Auf dem Ärztetag Anfang Juni in Kiel wurden maßgebliche Änderungen der Berufsordnung beschlossen. In der Ärztezeitung wurde Dr. Udo Wolter, Vorsitzender des Ausschusses “Berufsordnung” der Bundesärztekammer (BÄK) und Präsident der Ä…
München 20. Juni 2011 – smoothline, die Schweizer Spezialisten für medizinische Faltenbehandlung, grenzen sich in aller Form von der aktuellen Abmahnwelle an Kosmetiker und Zahnärzte ab, die durch die medical smoothcare AG aus der Schweiz veranlas…
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In vielen Grenzbereichen der Zahnbehandlung betätigen sich zunehmend gewerbliche Anbieter, die angeblich die Zeichen der Zeit erkannt haben und ein lukratives Geschäft wittern. Dies betrifft insbesondere Behandlungen wie das Zahnbleaching und die pro…
Auch wenn es vielfach anders gehandhabt wird: Zahnärzte dürfen Gesichts- und Hautfalten ihrer Patienten nicht mit Botox-Spritzen behandeln. Bereits vor 2 Jahren hatten wir dieses Thema aufgegriffen und darauf hingewiesen, dass ein Zahnarzt nicht all…
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am 17. Februar 2011 beschlossen, die Richtlinien über die ärztliche Betreuung während der Schwangerschaft und nach der Entbindung (Mutterschafts- Richtlinien) zu ändern. Der Beschluss dient dabei…
Die Gesetze der freien Wirtschaft gelten im Gesundheitsmarkt oftmals nur unter Vorbehalt. Ist es sonst üblich, Empfehlungen für andere Dienstleister auszusprechen und hierfür ggf. von diesen Provisionen zu erhalten, gilt dies im Gesundheitswesen nicht. Warum ist das so? Der Gesetzgeber und die Rechtsprechung gehen davon aus, dass sich kranke Menschen in einer Art Notlage befinden […]
Wenn Ärzte einen Dienstleister suchen, tun sie was jeder andere auch tut: sie googeln, fragen ihren Bankberater, Freunde oder Kollegen nach einer Empfehlung. Sie tun das Gleiche also, was ein Patient tut, der einen Arzt sucht. Um dem Patienten die …
Mit Beschluss hat das LG Hannover im Wege einer einstweiligen Verfügung untersagt, dass ein Dialysearzt seinen Patienten eine “Erstattung” zahlt, die mehr als die tatsächlichen Fahrtkosten beträgt. Dies sei unlauterer Wettbewerb und ein …
Der Widerspruch eines Medizinischen Versorgungszentrums oder eines Vertragsarztes gegen den Entzug seiner Zulassung hat grundsätzlich aufschiebende Wirkung. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung des Zulassungsentzuges greift sowohl in das Grundrecht der Berufsfreiheit, als auch in das Recht auf effektiven Rechtsschutz ein und kann nur aufgrund einer, dem privaten Interesse überwiegenden, konkreten Gefahr für Gemeinschaftsgüter gerechtfertigt werden; […]