. Grund hierfür lieferte das LG Karlsruhe, welches am 07.06.2013 zwei Urteile aus Februar ( LG … Weiterlesen →
Schockmeldung aus den USA: Hollywood Diva Angelina Jolie ließ sich aus Angst vor Krebs aufgrund von monogener Vererbung beide Brüste amputieren. Die sogenannte Mastektomie ist in den USA und den Niederlanden weit verbreitet, in Deutschland hingegen wird sie nur sehr … Weiterlesen →
Ein Verstoß gegen eine Konkurrenzschutzklausel stellt einen Mietmangel nach § 536 I 1 BGB dar, der dem Mieter die mietrechtlichen Gewährleistungsrechte Minderung, Schadenersatz und außerordentliche fristlose Kündigung eröffnet. Dies hat der BGH in einer jüngst ergangenen Entscheidung klargestellt (BGH Urt. … Weiterlesen →
In einer Entscheidung (C-91/12) vom 21.3.2013 hat der EUGH dazu Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen Umsätze von Heilbehandlern und Heilbehandlungseinrichtungen, die auf dem Gebiet der ästhetisch-plastischen Chirurgie generiert werden, nach Art. 132 I Buchstabe b und c der MwStSystRL umsatzsteuerfrei … Weiterlesen →