In Kliniken ist es Alltag: Ärzte verschiedener Fachbereiche behandeln einen Patienten – jeder auf seinem Spezialgebiet. Doch ist es möglich, in der eigenen Zahnarztpraxis durch einen anderen spezialisierten Zahnarzt bestimmte Leistungen anbieten zu lassen? Gerade im Bereich der Implantologie kennt … Weiterlesen →
Wer die gesetzliche Normierung des Begriffes „Honorararzt“ sucht, wird nicht fündig werden, da eine solche nicht existiert. Dem Verständnis der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Bundesärztekammer nach, ist der Honorararzt ein Facharzt, der im Krankenhaus zeitlich befristet und freiberuflich auf Honorarbasis … Weiterlesen →
Immer wieder fragen Praxen bei uns an, ob sie Videos bei Facebook posten dürfen. Und immer handelt es sich um Videos, die für bestimmte Unternehmen oder deren Produkte werben. Beispielsweise erbat eine Zahnarztpraxis die Prüfung, ob sie auf Ihrer Facebook-Seite … Weiterlesen →
Der 1. Zivilsenat des OLG Braunschweig hat mit Urteil vom 25.09.2013 – 1 U 24/121 – entschieden, dass die Einwilligungserklärung eines Patienten auf die persönliche Leistungserbringung durch den Chefarzt beschränkt ist, wenn der Patient hierfür eine Wahlleistungsvereinbarung getroffen hat. Wird … Weiterlesen →
In insgesamt acht Heilberufekammergesetze (Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Thüringen) der 16 Bundesländer ist vorgesehen, dass die berufsrechtliche Verurteilung eines Arztes mit einer Veröffentlichung des vollen Namens im Ärzteblatt einhergehen kann. In zwei weiteren landesrechtlichen Vorschriften (Saarland, Sachsen-Anhalt) … Weiterlesen →
Verstöße gegen das Zuweisungsverbot (§ 11 Apothekengesetz (ApoG)), das Unterhalten von ungenehmigten Rezeptsammelstellen (§ 24 Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO)) und dergleichen sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Jüngere oberlandesgerichtliche Entscheidungen in diesem Bereich zeigen, dass Vorsicht geboten ist, bei „Absprachen“ zwischen Apotheker … Weiterlesen →
Ein Ärztebewertungsportal ist dann zulässig, wenn eine Nachverfolgung im Falle etwaiger beleidigender oder rufschädigender Äußerungen möglich ist. Dies hat das Amtsgericht München entschieden. Das Interesse der Öffentlichkeit an der Verfügbarkeit von Daten über medizinische Versorgungsmöglichkeiten zusammen mit dem Recht auf … Weiterlesen →
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Die persönliche Leistungserbringung ist eines der wesentlichen Merkmale freiberuflicher Tätigkeit. Sie steht dafür, dass der Arzt seine Leistungen auf der Grundlage einer besonderen Vertrauensbeziehung erbringt. Persönliche Leistungserbringung bedeutet aber nicht, dass der Arzt jede Leistung höchstpersönlich erbringen muss. Vielmehr kann … Weiterlesen →